Kostenloses Mittagessen für Menschen in herausfordernden Lebenssituationen im Kiezgarten des Heinrichstraße e.V.

Im Rahmen der Freiwilligentage waren am 30. September Menschen, die sich in herausfordernden Lebenssituationen befinden, die ohne Obdach und Wohnung sind, zu einem kostenlosen Mittagessen in den Kiezgarten des Heinrichstraße e.V. eingeladen. Sehr liebevoll hatte ein Freiwilligen-Team aus dem Kiez dieses Treffen vorbereitet und die Tische reich gedeckt. Neben den kulinarischen Angeboten gab es Live-Musik und viele Gespräche mit den Gästen. Mit dabei waren auch Saskia Wenzel und Tatjana Behrend, Bürgerdeputierte und Verordnete der Fraktion DIE LINKE in der BVV Lichtenberg. Wir sagen: Vielen Dank für das tolle Engagement der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer!

Unsere Anträge für die BVV im September

Die BVV im September startet um 17:00 Uhr in der Max-Taut-Aula (Fischerstraße 36, 10317 Berlin). 

Wir sind mit drei Anträgen zu den Themen Verkehr, öffentlicher Raum und Friedensbekenntnis in Lichtenberg dabei. 

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Unsere Anträge für die BVV im August

Die erste BVV nach der Sommerpause startet um 17:00 Uhr in der Max-Taut-Aula (Fischerstraße 36, 10317 Berlin). Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, im Vordergrund steht das Vorgehen der Stadträtin Dr. Catrin Gocksch im Fall MEB Obersee-Schule.

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Pressemitteilung

Bildungsqualität vor Parteiinteressen: Linksfraktion in der BVV Lichtenberg fordert den sofortigen Bau des MEB an der Obersee-Grundschule

Mit dem Start des neuen Schuljahres wird erneut deutlich, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um ausreichend Schulplätze für unsere Kinder in Alt-Hohenschönhausen zu gewährleisten. Die Linksfraktion setzt sich energisch für die Schaffung eines bereits vor Jahren beantragten und genehmigten Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Obersee-Grundschule ein, um die umliegenden Schulen zu entlasten.

"Wir dürfen nicht zulassen, dass einige Klassenzimmer immer voller werden oder unsere Kinder weite Strecken in andere Stadtbezirke zurücklegen müssen.“, betont der Fraktionsvorsitzende Norman Wolf. „Die Bildungsqualität und -chancen unserer Kinder dürfen nicht den politischen Taktiken geopfert werden.“

Die Co-Vorsitzende Antje Schiwatschev unterstreicht:

„Es ist politisch und moralisch scharf zu verurteilen, wenn die Bezirksverordnetenversammlung übergangen und Informationen des Bezirksamtes zuerst in einer Mitteilung des Parteifreundes Martin Pätzold, CDU, stehen, der den Bau verhindern möchte.“

Ungerechtfertigte Blockadehaltung
Die Linksfraktion kritisiert die CDU für ihre Ablehnung der Schaffung des MEB an der Obersee-Grundschule. Die CDU setzt sich gegen diese dringend benötigte Maßnahme ein und vernachlässigt damit den akuten Bedarf an Schulplätzen. Die Argumentation der CDU ist waghalsig - die Vollbelegung der neuen Schule in der Schleizer Straße wird als Erfolg gefeiert, 300 neue Schulplätze wären so geschaffen. Dass es sich dabei um schulorganisatorische Maßnahmen auf dem Rücken des pädagogischen Personals und der Schüler:innen handelt, scheint die CDU nicht zu interessieren. Effektiv werden so nämlich die anderen Schulen des Prognoseraumes aufgefüllt bzw. dadurch überfüllt, Schulen wie die Brodowin-Grundschule, die Orankesee Grundschule und die Grundschule am Wilhelmberg stoßen bereits jetzt an ihre Kapazitätsgrenzen.

