Gescheiterter Einwohnerantrag zum Schutz des Grünen Innenhofs in der Bernhard-Bästlein-Straße – unsere klare Haltung in der BVV

Am 15. Mai wurde der Einwohnerantrag der Initiative „Drehscheibenschule jetzt! – Infrastruktur vor Wohnbebauung“ in der BVV behandelt, der den Bau einer Drehscheibenschule an einem alternativen Standort forderte. Auch wenn das von uns unterstützte Bürgerbegehren leider nicht die nötige Anzahl gültiger Unterschriften erreicht hat, war für uns als Linksfraktion klar: Dieses Anliegen verdient volle politische Unterstützung.

Als einzige Fraktion in der BVV haben wir den Antrag mit getragen und uns erneut für den Erhalt des grünen Innenhofs an der Bernhard-Bästlein-Straße ausgesprochen. Gerade in einem dicht bebauten Stadtteil wie dem Fennpfuhl sind solche Flächen unverzichtbar – für das Stadtklima und für die Lebensqualität der engagierten Nachbarschaft.

Dabei ist für uns auch klar: Der dringend notwendige Schulneubau darf nicht gegen die letzten Stücke Stadtnatur ausgespielt werden. Wir wollen die Sanierung maroder Schulen und eine funktionierende Drehscheibenschule – aber an einem geeigneten, sozialverträglichen Standort. Die von der Initiative benannten Alternativflächen hätten ernsthaft und transparent geprüft werden müssen. Stattdessen wurde an einem einzigen Standort festgehalten – ohne ausreichend nachvollziehbare Begründung.

Claudia Engelmann, Sprecherin für Schule und Sport der Linksfraktion und Miteinreicherin des Einwohnerantrags, erklärt dazu:

„Bürgerinitiativen wie diese sind keine Störung, sondern ein demokratisches Korrektiv. Wer sich in dieser Stadt für Bäume, Höfe und Mitsprache einsetzt, verdient Unterstützung und keine hämischen Töne. Die Prüfung der von uns für den Schulbau vorgeschlagenen Flächen war unzureichend und wurde dann gegen die Initiative verwendet.“

Unser Dank gilt der engagierten Anwohnerschaft, die wir beim Sammeln von über 3 000 Unterschriften aktiv unterstützten und die sich seit Jahren mit großem Einsatz für Transparenz und Mitsprache stark macht. Wir stehen weiter an eurer Seite!