Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Newsletter vom 21. November 2023

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Neues aus der BVV vom 16. November 2023
  2. Der neue Fraktionsreport ist da!
  3. Termine der Linksfraktion in der BVV Lichtenberg
 

Neues aus der BVV vom 16. November 2023

 

Am Donnerstag, dem 16. November 2023, fand die BVV im September in Lichtenberg statt.

 

Von 17:00 bis 22:00 Uhr haben wir über die Anträge und Beschlussempfehlungen diskutiert. Besonders intensiv wurde über die Zukunft des Mies van der Rohe-Hauses gestritten sowie über den Umgang des Bezirksbürgermeisters Martin Schaefer (CDU) mit der Trailerparksiedlung am Hönower Wiesenweg.

Folgend die Ergebnisse der BVV aus unserer Perspektive:

(Einen Überblick aller Anträge findet ihr hier.)

 

Vier unserer Anträge sind erfolgreich in der BVV beschlossen worden und gehen nun in die Umsetzung über:

 

 

Jetzt handeln: Besucherzentrum für das Mies van der Rohe Haus ermöglichen (DS/0987/IX)

Unsere Prio: Das Mies van der Rohe Haus ist als Leuchtturmprojekt des Bezirkes ein Magnet für Touristen und Interessierte, beherbergt Ausstellungen, Veranstaltungen – und benötigt mehr Platz. Nach unserer Intitiative ist der Bezirk nun aufgefordert, ein Gebäude in der Nähe zu erwerben!

 

Planung für die Radbahn U5 in die Wege leiten (DS/0894/IX)

Vom Ostkreuz der U-Bahntrasse 5 folgend bis nach Marzahn soll sie führen: Die "Radbahn U5" ist ein Herzensanliegen, für das wir uns schon lange einsetzen. Nach Beratung im Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr hat die BVV im November nun endlich die Planung beschlossen!

 

Lichtenberger Willkommen-in-Arbeit-Büro erhalten (DS/0988/IX)

Das Willkommen-In-Arbeit-Büro richtet sich seit 2016 an Menschen, die nach Deutschland kommen und sich in den Arbeitsmarkt integrieren wollen. Lichtenberg und Spandau sind die beiden Standorte dieses erfolgreichen Leuchtturmprojekts. Doch der Berliner Senat will die Finanzierung einstellen. Der Bezirk ist nun aufgefordert, sich beim Senat für Erhalt und Verstetigung einzusetzen!

 

Schulsanierungen retten! Alternativstandorte für die Drehscheibenschule Bernhard-Bästlein-Straße 56 prüfen (DS/0990/IX)

Nach unserem Dringlichkeitsantrag soll das Bezirksamt unverzüglich Alternativstandorte für die Drehscheibenschule in der Bernhard-Bästlein-Straße 56 finden und sich beim Senat dafür einsetzen, dass die bereitgestellten Mittel im Doppelhaushalt 24/25 sowie in der Finanzplanung 2023-2027 dem Bezirk erhalten bleiben.

 
 

Der neue Fraktionsreport ist da!

 

Mit der neuen info links ist auch unser Fraktionsreport aus dem Monat März verfügbar. 

Unsere Verordneten haben wieder viele interessante Artikel aus und für Lichtenberg verfasst.

Lest hier gerne rein.

 
 

Termine der Linksfraktion in der BVV Lichtenberg

 

14. Dezember 2023 17:00 - 22:00 Uhr

Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

Ort: Max-Taut-Aula, Fischerstraße 36, 10317 Berlin

Hier geht es zum Livestream. 

 
 
 

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