Der Ausschuss folgte dem Antrag der Linksfraktion, eine Anpassung des Berliner Produktkatalogs an die Lebenswirklichkeit kultureller und künstlerischer Produktion einzufordern (DS/1883/VII). Im System der Kosten-Leistungsrechnung schlagen Öffnungs- und Angebotsstunden zu Buche. Die für Ausstellungen und Aufführungen unverzichtbaren und meist zeitaufwendigen Vorbereitungen und Proben finden keine Berücksichtigung. Faktisch können mit langen Öffnungszeiten auch ohne anspruchsvolle Angebote Budgetzuweisungen generiert werden. Ein unbefriedigender Zustand. Das Bezirksamt ist aufgefordert, sich für eine grundlegende Reform der Erfassung und Berechnung kultureller Produkte und Leistungen einzusetzen.

Der Antrag der Piraten, die Hinweise auf das Wandbild „Nicaraguanisches Dorf“ nach dessen Wiederherstellung zu verbessern (DS/1744/VII), fand in veränderter Fassung Zustimmung. Die CDU sorgt sich um die Auffindbarkeit der Gedenkstätte Hohenschönhausen im Stadtbild. Obwohl sich die Gedenkstätte in der Zuständigkeit des Landes und des Bundes befindet und über genügend Kontakte zu den entsprechenden Behörden verfügt, soll das Bezirksamt der offensichtlich überforderten Einrichtung gegenüber der BVG unter die Arme greifen. Der Ausschuss hält den Prüfauftrag für möglich und gibt den Ball an den Hauptausschuss weiter. Ob die Anwohner noch einer zusätzlichen Information bedürfen – wie in der Begründung zu lesen – darf bezweifelt werden. Immerhin hat der Bezirk vor Jahren mit einer stadträumlichen Markierung und Tafeln um das Gelände der Gedenkstätte herum für Informationen gesorgt.

Der Ausschuss nutzte seine Sitzung, um sich mit der Arbeit der Galerie 100 in der Konrad-Wolf-Straße vertraut zu machen. Die Galeristinnen waren zuvorkommende und sachkundige Gastgeber. Das finden auch die zahlreichen Besucher, die das vielfältige Angebot nutzen.

Jürgen Hofmann

Die Linksfraktion hatte angeregt, Tendenzen der schleichenden „Übertragung von bezirklichen Aufgaben an zentrale Dienstleistungsstrukturen“ entgegenzutreten und stattdessen eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Musikschulen und Volkshochschulen in den Bezirken einzufordern (DS/1849/VII). Bündnis 90/Die Grünen unterstützten das Anliegen. Die SPD mochte keine Zentralisierungstendenzen erkennen und unterstellte den Antragstellern „Schwarzmalerei“. Mit Unterstützung der CDU wurde der Antrag abgelehnt. Die Vorlage über die Einrichtung eines zentralen Servicezentrums für die Berliner Volkshochschulen – ein Beispiel für abgestrittene Zentralisierungsprojekte – wurde erneut vertagt (DS/1765/VII). Vertagt wurde ebenfalls die DS/1744/VII (Hinweisschilder für das Wandbild in der Skandinavischen Straße). Die Antragsteller waren wieder abwesend.

Zu einer Nachhilfestunde in Sachen Bezirksverwaltungsgesetz und Geschäftsordnung entwickelte sich die Diskussion um den Kulturentwicklungsplan (DS/1835/VII). Der Entwurf kam als Vorlage zur Kenntnisnahme daher, obwohl die BVV im Februar 2014 beschlossen hatte, dass eine Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt werden sollte (DS/1012/VII). Schon in die Februar-Sitzung der BVV war eine Vorlage eingereicht worden, die das Anliegen des BVV-Beschlusses für erledigt erklärte. Sie wurde in letzter Minute zurückgezogen. Die zuständige Bezirksstadträtin (SPD) meinte mit Verweis auf den § 15 des Bezirksverwaltungsgesetzes die Drucksache 1012/VII – also der Beschluss der BVV – und die Drucksache 1835/VII – der Entwurf des Kulturentwicklungsplanes – hätte nichts miteinander zu tun. Ein sehr merkwürdiges Verhältnis zur Verbindlichkeit von BVV-Beschlüssen. Der erwähnte § 15 BezVG regelt die Unterrichtungspflicht des Bezirksamtes gegenüber der BVV. Von Dauerwarteschleifen, in denen Planungen im permanenten Entwurfsstadium der Unverbindlichkeit gehalten werden können, ist dort nichts zu lesen. Den Kulturentwicklungsplan nach zwei Jahren endlich zur Beschlussreife zu bringen, ist wohl keine unbillige Forderung. Auch ein beschlossener Plan kann selbstverständlich fortgeschrieben werden.

Jürgen Hofmann

Erleichterung machte sich breit. Die CDU zog endlich ihren Antrag zurück, wonach das Mies van der Rohe Haus Aufgaben eines Nachbarschaftstreffs übernehmen sollte (DS/1623/VII). DIE LINKE hatte sich von Beginn an gegen solche Zweckentfremdung gewandt. Schließlich ist das Quartier am Ober- und Orankesee mit dem Wasserturm, dem Strandbad und dem Biergarten mit geeigneten Treffpunkten gut ausgestattet. Wie schon berichtet, hatte der Verein der Freunde des Mies van der Rohe Hauses ebenfalls sein Veto eingelegt.

Bündnis 90/Grüne hatten vorgeschlagen eine Informationstafel für die Max-Taut-Aula anzubringen, die die baugeschichtliche und architektonische Bedeutung erläutert (DS/1749/VII). Der Ausschuss überwies die Drucksache zur Bearbeitung an die Arbeitsgruppe Gedenktafeln. Sie soll einen Vorschlag erarbeiten, der die Kennzeichnung und Erläuterung von Baudenkmalen sowie die schrittweise Umsetzung im Bezirk regelt.

Der Ausschuss vertagte die Kenntnisnahme der Vorlage über die Einrichtung eines zentralen Servicezentrums für die Berliner Volkshochschulen erneut (DS/1765/VII). Die Vorlage soll gemeinsam mit dem Antrag der LINKEN behandelt werden, der sich generell gegen die schleichende Übertragung bezirklicher Aufgaben an zentrale Dienstleister wendet (DS/1849/VII).

Vertagt wurde ebenfalls die DS/1744/VII (Hinweisschilder für das Wandbild in der Skandinavischen Straße). Die Antragsteller waren abwesend.

Jürgen Hofmann

Nach eineinhalb Jahren kann nun endlich ein Beschluss zur Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg gefasst werden. Der Kulturausschuss entschied sich einstimmig für eine entsprechende Dringliche Beschlussempfehlung (DS/1220/VII).

Nicht überzeugen konnten die Argumente, die der Leiter der Volkshochschule zu Gunsten eines zentralen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen vorzubringen hatte. Sicher sind die einzelnen VHS mit etlichen Aufgaben punktuell überfordert. Ob jedoch die Verlagerung der zuvor eifrig eingesparten Personalstellen in eine zentrale Einrichtung die Situation tatsächlich verbessert, darf bezweifelt werden. Die bisherigen Erfahrungen mit Zentralisierungen sind nicht die besten. Der Ausschuss vertagte die Kenntnisnahme der Vorlage noch einmal (DS/1765/VII).

Die von Bündnis 90/Grüne vorgeschlagene Informationstafel zur Max-Taut-Aula soll Eingang in eine Beschlussfassung finden, die das Problem der Architekturdenkmale genereller behandelt. Dazu wird eine Arbeitsgruppe Vorschläge vorbereiten.

