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Schulbau in Karlshorst und Anmeldezahlen an den Grundschulen

Für den 16. Juni 2020 plante der Ausschuss Schule und Sport seine reguläre Sitzung als Videokonferenz. Leider gelang dies software-bedingt immer noch nicht flüssig, sodass als Rückfalloption eine Telefonkonferenz stattfinden musste. Die Tagesordnung war gut gefüllt und diesmal gelang es auch, Bürgeranliegen mit Teilnahme von Gästen zu besprechen.

Dies betraf besonders die Frage des Einwohnerantrags zu Waldflächen auf dem Grundstück Waldowallee 115/117, für deren Erhalt sich Bürger*innen einsetzen. In der Diskussion wurde klar, dass die Einreicher*innen zumindest teilweise eine Variante bevorzugen, die die Verfügbarkeit der Grundstücke für Schulbau in Frage stellen und für die jedenfalls im Bereich Schule kein Planungsrecht besteht. Der Ausschuss Schule und Sport sah die Abwägung aller Interessen und Sachverhalte als Aufgabe des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz an. Fachlich vertrat er mit breiter Mehrheit die Position, dass der Bau insbesondere der Grundschule sich nicht verzögern darf.

Konfliktträchtig wurde der Tagesordnungspunkt „Anmeldezahlen an Grund- und weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2020/21“, da diese den Mitgliedern nicht vorlagen und insbesondere keine Gegenüberstellung von Anmeldezahlen und Kapazitäten durch das Bezirksamt vorgelegt wurden. Da dies von der Linksfraktion allerdings so angefordert wurde, um eine schnelle Übersicht der Problemlagen zu erhalten, wird es unter anderem hierzu eine Sondersitzung im August geben.

Michael Niedworok