AfD-Lichtenberg muss Bedrohungen unterlassen
Noch immer befindet sich auf der Internetseite der AfD Lichtenberg eine Berichterstattung unter dem Titel „Schlechte Nachrichten für Frau H. und ihre linken Gruppen – der Staatsschutz ermittelt“ (https://afd-lichtenberg.de/schlechte-nachrichten-fuer-frau-h-und-ihre-linken-gruppen-der-staatsschutz-ermittelt/). Dazu erklären die... Weiterlesen
Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20.02.2020
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde unserem Antrag zur Anbringung einer Erinnerungstafel für Nikolai Erastowitsch Bersarin zugestimmt. Noch in diesem Jahr soll der Gedenkstein an der Kreuzung Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße um eine Informationstafel ergänzt werden. Die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman... Weiterlesen
125 Jahre Karlshorst -125 neue Bäume für Karlshorst
Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung Weiterlesen
„Alles dreht sich um Fennpfuhl…“
…zumindest wenn es um einen Ausweichstandort (Drehscheibenschule) für die geplanten Schulsanierungen im Ortsteil geht. Das Bezirksamt Lichtenberg sieht hierfür die Bernhard-Bästlein-Straße 56 vor. Diesbezüglich wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet und die Einpassung eines temporären Schulbaus nachgewiesen. Seit Bekanntwerden dieses Vorhabens... Weiterlesen
Grundstückssicherung für Schulneubau und Erinnerungstafel - Nikolai Erastowitsch Bersarin
In ihrer Fraktionssitzung hat DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg u.a. die Einreichung der Anträge ‚Freifläche neben der HTW als Schulstandort sichern‘ sowie ‚Erinnerungstafel für Nikolai Erastowitsch Bersarin (1904-1945)' zur BVV im Januar beschlossen. Im erstgenannten Antrag wird das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber der zuständigen... Weiterlesen
Die CDU Lichtenberg hat ein Glaubwürdigkeitsproblem: Das Problem heißt Martin Schäfer
Zur Wahl von Martin Schäfer in der gestrigen BVV-Sitzung zum Nachfolger von Bezirksstadtrat Nünthel erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. Kerstin Zimmer und Norman Wolf: „Es lässt nichts Gutes ahnen, wenn ein zukünftiges Mitglied des Bezirksamts bereits in der Kandidatenbefragung der Lüge überführt wird. Da sich Herr Schäfer öffentlich... Weiterlesen
Räumungsparolen beenden, mehr Hilfe anbieten
„Die CDU betätigt sich in der Debatte um die Obdachlosen am Bahnhof Lichtenberg weiterhin als Scharfmacher. An einer Lösung im Sinne der Betroffenen scheint sie nicht interessiert. Anders lassen sich die neueste Pressemitteilung der CDU-Fraktion und die Vorwürfe gegen den Bezirksbürgermeister Grunst nicht erklären“, so die Fraktionsvorsitzenden... Weiterlesen
Solidarität mit VVN-BdA
Die Linksfraktion in der BVV Lichtenberg verurteilt, dass der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Wir stellen uns entschieden dagegen und fordern die umgehende Wiederanerkennung! Wir fordern praktische Unterstützung für... Weiterlesen
Sport frei - in Lichtenberg
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin u.a. folgende ‚sportliche‘ Anträge zur Einreichung für die Sitzung der Dezember-BVV beschlossen. Mit dem Projekt ‚BIB‘ soll auf kommunaler Ebene die Bewegungsförderung von Bürger*innen gefördert werden. Im Fokus steht hier insbesondere... Weiterlesen
Planreife "Parkstadt Karlshorst" beschlossen
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin wurde in einer zweiten Abstimmung der Planreife zum Bauvorhaben ‚Parkstadt Karlshorst‘ zugestimmt. Unsere Fraktion, welche sich in der ersten Abstimmung in der Oktober-BVV einstimmig gegen die Erteilung der Planreife aussprach, blieb jedoch weiterhin ihrer inhaltlichen... Weiterlesen