Die Drucksache 1623/VII „Mies van der Rohe-Haus als Partner vor Ort etablieren“ wurde erneut vertagt. Die CDU muss offensichtlich die Stellungnahme des Vereins der Freunde des Mies van der Rohe Hauses erst verdauen, der mit seinem Rückzug aus der Unterstützung gedroht hat. Vertagt wurde erneut die DS/1744/VII (Hinweisschilder für das Wandbild in der Skandinavischen Straße).

Das Bezirksamt legte den inzwischen mehrfach bearbeiteten Kulturentwicklungsplan vor, der ab 2016 gelten soll. Dann ist zwar die Wahlperiode fast vorbei, aber sie entwickelt sich ja weiter, die Kultur.

Jürgen Hofmann

Diesmal war der Ausschusses Kultur zu Gast im Museum Kesselhaus in der Herzbergstraße. Ein ehrenamtlicher Verein hat ein technisches Kleinod für Interessierte und kulturelle Nutzungen zugänglich gemacht. Da steckt viel Herzblut drin, wie die Ausschussmitglieder sehen und hören konnten.

Erneut vertagt wurde auf Wunsch des Antragstellers die Drucksache 1623/VII „Mies van der Rohe-Haus als Partner vor Ort etablieren“. Der CDU fällt es offensichtlich schwer, sich zu korrigieren. Inzwischen hat sich der Verein der Freunde des Mies van der Rohe Hauses zu Wort gemeldet und davor gewarnt, aus dem Haus „einen Ort für Familienpicknick“ zu machen, und in diesem Falle seinen Rückzug aus dem jahrelangen Engagement angekündigt. Die LINKE hatte bereits in den vorangegangenen Sitzungen ebenfalls ihre Bedenken deutlich gemacht.

Ebenfalls vertagt wurden die Drucksachen 1744/VII, 1749/VII, 1765/VII. Hier geht es um ein Hinweisschild für das Nigaragua-Wandbild, eine Informationstafel für die Taut-Aula und eine Kenntnisnahme zu einem künftigen gemeinsamen Servicezentrums der Berliner VHS. Zu letzteren Projekt wünscht sich die LINKE mehr Auskünfte.

Einmütigkeit herrschte beim Wunsch, die Angebote des Bezirkes für die Schulwandertage besser zu nutzen (DS/1709/VII). Auch die Vorschläge der LINKEN, die Kulturarbeit auch künftig zu sichern (DS/1669/VII) sowie Sprachkurse für Flüchtlingshelfer ins Programm zu nehmen, fanden Zustimmung und wurden dem Hauptausschuss zur Befürwortung empfohlen.

Auf Antrag der LINKEN verständigte sich der Ausschuss zum weiteren Umgang mit der Drucksache 1220/VII, die eine Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg fordert. Sie stammt vom Juni 2014. In der nächsten Sitzung soll eine Entscheidung fallen.

Jürgen Hofmann

Im Haushaltsplanentwurf waren ganze 100.000 Euro für kulturelle Projekte freier Träger eingestellt. Fast ein Viertel davon ist aber schon für die Kinderoper reserviert. Dem Ausschuss ist die Restsumme zu wenig. In den zurückliegenden Monaten wurde er mehrfach mit den Existenznöten freier Träger konfrontiert, die die enger gewordene Förderkulisse deutlich zu spüren bekommen. Der Titel soll deshalb aufgestockt werden. Es bedurfte aber erst eines Vorstoßes der LINKEN und von Bündnis 90/Die Grünen. SPD und CDU scheint im Unterschied zu früheren Wahlperioden die kritische Reflexion von Haushaltsentwürfen schwer zu fallen. Sie benötigten eine Auszeit. Es ist zu wünschen, dass sich die Bezirksverordneten ihres Beschlussrechtes über den Haushaltsentwurf bewusst bleiben.

Die restlichen Drucksachen wurden vertagt. Begonnen wurde die Sitzung erneut mit einer kontroversen Diskussion zu Möglichkeiten und Grenzen von Ausschussprotokollen.

Jürgen Hofmann

Seit etlichen Jahren verfolgen Lokalhistoriker um Knut Käpernick die Spuren, die die preußischen Reformer in Lichtenberg hinterlassen haben. Dem Kreis um Staatskanzler Hardenberg und Friedrich Scharnweber, die sich 1810 im Gutshaus Lichtenberg trafen, um nach der verheerenden Niederlage Preußens gegen Napoleon Reformen auf den Weg zu bringen, soll eine Erinnerungstafel am historischen Ort gewidmet werden. Der Kulturausschuss unterstützt das Anliegen und wird es in der Arbeitsgruppe Gedenktafeln weiter bearbeiten lassen.

Außerdem musste der Ausschuss den Hilferuf vom Kulturring . e. V. entgegennehmen, der das Haus in der John-Sieg-Straße betreibt. Die enger gewordene Förderkulisse versetzt freie Träger der Kulturarbeit immer öfter in Existenznöte. Hier könnten die angehäuften Überschüsse des Bezirkshaushaltes sinnvolle Verwendung finden.

Der Antrag der CDU, das Mies van der Rohe-Haus auf „niedrigschwellige Angebote“ und Gartenpartys zu verpflichten (DS/1623/VII), wurde vertagt. Vielleicht denken die Antragsteller noch einmal über den Platz der Einrichtung in der Berliner Kulturlandschaft nach.
Eingeleitet wurde die Sitzung mit einer heftigen Diskussion zu Möglichkeiten und Grenzen von Ausschussprotokollen.

Jürgen Hofmann

Der Ausschuss Kultur unterstützt das Vorhaben, aus dem ehemaligen Quartier des Ministeriums für Staatssicherheit einen Campus für Demokratie zu entwickeln (DS/1485/VII). Die Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes und das vom Verein ASTAK e. V. betreute Museum sollen ergänzt werden durch das Archiv der Havemann-Gesellschaft und die überarbeitete Freiluftausstellung über die „Friedliche Revolution“ vom Alexanderplatz. Damit wären wichtige Überlieferungen aus dem Ereigniskomplex 1989/90 an einem Ort zusammengeführt. Der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses hatte sich mit dem Thema bereits am 9. Februar befasst und prinzipielle Zustimmung signalisiert.

Zustimmung fand auch der Vorschlag, das ehemalige Arbeitshaus Rummelsburg und die Gedenktafel im Rathaus in die jährlichen Erinnerungsveranstaltungen am 27. Januar einzubeziehen (DS/1487/VII). Weniger Einmütigkeit bestand zur Frage, ob anlässlich des Frauentages 2016 Lichtenbergerinnen mit einer Ausstellung gewürdigt werden sollen (DS/1491/VII). Die CDU störte sich am Bezug zum Internationalen Frauentag.
Außerdem wählte der Ausschuss Maja-Helen Feustel (DIE LINKE) zur neuen Schriftführerin und befasste sich mit der Benennung eines Wohngebietsparkes im Nibelungenviertel.

Zu Beginn der Sitzung hatten die Ausschussmitglieder die Qual der Wahl. In einem streng formalisierten Verfahren waren Entwürfe für eine neue Wort-Bild-Marke des Bezirkes zu bewerten. Ob das Ergebnis befriedigt, wird von der BVV zu entscheiden sein.

Jürgen Hofmann

Als Berlin sich schon einmal auf eine Olympiade vorbereitete, gehörte zu den Maßnahmen, die Stadt „zigeunerfrei“ zu machen. Auf einem Gelände bei Marzahn wurden die Sinti und Roma aus der ganzen Stadt in ein Zwangslager zusammengetrieben. Heute erinnert eine Open-Air-Ausstellung an diesem Ort an das Unrecht und die Verbrechen, die an dieser Bevölkerungsgruppe begangen wurde.

