Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Am 25. Mai 2023 findet die nächste BVV in Lichtenberg statt. Wir sind mit einer Vielzahl von Anträgen dabei.

Unsere Schwerpunkte liegen bei den Themen:

- Sozial-ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz für alle!

- Kinderarmutsprävention stärken!

- Verkehrssicherheit im Bezirk erhöhen - für Familien und Senioren!

Unsere Anträge findet ihr hier.

Spatenstich in der Ruschestraße 80. Unsere Jugendstadträtin Camilla Schuler (DIE LINKE) setzte heute symbolisch gemeinsam mit der Geschäftsführung der Kindergärten Nord-Ost den Spatenstich für eine neue Kita. 130 Kinder werden in offen gestalteten Räumen ihre Fertigkeiten entdecken und entwickeln können. In ihrer Rede betonte Camilla Schuler, dass diese Fläche auch viele Herausforderungen mit sich brachte, denen sich das Amt und der Kitaträger wacker widmeten. Mit fünf Millionen Euro beteiligt sich der Bezirk am Bau. Diesem finanziellen, aber auch planerischen Rückenwind durch das Amt und die Bezirksverordnetenversammlung dankt Frau Dorgeist, Geschäftsführerin der Kindergärten Nord-Ost, ausdrücklich. Auch Vertreter:innen unserer Fraktion waren anwesend: Kerstin Zimmer (stellv. Vorsteherin), Christian Petermann (stellv. Fraktionsvorsitzender) und unser jugendpolitischer Sprecher, Toni Kraus, nutzten den Spatenstich, um sich auszutauschen und dem Vorhaben eine erfolgreiche und schnelle Bauphase zu wünschen.

Gemeinsam Grün gestalten - unter diesem Motto fand die vom Lichtenberger Umweltbüro und dem Naturschutz Berlin-Malchow e.V. veranstaltete Umweltkonferenz in der Alten Mensa in der Atzpodienstraße statt. Für die Linksfraktion vor Ort waren Samantha Jo Klug und Toni Kraus - beide Mitglieder im Umwelt- und Grünflächenausschuss. Neben Mieterbeiräten und Vertretern von Wohnungsunternehmen waren auch Initiativen, Vereine und Vertreter des Grünflächenamtes anwesend. Es ging um kommunale und kleinräumliche Lösungen für die biodiverse Begrünung von Grünflächen und Höfen. Für uns ist klar: Grüne Innenhöfe sind ein Reservoir der heimischen Artenvielfalt, die sowohl das Stadtklima, aber auch das gesellschaftliche Klima beeinflussen. Wir setzen uns dafür ein, diese städtischen Oasen zu verteidigen - beispielsweise im Ilsekiez oder in der Joachimsthaler Straße. Ein Erfolg, den wir schon nachweisen können, ist die Erklärung der Wartenberger Feldmark, die den Schutzstatus dieser weitläufigen Fläche langfristig festschreibt.

Am 8. Mai vor 78 Jahren kapitulierte die deutsche Wehrmacht vor den Verbündeten der Anti-Hitler-Koalition - damit war das Ende des schrecklichen Zweiten Weltkriegs in Europa besiegelt. Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg gedenkt der Opfer des Faschismus und dankt den Befreiern. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Unsere Gedenkorte am Tag der Befreiung:

- Bersarin-Birke (Am Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße)

- Gedenktafel an der ehemaligen Stadtkommandantur (Alt-Friedrichsfelde 1)

- Sowjetisches Ehrenmal an der Küstriner Straße (Alt-Hohenschönhausen)

- Birken aus Birkenau am Warnitzer Bogen (Neu-Hohenschönhausen)

- Panzer am Museum Karlshorst (Zwieseler Straße)

Ein produktives Wochenende liegt hinter uns.

Ende April trafen wir uns als Linksfraktion in der BVV Lichtenberg zu unserer Klausurtagung in den B.L.O.-Ateliers. Nach einer konstruktiven Strategiedebatte starteten wir in den nächsten Tag mit einer Podiumsdiskussion, zu der wir verschiedene Vertreterinnen und Vertreter von Lichtenberger Initiativen einluden. Mit dabei waren die Bürgerinitiative „Joachimsthaler Carrée“, der ADFC Lichtenberg sowie die Initiative „A100 stoppen“. Die Kernthemen, welche auch wir in unserer kommunalpolitischen Arbeit weiter vertiefen wollen, bewegten sich von der Rettung grüner Innenhöfe vor ihrer Bebauung über den Ausbau des Radnetzes bis zum Stopp des Baus der viel kritisierten A100. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt im Bezirk weiter stärken und uns vor allem gegen Kinderarmut und für Alleinerziehende und die Gesundheitsversorgung einsetzen.

Ein großer Dank gilt den Initiativen für ihre Zeit und ihr Engagement. Außerdem danken wir Halina Wawzyniak für die großartige Moderation.

In unserer Rolle als Opposition zur Zählgemeinschaft im Bezirk werden wir die Arbeit, insbesondere von CDU, SPD und Grünen, genau unter die Lupe nehmen.

Die Forderungen aus den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern müssen umgesetzt werden - dafür kämpfen wir weiter! 

Nach der Wiederholungswahl im Februar 2023 steht es nun fest: Berlin bekommt eine Große Koalition aus CDU und SPD. Und was wäre eine Koalition ohne einen Koalitionsvertrag? Dieser wurde natürlich ausführlich erarbeitet – genauso ausführlich wurde er aber auch von uns unter die Lupe genommen. Da sind uns doch glatt zwei Vereinbarungen aufgefallen, die uns SEHR bekannt vorkamen. Aber seht hier selbst.

Foto von Heather McKean - unsplash

Das Wetter wird besser, und pünktlich mit der Sonne startet die Freibadsaison. Um Sie und Euch schon einmal darauf einzustimmen, verlosen wir zwei Karten für das Strandbad Orankesee in Alt-Hohenschönhausen (Gertrudstraße 7, 13053 Berlin).

Alle Interessenten melden sich unter fraktion@linksfraktion-lichtenberg.de.

Viel Erfolg und eine sonnige Zeit!