Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Mai-BVV am 16.05.2024

Foto: Peter Kuley (CC BY-SA 3.0)

Aufgrund der im Mai stattfindenden Abi-Abschlussprüfungen zog die BVV zum dritten Mal in Folge von der Max-Taut-Aula ins Dong-Xuan-Haus. Besonders viele Themen standen auf der Tagesordnung, die trotz disziplinierter Arbeit der Verordneten aber nicht alle behandelt werden konnten. Unsere Fraktion hatte zwei Schwerpunkte, die auch beide aufgerufen worden sind.

Rettet die B.L.O.-Ateliers!

Die B.L.O.-Ateliers – kreativer Freiraum, grüne Oase und subkultureller Treffpunkt mit Strahlkraft weit über die Bezirksgrenzen hinaus – sind massiv bedroht! Grund dafür ist die von der Bahn als Eigentümer des Grundstücks einseitig erfolgte Nicht-Verlängerung des Trägervereins Lockkunst e.V. nach monatelangen Verhandlungen. Als Grund wurde die seit Jahren funktionierende und durch die Künstler*innen instandgehaltene, nun aber angeblich marode Elektrik angegeben. Dass ausgerechnet ein bundeseigenes Unternehmen die ohnehin rasant vonstatten gehende Verdrängung von kreativen Freiräumen – für die Berlin weltweit berühmt ist – weiterbefördert, ist schlichtweg ein Skandal. Dies unterstrich auch unsere Verordnete Samantha Klug in ihrer Rede in der BVV. Wir wollen eine langfristige Sicherung dieses einzigartigen Biotops an genau diesem Standort. Unser gemeinsamer Antrag mit SPD und Bündnis90/Die Grünen hierzu wurde von der BVV angenommen.

Bei Innenhofbebauungen die Bürger besser informieren!

Wir gehen mit gutem Beispiel voran! Unser Verordneter Toni Kraus informiert die Bürger*innen über das Bauprojekt in der Barther Straße auf unserer Kundgebung im Grünen Innenhof.

Angesichts des Wohnungsmangels und der explodierenden Mieten hat der Berliner Senat vor allem eine Strategie: nachverdichten. Leider oft zulasten der Anwohnenden, wie das Beispiel der Innenhofbebauung an der Barther Straße in Hohenschönhausen zeigt. Die städtebaulich durchdachten begrünten Innenhöfe der Plattenbauten erhöhen nicht nur sichtbar die Lebensqualität der Bewohner*innen der Großwohnsiedlung, sondern sind auch für die vielen Kinder im Kiez Spielplatz und für Jugendliche und Senior*innen ein kostenfreier Treffpunkt. Die Bebauung dieses Innenhofes mit drei Hochhäusern erzürnt da viele Anwohnende und gibt ihnen das Gefühl, dass die Politik über ihre Köpfe hinweg entscheidet. Dabei gäbe es für ein solches Bauprojekt besser geeignete Flächen im Kiez, wie uns viele Anwohnende bei einer durch uns organisierten Kundgebung erzählten. Es bräuchte mehr Informationsveranstaltungen und Bürger*innenbeteiligung bei derartigen Projekten, damit die Anwohnenden nicht übergangen werden.

Gedenken zum Tag der Befreiung am 8. Mai

Auch in diesem Jahr gedachten wieder viele Bürger*innen am 8. Mai an verschiedenen Orten Lichtenbergs der Befreiung Europas vom Faschismus. Mit dabei waren auch einige unserer Verordneten. In Zeiten wie diesen, in denen die AfD die Deportation von Millionen von Menschen fordert und demokratische Politiker*innen von Nazis brutal zusammengeschlagen werden, ist der Kampf gegen rechtsradikales Gedankengut wichtiger denn je. Wir möchten eine demokratische, tolerante und solidarische Welt für alle Menschen – und nicht nur für einen exklusiven Kreis an „Gewinnern“ der Geburtslotterie. Dies ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Denn: Nie wieder ist jetzt!

Flaggenhissung zum IDAHOBIT

Unsere Verordnete Kerstin Zimmer (2.v.r.) war bei der Flaggenhissung vor dem Rathaus Lichtenberg dabei.

Am Vorabend des Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai wurde vor dem Rathaus Lichtenberg die Fahne der queeren Bewegung gehisst. Noch immer ist Homosexualität in über 70 Ländern eine Straftat und in der Mehrheit der Länder weltweit gesellschaftlich geächtet. Dabei ist das Ausleben der eigenen Sexualität ein Menschenrecht! Aktionen wie diese zeigen, dass Lichtenberg ein toleranter Bezirk ist, in dem sich alle Menschen sicher fühlen und frei entfalten können.

Ein Haus in der Splanemann-Siedlung (Foto: Wikimedia Commons)

…, dass in Lichtenberg die erste Plattenbau-Siedlung Deutschlands steht? Die nach einem NS-Wiederstandskämpfer benannte Splanemann-Siedlung in Friedrichsfelde sollte 1926 ursprünglich im bewährten Mauerwerk errichtet werden. Auf Anordnung des damaligen Berliner Stadtbaurates Martin Wagner wurde es jedoch eine für Deutschland völlig neue, in New York und Amsterdam jedoch bereits erprobte Bauweise. Hierfür gossen die Bauarbeiter die Betonplatten vor Ort, da es entsprechende Fabriken noch nicht gab. Anschließend wurden die Platten montiert, wobei man den Dachstuhl und die Decken sowie Keller und Schornsteine noch in traditioneller Weise errichtete. Die Technik war perfekt für eine Siedlung wie diese, die Kriegsversehrten aus dem Ersten Weltkrieg günstigen Wohnraum bieten sollte. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden überall auf der Welt unzählige Häuser in diesem Verfahren. 1930 wurde die Siedlung fertiggestellt, seit 1981 steht die Splanemann-Siedlung unter Denkmalschutz.