Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Am gestrigen Donnerstag, dem 23. März, fand die zweite BVV im März statt. Einige wichtige Initiativen der Linksfraktion in der BVV Lichtenberg wurden beschlossen, umgesetzt oder zur weiteren Diskussion in die Ausschüsse vertagt. Hier eine Auswahl:

Wassersport und Schwimmunterricht sichern - Eine Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg und Hohenschönhausen

Die Linksfraktion in der BVV Lichtenberg forderte vor einiger Zeit die Errichtung einer Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg und schlug dafür drei Standorte vor. Lichtenberg hat einen hohen und steigenden Bedarf an Schwimmhallenkapazitäten, daher ist es notwendig, dass sich das Bezirksamt für die Flächennutzung einsetzt. 

Unser Antrag wurde in dieser BVV in den Ausschuss Schule und Sport überwiesen und wird dort zur weiteren Diskussion auf die Tagesordnung gesetzt. 

Hier geht es zu unserem Antrag. 

Lebensqualität am Nöldnerplatz verbessern!

Auf Grund der aktuellen Baustelle am Nöldnerplatz traten viele Anwohnerinnen und Anwohner an uns heran und baten um Hilfe. Durch die Bauarbeiten der Deutschen Bahn im Bereich des Nöldnerplatzes ist es zu einer Verschlechterung der Lebensqualität im angrenzenden Quartier gekommen. Zum einen wurden etliche Bäume am Bahndamm gefällt, zum anderen der Bolzplatz und die Skateranlage für die Baustellenfläche gesperrt. Beides sorgte für erheblichen Unmut im Kiez.

Daher haben wir mit einem Dringlichkeitsantrag beantragt, die Einschränkungen für die Lebensqualität am Nöldnerplatz zu bewerten und diese zu verbessern. Dabei soll der Fokus insbesondere auf die vorübergehend nicht mehr nutzbaren Spiel- und Sportflächen sowie auf die Grünflächen gelegt werden.

Unser Antrag wurde in der BVV beschlossen und muss nun schnellstmöglich umgesetzt werden. 

Hier geht es zum Antrag. 

Verlängerung der Tram 18 nach Lichtenberg

Wir haben mit unserem Antrag das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 18 über den bisherigen Endpunkt S-Bahnhof Springpfuhl hinaus bis zur Kreuzung Landsberger Allee/Petersburger Straße einzusetzen.

Das Bezirksamt hat der BVV in der gestrigen Sitzung zur Kenntnis gegeben, dass diese Verlängerung seit Dezember 2022 erfolgt ist. Die Linie 18 fährt nun zwischen S-Bahnhof Springpfuhl und Landsberger Allee/Petersburger Straße über die Allee der Kosmonauten, die Herzbergstraße sowie über die Karl-Lade-Straße.

Hier geht es zu unserem Antrag. 

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße erhöhen!

Mit unserem Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße haben wir das Bezirksamt ersucht, unmittelbar hinter der Straßenbahnhaltestelle Zingster Straße/Ribnitzer Straße an der Kreuzung Richtung S-Bahnhof Wartenberg Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu prüfen und, sofern möglich, auch zeitnah umzusetzen. Denkbar war zu diesem Zeitpunkt zum Beispiel die Anordnung eines Halteverbots auf der Straße gegenüber der Hausnummer Ribnitzer Straße 22.

Das Bezirksamt hat der BVV nun zur Kenntnis gegeben, dass diese Maßnahmen mit dem Aufstellen von Haltverbotsschildern im Bereich gegenüber der Ribnitzer Straße 22 am 1. Juni 2022 durchgeführt wurden. Dies entspricht dem Anliegen unseres Antrags vollumfänglich und ist eine Erleichterung für die Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort. 

Hier geht es zu unserem Antrag. 

Unsere Initiative für den Ausbau der Skateanlage am Weißenseer Weg wird umgesetzt! 

Wir freuen uns für die Skaterinnen und Skater.

Auf unserem aktuellen Flyer sind alle Infos dazu nachzulesen. Hier geht's zum Flyer.