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Herzlich willkommen bei der Linksfraktion!

Auf diesen Seiten wollen wir Sie über unsere Tätigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg informieren und damit zu einer größeren Transparenz in der Parlamentsarbeit beitragen. Zugleich soll auf diesem Wege der Kontakt zwischen den Bürgern und unseren Abgeordneten erleichtert werden. So finden Sie nicht nur Informationen über unsere Aktivitäten und Initiativen, sondern auch Kontaktadressen, Hinweise auf Sprechstunden der Fraktionsmitglieder sowie auf Events.


Ankündigungen


Aktuelles im Überblick

Schwimmen in den Winterferien

Janneh Magdo und Norman Wolf mit den Kindern
Janneh Magdo und Norman Wolf mit den Kindern

Winterferien! Auch dieses Jahr sponsern unsere Verordneten wieder Kindern aus Lichtenberg einen Schnupperschwimmkurs. Diesmal in der Halle am Helene-Weigel-Platz. Es wäre schön, wenn das Bezirksamt unsere Idee des bezirklichen Ferienschwimmens noch dieses Jahr im Sommer umsetzt. Die Organisation ist kinderleicht. Besonderer Dank gilt Birgit Stenzel und Vorsteher Rainer Bosse.


Radfahren sicher und angenehm gestalten

Neben dem Ausbau des ÖPNVs muss vor allem der Radverkehr gefördert werden. Doch der Straßenraum ist begrenzt und Verbesserungen für Radfahrer gehen oft mit Verschlechterungen für Autofahrer einher. Auch auf Lichtenbergs Straßen ist ein Verteilungskampf in vollem Gange. Dies zeigt sich aktuell an der Siegfriedstraße. Auch wenn es persönliche Einschränkungen gibt, die anderen Verkehrsteilnehmer müssen für das Ringen nach guten Lösungen Verständnis entwickeln. MEHR


Auf den Spuren der Vergangenheit

Am Großen Wannsee ergab sich für die Verordneten der Lichtenberger Linksfraktion die Gelegenheit, in der Gedenk- und Bildungsstätte „Haus der Wannseekonferenz“ das Geschichtswissen aufzufrischen und neues zu erwerben. Hier hatten im Januar 1942 fünfzehn hochrangige Vertreter der nationalsozialistischen Reichsregierung und der SS die systematische Vernichtung jüdischen Lebens beschlossen. Ein Besuch in der Gedenk- und Bildungsstätte "Haus der Wannseekonferenz" ist lohnenswert um zu erinnern, zu mahnen und die Augen zu öffnen. MEHR


Linksfraktion fordert Aufklärung

Nach Bekanntwerden mehrerer Spenden eines niederländischen Bauunternehmers an die CDU in Lichtenberg fordert DIE LINKE im Bezirk die Christdemokraten auf, sämtliche Parteispenden der laufenden sowie der vergangenen Wahlperiode offenzulegen. „Wenn sie seriös sind, machen sie das – allein schon um den Verdacht auszuräumen“, erklärte Norman Wolf, Vorsitzender der Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenbergs. Innerhalb des Bezirksamtes müsse untersucht werden, ob mit Blick auf Bauprojekte im Bezirk Entscheidungen getroffen worden seien, die „von der üblichen Vorgehensweise“ abgewichen seien, so Wolf weiter.
Mehr unter https://www.tagesspiegel.de/berlin/grossspende-an-cdu-in-lichtenberg-wenn-sie-serioes-sind-machen-sie-das/23920418.html


Von bezirklichen Schaukästen und Litfaßsäulen

Litfaßsäulen gehören in der Regel privaten Werbeunternehmen und als solche ist Werbung auf ihnen teuer. Vereine und gemeinnützige Einrichtungen können es sich daher meist nicht leisten,  ihre Angebote im öffentlichen Straßenland zu bewerben. So entstand unsere Idee der bezirkseigenen Säulen. Das Bezirksamt präferiert allerdings Schaukästen, die von nahliegenden Stadtteilzentren bestückt werden. Diese seien praktikabler. Das wäre zu akzeptieren. Bedingung ist: Die Standorte müssen zentral sein und jeder, der mit seinem Angebot einen gemeinnützigen Zweck verfolgt, darf darin seine Werbung platzieren. MEHR


