September-BVV am 19.09.24
Endlich wieder BVV in Lichtenberg!
Die Sommerpause ist vorbei und wir treffen uns endlich wieder in der Max-Taut-Aula zum kommunalpolitischen Zusammensein im Rahmen der Bezirksverordnetenversammlung.
Die Tagesordnung war pickepacke voll, weswegen nur einige unserer Anträge Einklang in die Debatte fanden.
Unser Prioritätsantrag zur Sperrung des Rudolf-Seiffert-Parks mit Ergänzungen der CDU wurde einstimmig in der BVV Lichtenberg angenommen. Dieses Votum gibt dem Bezirksamt die klare Aufgabe, schnellstmöglich wieder eine Querung des Rudolf-Seiffert-Parks zu ermöglichen, die insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen eine Entlastung in der aktuellen Situation der Sperrung darstellt.
Ein gutes Signal für die Bürgerinnen und Bürger im Fennpfuhl.
Unsere weiteren Anträge wurden in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen, wo über ihre konkrete Umsetzung diskutiert wird.
Unsere Anträge:
• Prioritätsantrag: Sperrung des Rudolf-Seiffert-Parks schnellstmöglich aufheben
• Eine Jugendfreizeiteinrichtung auf dem Gelände der Gartenarbeitsschule ab 2026
• Flexible Kinderbetreuung im Bürgeramt etablieren
• Einen zweiten Standort für die Gartenarbeitsschule in Herzberge