Aus der BVV
April-BVV am 18.04.24
Das Dong-Xuan-Haus war erneut Tagungsort der Bezirksverordnetenversammlung, womit die vietnamesische Community der demokratischen Institution Lichtenbergs zum zweiten Mal eine Heimstatt bot.
Die Tagesordnung war lang, zudem waren aufgrund des Pollerstreits beim letzten Mal noch viele Punkte offengeblieben. Nach zweimaliger Unterbrechung der Sitzung zu Beginn der BVV und einer sehr kurzfristig eingebrachten SPD-Änderung zu unserem Antrag zur Drehscheibenschule in der Bernhard-Bästlein-Straße war klar, dass die Tagesordnung wieder nicht bis 22 Uhr abgearbeitet werden konnte. Um wenigstens die von den Fraktionen priorisierten Drucksachen noch schaffen zu können, wurde die BVV per Beschluss um eine halbe Stunde verlängert.
Und dann stand noch der inzwischen berühmt-berüchtigte Poller zur – wiederum recht heftigen – Debatte.
Unsere Anträge:
• Bis das der Putz uns scheidet – Schulsporthallensanierung jetzt!