Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Die CDU Lichtenberg hat ein Glaubwürdigkeitsproblem: Das Problem heißt Martin Schäfer

Zur Wahl von Martin Schäfer in der gestrigen BVV-Sitzung zum Nachfolger von Bezirksstadtrat Nünthel erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. Kerstin Zimmer und Norman Wolf:

„Es lässt nichts Gutes ahnen, wenn ein zukünftiges Mitglied des Bezirksamts bereits in der Kandidatenbefragung der Lüge überführt wird.
Da sich Herr Schäfer öffentlich für ein demokratisches Gemeinwesen, Offenheit und Toleranz einsetzt, hatten wir ihn noch am Montag während seiner Vorstellung in unserer Fraktion befragt, ob er auch in der AfD-Fraktion Gespräche zu seiner Wahl zum Stadtrat geführt habe. Denn eine konsequent tolerante und weltoffene Haltung stünde im Widerspruch zum Stimmenfang im rechten Lager. Während dies Herr Schäfer noch am Montag verneinte, bestätigte ein AfD-Verordneter in der BVV-Sitzung genau das Gegenteil davon. Darauf von uns angesprochen, versuchte sich der Kandidat mit Ausflüchten herauszureden. Auch während unserer Auszeit vor dem unmittelbaren Wahlgang führten Herr Schäfer und andere CDU-Fraktionsmitglieder Gespräche mit der AfD-Fraktion – die Atmosphäre dabei wirkte sehr vertraulich. Unser Vertrauen in den künftigen Stadtrat ist schon beschädigt, bevor er sein Amt überhaupt angetreten hat. Die Linksfraktion sieht seine Glaubwürdigkeit stark erschüttert und wird seine Amtsführung einer kritischen Beobachtung unterziehen."