Da Marzahn zu diesem Zeitpunkt zum Bezirk Lichtenberg gehörte, müssen diese Ereignisse auch Teil der eigenen Erinnerung sein. In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Integrationsausschuss machten sich die Ausschussmitglieder zunächst einmal mit dem Umfang der Aufgabe und den damit verbundenen Problemen vertraut. Der Landesverband der Sinti und Roma, der auf der Sitzung vertreten war, wird in die weitere Diskussion und Realisierung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma (DS/1220/VII) einbezogen. Vertiefende Forschungen benötigen aber Zeit und finanzielle Mittel.

Unterstützt wird die dringend notwendige Sanierung der Turnhalle im Oskar-Ziethen-Bildungszentrum, die endlich in die Investitionsplanung 2015-2019 aufgenommen wurde (DS/1471/VII). Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, im öffentlichen Straßenland auf das Museum Lichtenberg hinzuweisen (DS/1340/VII).

Jürgen Hofmann

Aufmerksame Beobachter werden sich erinnern: Im Dezember 2013 regte die Fraktion DIE LINKE an, den Kulturentwicklungsplan für den Bezirk fortzuschreiben (DS/1012/VII). Nun nach mehr als einem Jahr gibt es immerhin einen Entwurf für den Zeitraum 2015 bis 2020. Die Bezirksstadträtin stellte ihn im Ausschuss vor. Die Fraktionen sollen sich äußern, bevor er zur Vorlage für die Bezirksverordnetenversammlung wird. Das wird erfahrungsgemäß erneut etliche Monate in Anspruch nehmen. Dabei bleibt eigentlich nicht mehr viel Zeit in der Wahlperiode, die 2016 endet. Der letzte Kulturentwicklungsplan war im Juni 2006 verabschiedet worden und galt bis 2011 (DS/1643/V). Die danach ins Amt gekommene Parteiengemeinschaft hatte offenbar keine Eile, sich zur Perspektive der Kultur im Bezirk verbindlich zu äußern. Da waren kleinliche Auseinandersetzungen um die Saalkapazität des Kulturhauses Karlshorst wichtiger.

Der Ausschuss beriet außerdem über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt (DS/1392/VII) und den Vorschlag, das Mies van der Rohe Haus in Berlin besser zu bewerben (DS/1409/VII). Er unterstützte ebenfalls die Idee, die Erlöserkirche in Rummelsburg als wichtigen Ort der DDR-Bürgerbewegung mit einer Erinnerungstafel zu würdigen (DS/1412/VII).

Jürgen Hofmann

DIE LINKE hatte angeregt, eine Zwischenbilanz der Umsetzung des Musikschulkonzepts 2011-2016 zu ziehen (DS/1140/VII). Dieser Auftrag hat die zuständige Bezirksstadträtin offensichtlich verwirrt. Einem Zwischenbericht im September folgte ein Abschlussbericht im November. Die erste Vorlage zur Kenntnisnahme war als Entwurf deklariert. Sollte damit angedeutet werden, dass das Papier und seine Aussagen nur provisorischen Charakter tragen? Gefordert war aber ein Sachstandsbericht, den das Bezirksamt verantworten muss und nicht die Bezirksverordneten. Zur Verwirrung hat beigetragen, dass Bericht und Überlegungen zur Fortschreibung des Konzepts miteinander vermischt wurden. Zur Diskussion der vorliegenden Drucksachen hatte der Parteienverbund SPD-CDU nichts beizutragen. Überlegungen zur Qualifizierung der Vorlage kamen nur von der LINKEN. Eine überarbeitete Fassung ist für März 2015 angekündigt.

Um es deutlich zu sagen: Die Arbeit der Schostakowitsch-Musikschule verdient große Anerkennung. Was hier von der Leitung und den Lehrern geleistet wird, kann sich im wahrsten Wortsinn sehen und hören lassen. Davon konnten sich auch die Gäste des Weihnachtskonzerts am 1. Advent wieder überzeugen. Die Einrichtung hat die Unterstützung der Bezirkspolitik mehr als verdient.

Eingeleitet wurde die Sitzung mit einer Besichtigung des Theaters an der Parkaue und Informationen zur Arbeit des Hauses und den bevorstehenden Bauarbeiten durch den Geschäftsführer. Aus dem Bericht des Bezirksamtes war zu erfahren, dass eine Übertragung der kommunalen Bibliotheken in freie Trägerschaft abgelehnt wird. Außerdem standen ein Straßenname in Hohenschönhausen für das neue Wohnquartier an der Gehrenseestraße und die Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt (DS/1392/VII) auf der Tagesordnung.

Jürgen Hofmann

Das Bezirksamt hatte gemeinsam mit dem evangelischen Kirchenkreis zum Festakt in die Erlöserkirche eingeladen, um an die friedliche Revolution vor 25 Jahren zu erinnern. Die Erlöserkirche war damals eine der Heimstätten für die sich organisierende Protestbewegung. Die Podiumsdiskussion brachte ein Wiedersehen mit Dr. Ulrike Liedtke, die als Bezirkverordnete in Hohenschönhausen gewirkt hatte. Der Bezirksbürgermeister bemühte in seiner Ansprache wieder den eigennützigen Verweis auf die „Jahre relativen Stillstands“. Damit meinte er beileibe nicht die vor 1989, sondern die vor seiner knapp 3-jährigen Amtszeit.

Nach dem Festakt traf sich der Ausschuss zu seiner regulären Sitzung. Ein Straßennamenvorschlag für Hohenschönhausen wurde bestätigt. Außerdem sprach er sich dafür aus, den EDDI-Preis nach Lichtenberg zu holen. Nein, wir wollen ihn nicht haben, er soll künftig in Lichtenberg verliehen werden. Tanja Behrend hatte die Anregung dafür eingebracht. Der EDDI-Preis ist nach dem Kabarettisten und Schauspieler Edgar Kühlow benannt, der über viele Jahre in Lichtenberg wohnte.

Jürgen Hofmann

Das Haus solle als kommunale Einrichtung erhalten bleiben, versicherte die Stadträtin. Der Ausschuss war Gast in der Einrichtung am Obersee, die zweifelsohne zu den Bezirksjuwelen mit internationaler Ausstrahlung zählt. Die Leiterin des Hauses, Frau Dr. Noack, berichtete über das Konzept und dessen Umsetzung. Große Unterstützung erfährt das Haus durch den Förderverein, der mit beträchtlicher ideeller und finanzieller Unterstützung zum Erfolg der Einrichtung beiträgt. Der Ausschuss zeigte sich beeindruckt und dankte für das Engagement und die geleistet Arbeit.

Die vom Kulturring ins Leben gerufene „Lange Nacht der Bilder“ soll künftig unter Regie des Bezirkes stattfinden. Als prominenter Gast zur diesjährigen Eröffnung wird der scheidende Regierende Bürgermeister aufgeboten. In der Fülle der angekündigten Veranstaltungen im Bericht der Kulturstadträtin war offensichtlich kein Platz für Probleme. Erst auf ausdrückliche Nachfrage fand der offene Brief zur Situation der Kultur in Hohenschönhausen Erwähnung. Er sei ein Beitrag zur Diskussion für die Erarbeitung der Kulturentwicklungsplanung, befand Frau Beurich.

Die Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg (DS/1220/VII) soll demnächst in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Integration erörtert werden. Gegen den ergänzenden Haushalt 2015 (DS/1288/VII), von dem der Kulturbereich nicht berührt ist, gab es keine Einwände.

