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Linksfraktion setzt sich für mehr Verkehrssicherheit und ein Integrationsprojekt im Bezirk Lichtenberg ein

Anträge für die BVV-Lichtenberg am 15. November 2018

In ihrer Fraktionssitzung am Montag, den 29.10.2018, hat die Fraktion DIE LINKE. mehrere Anträge zur Einreichung für die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 15.11.2018 beschlossen.

Drei davon fordern das Bezirksamt auf, für mehr Sicherheit im Straßenverkehr für alle Bürger*innen Sorge zu tragen. Dabei geht es um eine Bordsteinabsenkung in der Köpenicker Allee 151, um Eltern und Kindern den Zugang zur Kita "Querbeet" und zum Familienzentrum "Mit Kind und Kegel" zu erleichtern. Des Weiteren soll ein Dialogdisplay sowie die Prüfung von weiteren baulichen Maßnahmen, die Verkehrssicherheit in der Zechliner Straße erhöhen und für mehr Ruhe für die Anwohner*innen sorgen. Gleiches gilt für die Straße "An der Bucht", in welcher ein zeitlich beschränktes, aber absolutes Halteverbot den täglichen Verkehrsstau verhindern und den erforderlichen Rettungsweg sicherstellen soll.

In einem weiteren Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, die Umsetzung des Projektes "Jugendbildungs- und Begegnungszentrum Bornitz 101" zu ermöglichen.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf:

„Das Projekt schließt vorhandene Ressourcen, wie eine Holzwerkstatt, eine Werkstatt zur Metallbearbeitung, eine Kreativwerkstatt ‚Freizeit’ in einer Kfz-Halle und einem Medienzentrum sowie entsprechende Sanitäreinrichtungen mit ein und bietet somit die Möglichkeit für technische und handwerkliche Weiterbildung. Mit dem Schwerpunkt der Berufsorientierung und therapeutischen Behandlung von Jugendlichen mit unterschiedlichen Integrationsbedarfen würden hier Räume geschaffen, die den interkulturellen Dialog und die berufliche Zukunft der Jugendlichen fördern. Es wäre bedauerlich, wenn dieses Projekt daran scheitert, weil keine nächtliche Unterbringung und Einrichtung für die therapeutische Behandlung der Jugendlichen in Ortsnähe zur Verfügung gestellt werden können. Deshalb setzen wir uns für eine detaillierte Prüfung zur Ermöglichung dieses Projektes ein. Dabei steht nicht das Ob, sondern das Wie im Mittelpunkt.“