Fraktion Die Linke in der BVV Lichtenberg

Juli-BVV am 11.07.2024

Nach einigen Sitzungen im Dong-Xuan-Center konnte die BVV diesen Monat wieder in der Max-Taut-Aula stattfinden. Und dort ging es gleich um viel: Im Mittelpunkt stand die Neubesetzung des Stadtratsamtes für Schule und Sport, um das es in den letzten Monaten immer wieder Wirbel in Lichtenberg gegeben hat. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen die Bezirksverordneten am Donnerstag die Abwahl Kevin Hönickes (SPD). Anschließend wurde Sandy Mattes (SPD) als Nachfolgerin gewählt und vereidigt. „Die schul- und sportpolitischen Herausforderungen sind groß“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Christian Petermann. Deshalb sei es gut, dass jetzt „die Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes wieder gewährleistet“ ist. „Wir werden das Bezirksamt und die neue Bezirksstadträtin kritisch begleiten und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.“

DS/1297/IX Eine Halle für Skaterhockey in Hohenschönhausen

Foto von cottonbro studio auf pexels

Unsere Priorität war diesmal der Sport. Genauer, das Skaterhockey-Spiel. Die Eisbären sind auf der Suche nach einer Halle. Die Sporthalle auf dem Gelände der Martin-Niemöller-Grundschule steht leer. Bereits in der Vergangenheit hatte sich die Bezirksverordnetenversammlung dafür ausgesprochen, Skaterhockey im Bezirk zu sichern. Da läge es doch nahe, die leere Halle in Hohenschönhausen dem Skaterhockey zur Verfügung zu stellen. Tatsächlich wurde die Halle aber zum Abriss freigegeben. Gegen den Abriss und für die Nutzung der Sporthalle als Ort des Skaterhockey richtete sich unser Antrag, für den Toni Kraus in der BVV warb. In den Ausschüssen Haushalt und Personal, Schule und Sport sowie Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management werden wir uns weiter dafür einsetzen.

Jahresempfang 2024

Regine und Michael Mahnke mit den Verordneten der BVV-Fraktion und unseren Lichtenberger MdA und MdB

Jeden Sommer lädt unsere BVV-Fraktion zum Jahresempfang an einen besonderen Ort in Lichtenberg ein. Eingeladen sind Aktive, Vertreter:innen der anderen demokratischen Fraktionen und vor allem der Zivilgesellschaft. Wer sich mit seinem Engagement besonders hervorgetan hat, bekommt als Anerkennung unseren LiLiKo verliehen. Der Lokalpreis ist mit 500 Euro dotiert, die dann der weiteren gesellschaftlichen Arbeit zugutekommen. Stellvertretend für die Mieter:inneninitiative Joachimsthaler Carrée nahmen die Eheleute Regine und Michael Mahnke den LiLiKo dieses Jahr entgegen. Mit der Auszeichnung soll der unermüdliche Kampf der Initiative gegen die Bebauung des Grünen Innenhofes in der Joachimsthaler Straße gewürdigt werden. Wir gratulieren noch einmal herzlich und stehen auch in den kommenden Kämpfen an eurer Seite!

Foto von Mirkone, CC BY-SA 4.0

Einmal mehr müssen sich Fahrgäste der U-Bahnlinie 5 für einige Wochen auf Ersatzverkehr einstellen. Betroffen ist der Streckenabschnitt zwischen Wuhletal und Tierpark. Was zunächst wenig erfreulich klingt, ist langfristig durchaus ein Grund zum Feiern. Besonders die Anwohner:innen in Karlshorst werden künftig besser schlafen können, denn im Zuge der Bauarbeiten wird auch der Schallschutz verbessert. Dafür hatte sich die Linksfraktion vergangenes Jahr in der BVV stark gemacht. Hier kann man unseren Antrag vom Juni 2023 nachlesen: DS/0799/IX Schallschutz an der U-Bahnlinie 5 zwischen Tierpark und Biesdorf verbessern