Jürgen Hofmann

Die angekündigte Führung durch das Museum im Haus 1 mit dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Roland Jahn gab es nicht. Dafür berichtete Jahn über die Vorhaben zur künftigen Nutzung des Areals. Zum einen soll die Behörde – also Forschung, Auskunft und Archiv – an diesem Standort zusammengeführt werden. Zum anderen wird die erfolgreiche Ausstellung der Havemann-Gesellschaft vom Alexanderplatz dort ihre neue Heimat finden. All dies ist der Idee eines „Campus der Demokratie“ verpflichtet. Die Stippvisite in Mielkes Arbeitszimmer zum Sitzungsausklang ließ im wahrsten Wortsinn etliches im Dunkeln, da der Mitarbeiter die Beleuchtung nicht einschalten konnte.

Zuvor hatte der Ausschuss den Antrag der LINKEN, die Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung zu sichern (DS/1235/VII), einstimmig unterstützt. Billigung fand auch die Benennung einer zusätzlichen Privatstraße im Bereich der ehemaligen Festungspionierschule in Karlshorst. Der Ausschuss konnte dazu auf bereits erarbeitet Vorschläge seiner Arbeitsgruppe zurückgreifen. Helmut Hahn von der Seniorenvertretung informierte über die geplante Woche der älteren Mitbürger, die am 20. September 2014 starten soll. Die Fraktion der CDU zog ihren Antrag, das S-Bahn-Museum nach Lichtenberg ins BLO zu holen zurück. Offensichtlich wollte man keine weiteren Konflikte mit den jetzigen Nutzern riskieren. Dazu hatte DIE LINKE aber bereits vor Monaten geraten.

Jürgen Hofmann

Lichtenberg war Geburtsort bzw. Wirkungsstätte vieler Persönlichkeiten, die sich um die Entwicklung des heutigen Bezirks und seiner Vorläufer sowie um Kultur, Wissenschaft, Technik und Wirtschaft verdient gemacht haben. Nur wenige von ihnen sind im öffentlichen Bewusstsein verankert. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, auf seiner Internetseite eine Rubrik einzurichten, in der diese Frauen und Männer gewürdigt werden. Dies empfiehlt der Kulturausschuss auf Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (DS/1202/VII). Billigung fanden auch ein Antrag von Verordneten mehrerer Fraktionen, den 120 Jahrestag der Gründung der Kolonie Karlshorst zu würdigen (DS/1218/VII) und der Vorschlag der LINKEN, im kommenden Jahr die urkundliche Ersterwähnung von Friedrichsfelde vor 750 Jahren mit entsprechenden Veranstaltungen und Initiativen zu begleiten. Dieses Jubiläum soll genutzt werden, den Bezirk und den Tierpark in den Fokus der Berliner Öffentlichkeit zu rücken.

Nachdem geklärt war, das Vertreter der Bürgerbewegung nicht aus dem Kreis der Zeitzeugen ausgeschlossen werden sollten, konnte auch der Antrag der CDU, die Ausstellung zur Berliner Mauer durch eine Gesprächsreihe mit Zeitzeugen zu ergänzen (DS/1197/VII), den Ausschuss passieren.

Gegen vereinzelte Bedenken, stellte sich die Ausschussmehrheit hinter das Bürgervotum zum Erhalt der KULTschule (DS/1248/VII). Dabei wurde auch klar, dass ein eingeführter Standort der soziokulturellen Arbeit nicht ohne weiteres zu ersetzen ist. DIE LINKE wird die Umsetzung dieses Bürgervorschlags aufmerksam verfolgen, zumal er im Bezirksamt offensichtlich wenig Begeisterung auslöst.

Von der Bezirksstadträtin wurde die Struktur eines Kulturentwicklungsplanes vorgestellt, die nun mit Inhalt zu füllen ist. DIE LINKE hatte die überfällige Fortschreibung dieser Planung im Februar gefordert (DS/1012/VII). Die letzte Perspektivplanung für die Kultur im Bezirk stammt aus dem Jahr 2006 und umfasste den Zeitraum bis 2011 (DS/1643/V).

Eingeleitet wurde die Ausschusssitzung mit einem Grillpicknick im Hof des Museums Lichtenberg. So gestärkt konnten die Tagesordnungspunkte zügig behandelt werden.

Jürgen Hofmann

Die Künstler aus den BLO-Ateliers und ihr Träger, der Lockschuppen e. V., bangen seit Wochen um ihre Wirkungsstätte. Sie verhandeln mit der Deutschen Bahn AG um einen Mietvertrag, den sie sich leisten können. Das war lange in der Schwebe. Inzwischen scheint sich eine Lösung anzubahnen. Erst neulich konnte sich zum Tag der offenen Tür jeder Interessierte von der Arbeit der Künstler überzeugen. Für die CDU-Fraktion war es in dieser Situation offensichtlich (Originalton) „eine gute Idee“ an eben diesem Ort ein S-Bahn-Museum zu etablieren. Solidarität mit Künstlern des Bezirks sieht anders aus. Das S-Bahn-Museum des Berliner Fahrgastverbandes in Griebnitzsee und der Verein Historische S-Bahn e. V. spielten bei den Antragstellern keine Rolle. Man kann ja nicht jeden kennen. Dafür war von vorangegangenen Beratungen mit der Deutschen Bahn AG und der S-Bahn GmbH die Rede. Wer mit wem und mit welchem Mandat verhandelt hat blieb offen. Entsprechende Nachfragen konnten nicht beantwortet werden. Der Kulturausschuss sprach sich entschieden gegen eine Verdrängung der Künstler von dem Standort aus. Die S-Bahn-Museums-Idee wurde vertagt.

Grundsätzlich befürwortet aber ebenfalls vertagt wurde der Antrag, eine Rubrik für verdienstvolle Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite des Bezirksamtes einzurichten (Bündnis 90/Die Grünen).

Zu entscheiden war außerdem über die Benennung des westlichen Stücks der Kaskelstraße. In Erinnerung an das ehemalige Hauptwerk der Knorr-Bremse AG entschied sich der Ausschuss für den Namen „Am Bremsenwerk“.

Der Ausschuss tagte diesmal im studio im hochhaus in Hohenschönhausen. Er informierte sich über dessen Arbeitsschwerpunkte und dankte den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen für ihr langjähriges Engagement.
 
Jürgen Hofmann

Die ungewisse Zukunft der KULTschule in der Sewanstraße zieht Kreise. Hier geht es eben nicht nur um den Lichtenberger Kulturverein. Auch das Jugendfunkhaus hat für dringend nötige Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten keine Planungssicherheit. Wer möchte schon in einen Standort investieren, der eventuell bald aufgegeben wird? Über das Depot des Museums Lichtenberg, das sich in dem Objekt befindet, ist vermutlich ebenfalls noch nicht ernsthaft nachgedacht worden. Die Folgewirkungen und Folgekosten sollten bei Abrissdiskussionen nicht ausgeblendet werden. All diese Fragen müssen zur Sprache kommen, wenn über den Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt, die KULTschule zu sichern (DS/1161/VII, Vorschlag 2013-3-42), votiert wird. Der Kulturausschuss bestätigte eine entsprechende Empfehlung des Begleitgremiums an den Hauptausschuss.

Der Ausschuss ließ sich vor Ort über die vielfältige Arbeit des Jugendfunkhauses informieren. Neben dem Bürgerhaushalt stand die Fortsetzung der Straßenbenennung in der Gartenstadt Karlshorst sowie die Konzeption für ein „Daimon-Museum“, in dem der Erfinder der Trockenbatterie und Taschenlampenproduzent Paul Schmidt gewürdigt werden soll, auf der Tagesordnung. Der Kulturausschuss zollte dem Projekt großen Respekt, ließ aber zugleich wissen, dass der skizzierte Finanzbedarf die Möglichkeiten des Bezirkshaushaltes deutlich übersteigt.