In letzter Minute

Den Aufstellungsbeschluss für das Bauprojekt am Stefan-Heym-Platz gibt es schon seit vier Jahren. Ohne Beschluss der Bezirksverordneten kann jedoch nicht losgelegt werden. In einem gemeinsamen Kraftakt haben die Bezirksverwaltung und die Bezirksverordneten nun die Voraussetzung geschaffen. Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hatte sich Anfang Dezember 2018 nochmals mit dem Vorhaben ausführlich befasst, dass acht Tage später von der Bezirksverordnetenversammlung gebilligt wurde. MEHR


Das Öffentliche stärken

Ein Jahreswechsel ist immer wieder Anlass, auf das vorangegangene Jahr zurückzublicken und sich "gute Vorsätze" für das neue Jahr vorzunehmen. Der Blick zurück zeigt, dass wir im Ringen um die Stärkung des Öffentlichen vorangekommen sind. Dazu haben wir eine Kurzbilanz aufgestellt.
Welche Ziele wir uns für 2019 gestellt haben, lässt sich unter "Vorsätze und Wünsche" nachlesen.
Bitte begleiten Sie uns mit Anregungen und Kritik. Nur so sind Veränderungen möglich.


Mietpreisgebundener Wohnungsbau ist Schwerpunkt im Ausschuss für Stadtentwicklung

Von den Sitzungen des Ausschusses im November

Nach dem „Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung“ schließen Bauherr und Bezirksamt einen städtebaulichen Vertrag, indem sich der Bauherr u.a. zur Bereitstellung von Kita- und Schulplätzen sowie der Errichtung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum verpflichtet. Unlängst wurde die verpflichtende Quote von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum von 25 % der geplanten Wohneinheiten auf 30 % der geplanten Geschossfläche erhöht. Ob dies in jedem Fall eingehalten wurde, war u.a. Gegenstand der Beratung des Ausschusses am 1. November. MEHR
Die Sitzung am 22. November beschäftigte sich mit der Möglichkeit von Wohnen im Gebiet Rhinstraße. Darüber hinaus ging es um den Bebauungsplan Ostkreuz. MEHR


Mitteilungen


Terminankündigung: "Nacht der Politik 2019"

Im Rahmen der "Nacht der Politik" der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am Freitag, den 1. März 2019, im Rathaus Lichtenberg (Möllendorffstraße 6 in 10367 Berlin) lädt die Linksfraktion auch in ihre Räumlichkeiten zu einem bunten Programm ein. Alle interessierten Bürger*innen sind herzlich zur Gesprächsrunde zum Thema "Stadtentwicklung und... Weiterlesen


Familiensprachen von Kindern in Lichtenberger Schulen fördern

In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen DIE LINKE. und SPD in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg das Bezirksamt ersucht, sich für unterrichtsergänzende Angebote zur Förderung der Familiensprachen von Kindern und Jugendlichen an Lichtenberger Schulen einzusetzen. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Linksfraktion... Weiterlesen


Für eine bürgernahe und soziale Kommunalpolitik

Am Wochenende traf sich unsere Fraktion zur Jahresauftakt-Klausur. In dieser haben wir eine Halbzeitbilanz gezogen und die Schwerpunkte unserer Arbeit in der verbleibenden Zeit festgelegt.   Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf:  „Unsere Fraktion steht für eine bürgernahe und soziale Kommunalpolitik und ist sich... Weiterlesen


Anträge für die BVV am 24.01.19

Einwohnerversammlungen Einwohnerversammlungen haben sich als eine Möglichkeit für die frühzeitige Information zu Bauvorhaben bewährt und sind geeignet, sowohl die Akzeptanz von Bauprojekten zu erhöhen als auch interessierte und betroffene Bürger*innen an Planung und Umsetzung der Vorhaben zu beteiligen.  Daran wollen wir festhalten. Deshalb wird... Weiterlesen


Kontakt

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,

Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
presse@linksfraktion-lichtenberg.de

Fraktionsreport 2/2019

Fraktionsreport 2/2019
Fraktionsreport 2/2019

Unsere Zwischenbilanz

Was haben wir in dieser Wahlperiode schon erreicht?
Hier ist es nachzulesen.

Unsere Vorsätze/Wünsche für 2019 ...
haben wir HIER zusammengetragen.

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