Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Am gestrigen Donnerstag, dem 20. April tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. 

Im Vordergrund standen die Wahlen zum Bezirksamt. Die offenen Drucksachen der letzten BVV'en sowie die neuen Anträge wurden allesamt beraten, sodass es nächste Woche keine Verlängerungs-BVV geben wird.

Folgende Anträge von uns wurden beschlossen, umgesetzt oder in die Ausschüsse vertagt:

Schulcontainer für die Adam-Ries-Schule (Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Schule und Sport)

Unsere Initiative "Schulcontainer für die Adam-Ries-Schule" aus dem Dezember 2022 wird nun endlich umgesetzt! Das ist gut für die Schüler:innen der Region und ein weiterer Schritt Richtung Ausbau der Schulplätze in Lichtenberg. Der Ausschuss Schule und Sport hat den Antrag nur geringfügig erweitert, sodass unser Ursprungsanliegen dennoch umgesetzt wird.

Hier geht es zum Antrag. 

Straßenentwässerung auf der Neuwieder Straße/ Marksburgstraße/ Köpenicker Allee

Wir fordern eine funktionierende Straßenentwässerung auf der Neuwieder Straße/Marksburgstraße/Köpenicker Allee! Anwohner:innen beschweren sich über überschwemmte Gullys, das ist kein Zustand!

Unser Antrag wurde über die Liste ohne Aussprache in der BVV direkt beschlossen. 

Hier geht es zum Antrag.

Mobiles Bürgeramt in Karlshorst: Auch drinnen warten muss möglich sein!

Das mobile Bürgeramt im Stadtteilzentrum IKARUS braucht dringend einen Wartebereich! Wir fordern die Einrichtung eines solchen in unserem Antrag. Bürger:innen sollen nicht draußen stehen müssen!

Unser Antrag wurde federführend in den Ausschuss Haushalt und Personal und mitberatend in den Ausschuss Eingaben, Beschwerden und Bürger:innendienste überwiesen.

Hier geht es zum Antrag. 

Geschwindigkeitsbegrenzung für einfahrende Trams am S-Bahnhof Karlshorst

Wir fordern, dass die Tram mit verringerter Geschwindigkeit in die Haltestelle am S-Bahnhof Karlshorst einfährt. Die Unfallgefahr ist einfach für alle Verkehrsteilnehmer:innen zu groß!

Unser Antrag wurde in den Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesen.

Hier geht es zum Antrag. 

Seit 1996 ist Michael Grunst in der Lichtenberger Bezirkspolitik aktiv. Als Vorsitzender des Jugendhilfe-Ausschusses, Fraktionsvorsitzender und Bezirksbürgermeister in Lichtenberg hat er sich um den Bezirk verdient gemacht. Gemeinsam mit Initiativen und den Menschen im Bezirk hat Michael Grunst maßgeblich dazu beigetragen, dass Lichtenberg ein moderner, weltoffener und sozialer Bezirk ist, in dem man gerne lebt.

Dafür möchten wir heute einfach Danke sagen.

Unsere Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin, Camilla Schuler, wurde mit 37 von 52 Stimmen gewählt. Wir wünschen ihr viel Kraft für die bevorstehenden Aufgaben.

Die Bürgerstiftung Lichtenberg lädt zu Ihrer jährlichen Frühlingsgala ein, deren gesamter Erlös Lichtenberger Projekten zugute kommt.
Es erwartet Sie ein buntes Unterhaltungsprogramm mit Lichtenberger Künstlerinnen. Am Samstag, dem 13. Mai ab 17:00 Uhr lädt die Bürgerstiftung Lichtenberg in das Dong-Xuan-Haus (Herzbergstraße 128, 10365 Berlin) ein.
Schirmherr der Gala ist Axel Ranisch - Regisseur, Autor, Schauspieler und Produzent.

Für diese Veranstaltung verlosen wir zwei Karten. Alle Interessenten melden sich unter fraktion@linksfraktion-lichtenberg.de.

Viel Erfolg!