Jürgen Hofmann

Noch am Ende der VI. Wahlperiode legte das damalige Bezirksamt ein Konzept für die langfristige Fortentwicklung der Schostakowitsch-Musikschule in den Jahren 2011-2016 vor (DS/2155/VI). Nun müsste jeder annehmen, dass an seiner Umsetzung seitdem gearbeitet wird. Doch die zuständige Bezirksstadträtin sieht sich außerstande, dazu in der von der Geschäftsordnung vorgesehenen Frist von zwei Monaten eine Vorlage zur Kenntnisnahme zu erarbeiten. Auf ihren Wunsch musste die von den LINKEN vorgeschlagene Frist vom Juni auf den September verschoben werden (DS/1140/VII). Unter dieser Voraussetzung wurde der Antrag der LINKEN vom Ausschuss unterstützt.

Zustimmung fanden ebenfalls ein Antrag der SPD für eine Gedenkveranstaltung zum 9. November 1989 (DS/1125/VII) sowie die Anregung von Bündnis 90/Die Grünen, mit einer denkmalgerechten Werbung auf die Galerie im Ratskeller besser aufmerksam zu machen (DS/1135/VII).

Der Ausschuss tagte diesmal im Gutshaus (Schloss) Hohenschönhausen und ließ sich vom Förderverein über den Stand der Baumaßnahmen informieren. Hier ist durch bürgerschaftliches Engagement über Jahre hervorragendes geleistet worden, wofür Dank zu sagen ist. Das „Schloss Hohenschönhausen“ trägt parallel zu den Bauarbeiten bereits jetzt mit Veranstaltungen und Ausstellungen zum Kulturangebot in Hohenschönhausen bei. In der Planung ist ein „Daimon-Museum“, in dem der Erfinder der Trockenbatterie und Taschenlampenproduzent Paul Schmidt und seine Produktpalette gewürdigt werden sollen. Paul Schmidt wohnt viele Jahre im Gutshaus.

Jürgen Hofmann

Acht Prozent der Bevölkerung in Lichtenberg sind ausländische Mitbürger. Sie gehören zu unserem Alltag. Auf vielfältige Weise leisten sie ihren Beitrag zum Gemeinwesen. Das Bezirksamt soll deshalb einer Initiative aus Neukölln folgen und im Rahmen der Veranstaltungen zu 30 Jahren Hohenschönhausen eine Ausstellung mit Porträts engagierter ausländischer Mitbürger initiieren. Als erster Schritt ist die Präsentation der Neuköllner Ausstellung in Lichtenberg vorgesehen. Der Ausschuss verabschiedete eine ergänzte Fassung eines entsprechenden Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (DS/0993/VII).

Der Ausschuss nahm Gelegenheit, sich über die Arbeit des Seniorenzentrums Ruschestraße 43 zu informieren, das vom dfb im Auftrag des Bezirksamtes geführt wird. Die Ausschussmitglieder drückten ihre Hochachtung für die engagierte Arbeit der aus Beschäftigungsprogrammen und Fördermitteln finanzierten Helfer aus. Die soziale und kulturelle Betreuung von Senioren und Hochbetagten stellt in etlichen Quartieren Lichtenbergs eine Herausforderung dar, die politisch begleitet und strukturell sowie finanziell gesichert werden muss.

Jürgen Hofmann

Es ist schon sehr lange her, dass die Bezirksverordneten eine langfristige Perspektivplanung für den Bereich Kultur diskutiert und beschlossen haben. Wer sich dafür interessierte, wird erst im Jahr 2006 fündig. Zahlreiche Veränderungen der strukturellen, personellen und finanziellen Bedingungen – die nicht günstiger geworden sind –  erfordern dringend eine Aktualisierung der Kulturentwicklungsplanung, um die langfristige Entwicklung des Kulturstandortes Lichtenberg zu sichern. Nach kurzer Diskussion folgte der Ausschuss mit geringfügigen Änderungen einem entsprechenden Vorschlag der LINKEN (DS/1012/VII).

Bündnis 90/Die Grünen hatten ihre Drucksache in Sachen Graffiti (0923/VII) modifiziert und fanden gleichfalls Zustimmung. Der Änderungsvorschlag der CDU-Fraktion hatte mit dem Ursprungsanliegen ihrer politischen Partner nichts mehr zu tun. Er wurde zurückgezogen, da die mehrheitliche Ablehnung vorauszusehen war.

Inzwischen ist die Leitung des Fachbereichs Kunst und Kultur wieder besetzt. Dr. Katrin Gocksch stellte sich im Ausschuss vor. Die Musikwissenschaftlerin war zuvor im Bezirk Treptow-Köpenick tätig.

Jürgen Hofmann

Zwischen der Gehrensee-, der Anna-Ebermann- und der Wartenberger Straße entsteht ein Wohnquartier. Dieses Gelände war vor Jahren für die Olympischen Spiele in Berlin vorgesehen. Daraus wurde bekanntlich nichts. Jetzt kommt aber doch ein Hauch olympischer Geist an diesen Ort. Der Ausschuss Kultur folgte einstimmig einem Vorschlag seiner Arbeitsgruppe Straßennamen, verdiente Olympiateilnehmerinnen und Medaillengewinner zu würdigen. Er erinnert damit auch an die Bedeutung Hohenschönhausens als Standort des Leistungs- und Spitzensports. Unter den Namenspatinnen befinden sich die Eisschnellläuferin Helga Haase und die Schwimmerin Jutta Langenau. Auch der Radsportler Erich Hagen, der Skispringer Harry Glaß, der Ruderer Joachim Böhmer und der Reiter Gerhard Schulz, der später als Brigadier und Übungsleiter in der LPG Wartenberg arbeitete, sollen mit Straßennamen gewürdigt werden.

Bündnis 90/Die Grünen ließen ihre Drucksache in Sachen Graffiti (093/VII) erneut vertagen. Die CDU-Fraktion, die über Jahre diese Kunstform bekämpfte und kriminalisierte, will einen Änderungsvorschlag einbringen. Man darf gespannt sein.

Der Ausschuss nutzte den Tagungsort, die Bodo-Uhse-Bibliothek, sich mit der neuen Buchungstechnik und den ersten Erfahrungen vertraut zu machen. Die nächste Sitzung ist für Ende Januar anberaumt. Genügend Zeit zum Nachdenken und zur fristgerechten Übermittlung von Protokollen und Unterlagen sowie zur Lösung von etwaigen technischen Problemen. Die Protokollantin muss sich schon darauf verlassen können, dass ihr Entwurf auch rechtzeitig weiter geleitet wird.

Jürgen Hofmann

Das war die Frage, die den Ausschuss Kultur in seiner November-Sitzung bewegte. Weitgehende Einigkeit bestand darin, dass es vor allem um generationsübergreifende Angebote geht. Hier gibt es im Bezirk schon eine bemerkenswerte Vielfalt. Aber auch Probleme der Mobilitätsbeschränkung sind zu bedenken. Eine Definition, was Seniorenkultur sein könnte gelang eher nicht. Hier wäre eine gezielte Datenerhebung und Analyse notwendig. Die letzte liegt schon viele Jahre zurück. Vorgeschlagen wurde ebenfalls eine Beratung mit Akteuren und Vertretern der Zielgruppe, um Erfahrungen und Ideen zusammen zu tragen. Helmut Hahn, selbst langjähriger Kulturpolitiker im Bezirk, trug zu Beginn die Überlegungen des Seniorenparlaments vor. Das Bezirksamt verwies auf die vielfältigen Angebote.

