Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Am gestrigen Donnerstag, den 16. März, fand die erste BVV nach der Wiederholungswahl im Februar statt. Im Fokus stand die Wahl eines neuen BVV-Vorstands sowie die Debatte um die neue Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg.

Als Vorsteher der BVV wurde der langjährige CDU-Verordnete Gregor Hoffmann gewählt, seine Stellvertreterin ist die Vorsteherin a.D. und Mitglied unserer Fraktion, Kerstin Zimmer. Weiterhin wurden Robert Pohle (B'90/Die Grünen) und Jutta Feige (SPD) als Beisitzer gewählt. Der Kandidat der AfD für das Amt des Beisitzers wurde nicht gewählt. 

Die Debatte um die neue Geschäftsordnung der BVV zielte im Großen und Ganzen darauf ab, die BVV-Sitzungen zeitlich deutlich zu straffen um sich wieder konkreter auf die inhaltlichen Schwerpunkte konzentrieren zu können. In vergangengen Sitzungen war es zu ausufernden Debatten gekommen, sodass Anträge erst in Verlängerungssitzungen behandelt werden konnten. Die neue Geschäftsordnung sieht dort jetzt Maßnahmen vor, dass in Zukunft inhaltsorientierter gearbeitet werden kann. 

Weiterhin setzte sich ein Antrag unserer Linksfraktion gemeinsam mit der Fraktion B'90/Die Grünen durch, welcher ermöglicht, dass nun, neben den Fraktionen und dem Bezirksamt, alle Frauen der BVV Lichtenberg eine Auszeit beantragen können, um sich zu frauenspezifisch wichtigen Themen besprechen zu können und untereinander in den Austausch zu treten. Eine Auszeit bedeutet, dass die BVV auf Wunsch einer Fraktion, des Bezirksamtes und nun auch der Frauen der BVV unterbrochen wird um inhaltsspezifische Beratungen zu führen. 

Die nächste BVV findet am 23. März 2023 ab 17 Uhr in der Max-Taut-Aula statt. Der Livestream kann hier verfolgt werden. 

Am 09. März 2023 fand unser feministischer Initiativengipfel "Starke Frauen* in Lichtenberg" statt. Auf Grund von krankheitsbedingten Ausfällen unserer Hauptakteurinnen fanden wir uns in einem kleineren Rahmen zusammen - was den Inhalten und Diskussionen jedoch nicht schadete. Nachdem wir einige Einführungsbeiträge von Judith Köpke (LesLeFam), Claudia Engelmann (queerpolitische Sprecherin unserer AGH-Fraktion) und Camilla Schuler (Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Gesundheit) gehört haben, kamen wir in zwei Diskussionsrunden zu den Themen Frauen*gesundheit und Familie sowie Frauen*Teilhabe und Sichtbarkeit zusammen. Aus diesen Gruppen konnten wir von den verschiedenen Frauen viele Themen und Ideen mitnehmen, die wir insbesondere auf bezirklicher Ebene umsetzen können, um so noch stärker für Frauen* im Bezirk aktiv zu werden und die wichtigen Projekte zu fördern.

Ein großer Dank gilt dem Team der KIEZSPINNE für die tolle Organisation vor Ort.

Unsere Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend an der Lichtenberger Blutmauer

Wie in jedem Jahr gedachten auch am heutigen 13. März zahlreiche Menschen – darunter der Bezirksbürgermeister Michael Grunst, die Stadträtin Camilla Schuler und die linke Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend – an der Lichtenberger Blutmauer der Opfer der Märzkämpfe von 1919. Damals hatte sich in Berlin ein Generalstreik zu bewaffneten Kämpfen rechter Freikorps gegen die streikende Arbeiterschaft entwickelt. Nach einer Falschmeldung über ermordete Polizeibeamte in Lichtenberg erließ Reichswehrminister Noske einen Erschießungsbefehl. In der Nacht vom 12. auf den 13. März wurden von Angehörigen des Freikorps Lützow elf „Aufständische“ an der Mauer des alten Gemeindefriedhofs „standrechtlich“ erschossen.

Kurz vor dem heutigen Erinnern war die Gedenkstätte durch ein Hakenkreuz geschändet worden. DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg verurteilt diese Tat aufs Schärfste. Gerade an einem Tag wie heute ist es wichtig, ganz deutlich zu machen, dass rechtsradikalen Aktionen und Gedanken entschieden begegnet werden muss. Gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Kräften werden wir weiterhin jede Form des Nazismus und Faschismus bekämpfen.

Unsere Initiative für den Ausbau der Skateanlage am Weißenseer Weg wird umgesetzt! 

Wir freuen uns für die Skaterinnen und Skater.

Auf unserem aktuellen Flyer sind alle Infos dazu nachzulesen. Hier geht's zum Flyer.