Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Am Donnerstag, dem 16. Juni 2023, fand die letzte BVV vor der Sommerpause in Lichtenberg statt.

Von 17:00 bis 22:00 Uhr haben wir über die Anträge diskutiert, die anwesenden Anwohner:innen aus Alt-Hohenschönhausen bei ihrem Anliegen unterstützt und verbale Ausfälle der AfD ertragen müssen. 

Folgend die Ergebnisse der BVV aus unserer Perspektive:

(Einen Überblick aller Anträge findet ihr hier.)

Zwei unserer vergangenen Anträge sind nach der Beratung in den Ausschüssen erfolgreich in der BVV beschlossen worden und gehen nun in die Umsetzung über:

Namen für den westlichen und den östlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg (DS/0475/IX)

Mit unserem Antrag vom Oktober 2022 wollten wir erreichen, dem westlichen und östlichen Vorplatz des S-Bahnhofs Wartenberg einen Namen gemäß des naheliegenden Ostseeviertels zu geben. Aus dem Ausschuss kommt nun das positive Signal zur Umsetzung mit Einbezug der Anwohnenden.

Geschwindigkeitsbegrenzung für einfahrende Trams am S-Bahnhof Karlshorst (DS/0707/IX)

Im April 2023 haben wir beantragt, eine Geschwindigkeitsbegrenzung für einfahrende Trams am S-Bahnhof Karlshorst umzusetzen und Tempo 30 auf der Strecke anzuordnen. Der Ausschuss gibt nun grünes Licht für das Anliegen. Wir hoffen auf eine schnelle Umsetzung.

Folgende unserer Anträge wurden in der BVV in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

➡️ Humboldt-Prämie einführen (DS/0794/IX)

➡️ Naturlehrpfad am Malchower See errichten (DS/0795/IX)

➡️ Neue Hall of Fame in der Rummelsburger Bucht finanziell sichern (DS/0796/IX)

➡️ Ein Pilotprojekt für Sozialbegleiter:innen im Familienzentrum ansiedeln (DS/0797/IX)

➡️ Städtepartnerschaften auch in Neu-Hohenschönhausen sichtbar machen (DS/0798/IX)

➡️ Erweiterung der Suchtprävention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg (gemeinsam mit

der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD) (DS/0818/IX)

➡️ Kultur- und Bildungszentrum Hohenschönhausen (KuBiz) in I-Planung absichern (DS/0791/IX) gemeinsam mit Kulturwiese für Hohenschönhausen (DS/0793/IX)

➡️ Milieuschutzgebiet in Hohenschönhausen prüfen (DS/0792/IX)

➡️ Begutachtung für eine Erhaltungssatzung für den Fennpfuhl (DS/0819/IX)

➡️ Selbstradikalisierung - Dringlicher Antrag zur Brandserie in Hohenschönhausen (DS/0829/IX) 

Folgende unserer Anträge wurden in der BVV beschlossen:

➡️ Schallschutz an der U-Bahnlinie 5 zwischen Tierpark und Biesdorf verbessern (DS/0799/IX)

➡️ Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule (gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD) (DS/0830/IX)

Unsere Prioritätsanträge:

Wir unterstützen das neue Zentrum Hohenschönhausen. Ein Zentrum ist aber mehr als Wohnungen und Geschäfte. Hohenschönhausen braucht einen öffentlichen Veranstaltungsraum und mehr Platz für eine Bibliothek. Der Bezirk muss Geld für das Kultur- und Bildungszentrum zur Verfügung stellen!

Unsere beiden Anträge wurden in der BVV in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Wir hoffen, dass in den Ausschussdiskussionen die Weichen für mehr Kultur- und Freizeitangebote für die Hohenschönhauserinnen und Hohenschönhauser gestellt werden.

Auch im Sommer ist mal mit weniger sonnigem Wetter zu rechnen. Wenn Sie und ihr mal so einen Tag erwischt habt, dann gibt es doch nichts Besseres, als es sich in den Kinosesseln gemütlich zu machen und einen tollen Film zu schauen. In Hohenschönhausen gibt es ein fantastisches Kino - das Cinemotion nahe des S-Bahnhofs Hohenschönhausen. 

Wir verlosen in dieser Woche zwei Gutscheine für das Cinemotion in Hohenschönhausen. 

Alle Interessenten melden sich unter fraktion@linksfraktion-lichtenberg.de.

Viel Erfolg!