Die wenigen überwiesenen Drucksachen wurden auf Bitte der Einreicher vertagt. Sie sollen qualifiziert werden.

Jürgen Hofmann

Zur vorgezogenen Oktobersitzung traf sich der Ausschuss in der „Linse“. Hier ließen sich die Verordneten über die Aufgaben des Jugendkulturzentrums im bezirklichen Bildungsnetzwerk informieren. Diese Aufgabe ist dem ehemaligen musikorientierten Jugendclub seit Jahresanfang zugewiesen. Olaf Driedger berichtete von den Schritten auf dem Weg zu einem veränderten Profil und den Angeboten, die die Einrichtung bereithält. Es reicht von Ausstellungen über Graffiti, Bollywood-Dance, Beatboxing bis zu diversen Freizeitangeboten. Die Bands haben weiterhin eine Heimstatt. Der Fokus liege auf kultureller Jugendbildung. Auch die Vernetzung soll gefördert werden. Mit der Jugendkunstschule in Hohenschönhausen besteht bereits eine Kooperation.

Dass Kultur, Bildungsaufgabe und die Jugendarbeit in die Zuständigkeit unterschiedlicher Bereiche und Ämter der Verwaltung fallen, ist nicht neu und macht die finanzielle Sicherung der Arbeit nicht etwa einfacher. Über die Bündelung solcher Querschnittsaufgaben wird seit langem diskutiert.

In einem zweiten Teil verständigte sich der Ausschuss zu Straßennamen in der Kleingartenanlage „Falkenhöhe 1932“.

Jürgen Hofmann

Einstimmig bestätigte der Ausschuss Kultur den Antrag der Fraktion DIE LINKE, den Platz an der Ecke Möllendorffstraße/Frankfurter Allee nach dem Schriftsteller Stefan Heym zu benennen (DS/0813/VII). Er folgte einer entsprechenden Empfehlung der Arbeitsgruppe Straßennamen. Nun hat die Bezirksverordnetenversammlung das letzte Wort in der Angelegenheit.

Ebenso einmütig wurde der Vorschlag bestätigt, den Platz vor dem Theater Karlshorst nach dem Lichtenberger Kommunalpolitiker und Karlshorster Schulrektor Johannes Fest zu benennen, der wegen seiner Ablehnung des NS-Regimes 1933 aus dem Amt entfernt wurde.

Erneut auf der Tagesordnung stand die Förderung des Lichtenberger Chorsommers (DS/0815/VII), für die sich die Bezirksverordnetenversammlung bereits in der Haushaltdebatte zum Bezirkshaushalt 2014/2015 am 29. August entschieden hatte. Die Fördersumme von 500 € ist eher bescheiden und wird durch den Imagegewinn für das Kulturhaus Karlshorst und Lichtenberg mehr als aufgewogen.

Für die Diskussion um die umstrittene Wortbildmarke zum kinder- und familienfreundlichen Bezirk hatte sich der Bezirksbürgermeister extra Zeit genommen. Der Ausschuss einigte sich schließlich darauf, die entsprechende Vorlage des Bezirksamtes (DS/0842/VII) zur Kenntnis zu nehmen, das Amt aber gleichzeitig aufzufordern, in nächster Zeit eine neue Wortbildmarke entwickeln zu lassen. Dafür soll der Aufhebungsantrag nicht weiter verfolgt werden.

Der Ausschuss tagte diesmal übrigens in der John-Sieg-Straße 13. Der Kulturring berichtete über seine Arbeit und die existentiellen Probleme, die sich aus der veränderten Arbeitsmarktpolitik ergeben.

Jürgen Hofmann

Der Ausschuss Kultur tagte diesmal unter freiem Himmel im Hof des Museums Lichtenberg in der Türrschmidtstraße. Zunächst war aber erst einmal Grillparty angesagt. So gestärkt konnten sich die Bezirksverordneten der Haushaltsdebatte zuwenden. Erfreulich, dass in der Haushaltsplanung 2014/2015 mehr Mittel für Veranstaltungen vorgesehen sind. Der von der SPD geführte Parteienverbund ist endlich in der Wirklichkeit angekommen. In der letzten Haushaltsdebatte war die von der LINKEN empfohlene Erhöhung des Veranstaltungsetats noch vehement abgelehnt worden. Kultur ist eben nicht zum Nulltarif zu haben. Das Bezirksamt versicherte auf Nachfrage nochmals, dass in nächster Zeit keine kommunale Kultureinrichtung geschlossen wird. Abstriche an der Ausstellungs- und Veranstaltungsdichte seien aber nicht auszuschließen. Wie die Praxis aussieht, wird weiterhin zu beobachten sein.

Die Haushaltsvorschläge für den Bereich Weiterbildung und Kultur passierten den Ausschuss mit knapper Mehrheit. Die Bearbeitung der Straßennamenvorschläge wurde in die zuständige Arbeitsgruppe delegiert. Die Texte und Vorschläge der Arbeitsgruppe Gedenktafeln werden der Bezirksverordnetenversammlung in einer Beschlussempfehlung zugeleitet. Dann kann endlich die Erinnerung an die ermordeten Widerstandskämpfer Käthe und Felix Tucholla wieder an ihrem Wohnort in den öffentlichen Straßenraum zurückgeholt werden. Für die Förderung des Lichtenberger Chorsommers, der künftig wieder im Kulturhaus Karlshorst stattfinden soll, will das Bezirksamt ein Angebot vorlegen.

Nach Abschluss der Sitzung entlud sich ein heftiges Gewitter. Mit dem Sitzungsverlauf hatte das diesmal offensichtlich nichts zu tun.

Jürgen Hofmann

Es war eine entspannte Ausschusssitzung. Der Direktor Dr. Jörg Morré führte durch das Deutsch-Russische Museum und erläuterte das Konzept der Neugestaltung des soeben wiedereröffneten Hauses. Der Ausschuss zeigte sich beeindruckt. Immerhin ist das Museum in Karlshorst der authentische Ort der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, an dem europäische und Weltgeschichte geschrieben wurde. Seine Ausstrahlung liegt also auch im Interesse des Bezirkes. Dass das Museumsfest am Folgetag durch eine offiziell genehmigte NPD-Provokation gestört werden würde, war  zu diesem Zeitpunkt noch nicht abzusehen. Die Senatsverwaltung hatte den Bezirk nicht unterrichtet. Zu den Betroffenheitsgesten des Innensenators über die NSU-Ermittlungspannen passt das nicht.

Die DS/0537/VII zur Lichtenberger Kultur als Marke wird nun auf Wunsch des Einreichers (Bündnis 90/Die Grünen) nochmals überarbeitet. Der Ausschuss vertagte sie erneut. Die DS/0708/VII (SPD) wird zur fachlichen Beratung der Arbeitsgruppe Gedenktafeln überantwortet. Und zum Vorschlag, das Museum Lichtenberg im Stadthaus auch von außen deutlicher kenntlich zu machen, gab es einmütige Zustimmung. Damit war das Programm abgearbeitet.

Jürgen Hofmann

Ausgerechnet im Berliner Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“ möchte die CDU in Rummelsburg eine Straße nach dem Chemiker Paul Schlack benennen (DS/0637/VII), der für seine wissenschaftlichen und ökonomischen Verdienste um den „Endsieg“ vom Naziregime mit dem Kriegsverdienstkreuz I. Klasse geehrt wurde. Seine Verantwortung für die Ausbeutung von Zwangsarbeitern in der IG-Farben AG Aceta kann ebenfalls nicht ignoriert werden. Schon in der Bezirksverordnetenversammlung im Februar und im Kulturausschuss im März war die CDU auf die politische Belastung ihres Namenpatrons hingewiesen worden. Inzwischen ist ein ausführlich begründeter Einspruch der ehemaligen Museumsleiterin eingegangen. Dennoch fällt es offensichtlich schwer sich zu korrigieren. Auch die vollmundig versprochenen Begründungen für die anderen Namensvorschläge lassen noch auf sich warten.

In der Diskussion um die DS/0537/VII zur Lichtenberger Kultur als Marke stellte sich heraus, dass das Bezirksamt außer der Marke „Kultur in Lichtenberg“ doch kein Corporate Design für den Kulturbereich hat. Bisher wurde dies anders dargestellt. Der Einreicher (Bündnis 90/Grüne) will auf diese Situation mit einem erneut überarbeiteten Vorschlag reagieren.

Die Vertreter der LINKEN würdigten ausdrücklich die Fortschritte, die das Kulturhaus Karlshorst bei der Entwicklung seines Angebots gemacht hat. Dem konnten sich alle anschließen.

Jürgen Hofmann

Das Personaleinsparungskonzept für die Bereiche Kultur, Musikschule und Volkshochschule wurde gegen die Stimmen der LINKEN von der Ausschussmehrheit aus SPD, CDU, Grünen und Piraten bestätigt. Die Einsparungen in den Bibliotheken sollen durch das neue RFID-System (elektronische Buchung) abgefedert werden. Dass Ausschuss und BVV in der letzten Wahlperiode schon einmal beschlossen hatten, in diesem Zusammenhang Personaleinsparungen abzulehnen, störte offensichtlich wenig. Ob sich eine Verbesserung der Nutzerbetreuung über die Erhöhung des Arbeitsdrucks erreichen lässt, darf mit Recht bezweifelt werden.

Der schon in der BVV kritisierte Antrag der CDU, Straßennamen im künftigen Wohnquartier an der Mole in Rummelsburg nach lokalen Persönlichkeiten zu benennen (DS/0637/VII), wurde gemeinsam mit dem Änderungsabtrag der LINKEN an die Arbeitsgruppe Straßennamen verwiesen. Eine Begründung für ihre einzelnen Vorschläge konnte die Fraktion der CDU auch in der Ausschusssitzung nicht nachreichen. Dafür hatte sie extra ihren stellvertretenden Kreisvorsitzenden Günter Toepfer aufgeboten. Die LINKE bleibt bei ihrem Vorschlag, Künstler der DEFA zu ehren, die sich u. a. bei der Verfilmung der „Legende von Paul und Paula“ verdient gemacht haben. Die Schlüsselszene dieses Films ist in eben dieser Bucht gedreht worden. Der Ausschuss Kultur hatte in der VI. Wahlperiode im November 2010 einem solchen Vorschlag, der von der Eigentümergemeinschaft angeregt wurde, schon einmal zugestimmt.

Der Wiederherstellung der Lichtinstallation an der S-Bahnbrücke Marktstraße/Boxhagener Straße (DS/0602/VII) stimmte der Ausschuss zu. Die DS/0537/VII zur Lichtenberger Kultur als Marke wurde auf Bitte der Einreicher (Bündnis 90/Grüne) erneut vertagt.

Jürgen Hofmann

Nachdem das Bezirksamt die Informationen zum Kulturhaus ergänzt und aktualisiert hat, war die Zählgemeinschaft endlich bereit, den entsprechenden Antrag der LINKEN vom September vorigen Jahres durchzuwinken. Fragt sich im Nachhinein, warum ein solch wichtiges Anliegen – wie Transparenz und Bürgerinformation – mehrmals vertagt werden muss.

Vertagt werden musste die Beschlussfassung zum Personaleinsparungskonzept. Die entsprechende Vorlage war den Bezirksverordneten erst wenige Tage zuvor zugegangen. Ein erster Meinungsaustausch deutete bereits an, dass die vom Amt beworbenen Vorschläge nicht alle Verordneten überzeugen können. Vor allem die Personaleinsparung in den Bibliotheken lässt Zweifel aufkommen. Auch die angedeuteten Optionen einer Regionalisierung und Zentralisierung von Bibliotheken sollten eindeutig abgewiesen werden. Die BVV würde so durch die Hintertür ihrer Einflussnahme auf den in der Vergangenheit vorbildlichen Bibliotheksetat enthoben.

Zustimmung fanden die überarbeiteten Vorschläge zur Sicherung des denkmalgeschützten Rundlokschuppens und für einen Bücherbaum in der Viktoriastadt. Die Anmeldungen zur Investitionsplanung 2013-2017 wurden bestätigt, obwohl etliche notwendige Investitionen für den Kulturbereich zugunsten der Schulen zurückstehen müssen.

Der Lichtenberger Künstler Christian Awe informierte über den aktuellen Stand der Arbeiten für die Außenwerbung des Kulturhauses Karlshorst. Bei dieser Gelegenheit erfuhren die Ausschussmitglieder nebenbei, dass am Folgetag mit der Präsentation der Entwürfe der Ausstellungsbetrieb wieder aufgenommen wird. Langfristige Planung sieht anders aus. Zu weiteren Vorhaben in diesem Jahr konnte keine Auskunft erteilt werden.

Jürgen Hofmann

Die Zählgemeinschaft brauchte extra eine Auszeit, um ihre Vertreter für eine Kampfabstimmung auszurichten. Es ging um den Antrag der LINKEN, für alle Bürger wieder Transparenz zur Entwicklung des Kulturhausneubaus Karlshorst herzustellen. Schon im November hatte sich die SPD gegen das Anliegen gesträubt. Ein Schelm, wer Arges dabei denkt. Nun wird der Antrag gegen den Willen des Einreichers erneut vertagt. Offensichtlich soll eine Beschlussfassung vermieden werden bis sich das Anliegen durch Zeitablauf erledigt hat. Eine Verlinkung zur alten Seite (www.kulturhaus-karlshorst.info) ist immerhin inzwischen zustande gekommen. Inhaltliche Ergänzungen lassen jedoch auf sich warten.

Die Ausschusssitzung am 5. Dezember 2012 bot aber auch Erfreuliches. Der Lichtenberger Künstler Christian Awe stellte seinen Entwurf für die Außenwerbung des Kulturhauses Karlshorst vor, die ungeteilte Zustimmung fand. Auch zum Antrag der LINKEN, in den bezirklichen Kultureinrichtungen für Inhaber des „Berlinpasses“ die üblichen Ermäßigungssätze einzuführen, gab es Einvernehmen zwischen Ausschuss und Bezirksamt. Der Ausschuss unterstützt die Anregung der PIRATEN, am Rodeliusplatz Informationstafeln zur Entwicklungsgeschichte des Gebietes aufzustellen. Die Wanderausstellung „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie“ soll nach Lichtenberg geholt werden, wenn sie verfügbar ist. Immerhin war Lichtenberg schon am Ende des 19. Jahrhunderts eine Hochburg der Arbeiterbewegung.

Jürgen Hofmann

Diesmal tagte der Ausschuss Kultur in der Jugendkunstschule in Hohenschönhausen. Deren Zukunftskonzept war Gegenstand der Beratung in den Abendstunden des 6. November 2012. Dass diese Einrichtung erhalten bleiben soll, war Konsens. Außerdem ließ sich der Ausschuss auf Antrag der LINKEN über den Stand der Beratungen zu den Personaleinsparungen informieren. Zu möglichen Schließungen kommunaler Kultureinrichtungen wollte sich die Stadträtin noch nicht äußern.

Fahrt nahm die Diskussion auf, als es um die Forderung der LINKEN ging, Transparenz zur Entwicklung des Kulturhausneubaus Karlshorst wieder herzustellen. Für Dirk Liebe (SPD) waren diese Informationen „alte Kamellen“. Fragt sich also, warum ein eigener Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung sich auf Wunsch der Zählgemeinschaft mit der Aufklärung solcher Kamellen beschäftigen muss. DIE LINKE hofft, dass bis zur nächsten Ausschusssitzung die Kenntnisse zum Umgang mit dem Internet im Bezirksamt soweit gediehen sind, dass alle Bürgerinnen und Bürger auch ohne „Geheimwissen“ auf das Material wieder zugreifen können.

Nach heftigen Auseinandersetzungen einigte sich der Ausschuss einstimmig darauf, das Bezirksamt um Unterstützung für das vom Verfall bedrohte Wandbild in der Skandinavischen Straße zu ersuchen. Die Zählgemeinschaft hätte das Thema zunächst lieber vertagt. Vielleicht waren PIRATEN und LINKE nur die falschen Antragsteller.

Jürgen Hofmann

Der Ausschuss Kultur setzte am 25. September 2012 seine Besichtigungstour durch den Bezirk fort. Diesmal war die Musikschule in Karlshorst das Ziel. Wer nun dachte, Genaueres über die Entwicklung dieser Einrichtung zu erfahren, wurde enttäuscht. Wenige Zahlen und Zweckoptimismus durfte der Leiter der Einrichtung vortragen. Was die Zählgemeinschaft unternimmt, um – wie versprochen – das Niveau von 2011 zu sichern, bleibt im Nebel.

Am Engagement der Musikschule wird es nicht mangeln. Für die Diskussion um die Erinnerungstafeln zum ehemaligen Arbeitshaus Rummelsburg wurde der Bürgermeister aufgeboten. Die Stadträtin schien das Thema weniger zu interessieren. Die Zählgemeinschaft hätte das Thema gern durchgewunken. DIE LINKE ließ sich aber trotz vorgerückter Stunde nicht auf einen Verzicht auf eine inhaltliche Debatte ein. Nachdem sich die Zählgemeinschaft in einer Auszeit neu formiert hatte, konnten mit ihr in einer streitbaren und zugleich konstruktiven Diskussion etliche Textverbesserungen vereinbart werden. Der Hauptmangel der geplanten Gedenkinstallation bleibt dennoch. Die Disproportion zwischen der ausführlichen Darstellung der DDR-Phase und der eher kursorischen Abhandlung anderer historischer Zeiträume bleibt und folgt damit der üblichen Schwerpunktsetzung des öffentlichen Geschichtsdiskurses. Die Ankündigung des Themenjahres „Zerstörte Vielfalt“ – in Erinnerung an die Folgen des Januar 1933 – könnte ein gewisses Korrektiv werden.

Jürgen Hofmann

Zur Sitzung des Kulturausschusses am 4. September 2012

Die Sitzung des Ausschusses Kultur am 4. September 2012 krankte an der Auskunftsfähigkeit des Bezirksamtes. Die Bezirksstadträtin sah sich außerstande genauere Angaben zur Entwicklung der Schülerzahlen in der Musikschule zu machen, obwohl dies einen Monat zuvor zugesagt worden war.

Offensichtlich fällt die Bilanz doch nicht so rosig aus, wie es die Zählgemeinschaft gern hätte. Auf mögliche Folgen der Sparpolitik hatte die LINKE schon in der Haushaltsdebatte hingewiesen. In der nächsten Ausschusssitzung, die in der Musikschule (Standort Theater Karlshorst) stattfindet, wird auf das Thema zurückzukommen sein.

Auch die Frage, was die geplanten Erinnerungstafeln für das Areal des ehemaligen Arbeitshauses Rummelsburg voraussichtlich kosten, gab es nur Schulterzucken. Nun soll der Bürgermeister in der Folgesitzung die Auskünfte liefern. Der Arbeitskreis "Marginalisierte gestern und heute" kritisierte ebenso wie die LINKE, dass auf den bisher vorgesehenen zwei Tafeln die Zeit des NS-Regimes unterbelichtet ist. Die Entscheidung zu den Textentwürfen wurde vertagt.
Jürgen Hofmann

Der Ausschuss Kultur hatte sich für seine erste Sitzung nach der Sommerpause am 7. August 2012 ins Schloss Friedrichsfelde einladen lassen. Gastgeber Thomas Ziolko informierte kurzweilig zur Geschichte des Hauses. Aufatmen ließ der Bericht über den Stand der Programmplanung für das Kulturhaus Karlhorst. Nach erheblichen Startschwierigkeiten zeichnet sich endlich ein Konzept ab, dass den Neubau mit Leben erfüllen könnte. Dringender Handlungsbedarf besteht weiterhin für die Außenwerbung. Besucher sollten schon erkennen können, dass dieses Haus nicht nur Handelsstandort ist.

Nach langem Zögern ist auch die Arbeitsgruppe Gedenktafeln wieder berufen worden. Sie wird – wie bisher – den Ausschuss und das Bezirksamt fachlich beraten. Warum darüber fast ein Jahr vergehen musste, bleibt Geheimnis der Zählgemeinschaft.

Außerdem billigte der Ausschuss den Vorschlag, bayerische Ortsnamen für die neuen Straßen in der Gartenstadt Karlshorst zu vergeben. Der Vorschlag der LINKEN, die Standorte der Kreativwirtschaft in Lichtenberg zu unterstützen (DS/0285/VII), wird unterstützt. Die abschließende Empfehlung für die Bezirksverordnetenversammlung bleibt dem Wirtschaftsausschuss vorbehalten.
Jürgen Hofmann

Der Ausschuss Kultur tagte am 5. Juni 2012 im Museum Lichtenberg. Die Zählgemeinschaft tat sich zunächst schwer mit dem Antrag der LINKEN, ein Konzept zur Sicherung der Zukunft der Jugendkunstschule vorzubereiten. Sie hätte die Verantwortung gern auf den Träger abgewälzt. Nun soll es im November dieses Jahres im Ausschuss Kultur vorgelegt werden.

Die SPD beharrt auf ihrem Vorschlag, Joachim Fest in Karlshorst zu ehren, der als Ghostwriter an der Verharmlosung der Autobiografie des Hausarchitekten Hitlers und Rüstungsministers, Albert Speer, mitgewirkt hat. Sogar die Benennung einer Schule ist im Gespräch. Der Vorschlag, mit einer Informationstafel an den Muster- und Experimentalbau P 2 im Fennpfuhl zu erinnern, fand einmütige Zustimmung. Auch in der Frankfurter Alle Süd gibt es das Bedürfnis, an die Anfänge und ihre Vorgeschichte zu erinnern. Der Ausschuss unterstützt das.
Vertagt werden musste das Thema Standorte für die Kreativwirtschaft.

Jürgen Hofmann

Die seit langem überfälligen Honorarerhöhungen für Dozenten der Volkshochschule und Musikschule sollen über Gebührenerhöhung abgefangen werden. Zwischen 11 und 16 Prozent brachte das Bezirksamt in Vorschlag. Nur die LINKE und die Piraten stellten sich entschieden gegen Maximalforderungen. Die Zählgemeinschaft beruhigte ihr „soziales Gewissen“ mit einem Mittelwert.
Erst auf ausdrückliche Nachfrage und sehr widerwillig gab das Amt Auskunft über die umfangreichen Personalverschiebungen im Kulturbereich.
Billigung fand der Vorschlag der LINKEN, im nächsten Jahr an die Stadträte, Stadt- und Bezirksverordneten zu erinnern, die durch die Willkür des NS-Regimes ihre Mandate verloren und verfolgt wurden.

Jürgen Hofmann