Parteiinteressen vs. Bildungschancen

Es ist bedauerlich, dass die CDU eigene Parteiinteressen über die Zukunft unserer Kinder stellt. Die CDU setzt offenbar Klientelpolitik für eine Schule über die dringlichen Bedürfnisse der umliegenden Grundschulen und deren Schülerinnen und Schüler.
Die Linksfraktion ruft dazu auf, die Bildungsqualität vor politische Taktiererei zu stellen. Die Errichtung des MEB an der Obersee Grundschule ist zwar nicht perfekt, aber eine zügige und kosteneffiziente Möglichkeit, dringend benötigte Schulplätze zu schaffen. Der Fokus sollte auf der Sicherung der Bildungsqualität für unsere Kinder liegen.

Die Linksfraktion in der BVV Lichtenberg verurteilt das Ignorieren der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) durch die CDU-Schulstadträtin. Zuletzt wurde am 15. Juni ein Dringlichkeitsantrag von der BVV verabschiedet, der klar den Bau des MEB an der Obersee-Schule fordert. Unterstrichen von Fragen, die die Linksfraktion gemeinsam mit Eltern im vergangenen Ausschuss für Schule und Sport eingebracht hat. Die Tatsache, dass diese Entscheidung Parteifreunden vor ihrer offiziellen Bekanntgabe mitgeteilt wurde, wirft Fragen nach dem Respekt vor demokratischen Institutionen und der Transparenz auf.

Antje Schiwatschev und Norman Wolf
Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Gutscheinübergabe an den Vorsitzenden des Kleingartenvereins Falkenhöhe Nord e.V.

Am Samstag, dem 01. Juli 2023, fand das Sommerfest des Kleingartenvereins Falkenhöhe Nord statt, welches unsere Verordnete Kerstin Zimmer gern besuchte. Bekannt ist der Kleingartenverein besonders als Austragungsort des Hohenschönhauser Gartenlaufs, welcher jährlich im Sommer stattfindet - dieses Jahr bereits zum 26. Mal am 24. Juni 2023. 

Als Dankeschön für die großartige Arbeit und das Engagement im Kleingartenbetrieb überreichte Kerstin dem Vorsitzenden des Vereins, Gerd Schoknecht, im Namen der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg einen Gutschein für einen Baumarktbesuch, um eventuelle Neuanschaffungen tätigen zu können. 

Unsere Anträge für die BVV im Juni

Am 15. Juni 2023 ab 17:00 Uhr findet die letzte BVV vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung ist voll mit Anträgen. Wir haben unseren Schwerpunkt diesen Monat auf Hohenschönhausen sowie Wartenberg, Falkenberg und Malchow gelegt.

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Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg

Am Freitag, dem 09. Juni 2023, wurden die Bürgerinnen und Bürger Lichtenbergs ins Rathaus Lichtenberg eingeladen, um die Arbeit des Bezirksamtes und der Fraktionen besser kennenlernen zu können. Auch wir öffneten unser Fraktionsbüro und luden die interessierten Besucherinnen und Besucher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, zu diskutieren und über drängende Themen im Bezirk zu sprechen. Unsere Verordnete Samantha Jo Klug stellte einige ihrer privaten Kunstwerke aus und wir versorgten die Gäste mit kleinen Naschereien und Mitbringseln unserer Fraktion.

Mit besonderem Interesse widmeten wir uns an diesem Abend dem Thema Poststerben - es kamen auch einige Anregungen der Besucherinnen und Besucher.

Spendenscheckübergabe für das Inklusive Sportfest organisiert vom Grünen Campus Malchow 💪

Die Linksfraktion Lichtenberg setzt sich aktiv für die Förderung von Inklusion und Chancengleichheit in Berlin ein. Aus diesem Grund freuen wir uns, dass unser Bezirksverordneter Toni Kraus einen Spendenscheck in Höhe von 200 Euro an Herrn Barthl, Schulleiter, und Daniela Hennig Hauptorganisatorin des Grünen Campus Malchow, überreicht hat. Diese großzügige Spende soll dazu dienen, das 2. Inklusive Sportfest in Berlin, das am 02. Juni 2023 stattfand, zu unterstützen.

Das Inklusive Sportfest, das im vergangenen Jahr von der Schule Grüner Campus Malchow ins Leben gerufen wurde, ist ein tolles Beispiel dafür, wie Inklusion und sportliche Aktivitäten erfolgreich miteinander verbunden werden können. Beim Fest kommen rund 200 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 8 von Berliner Gemeinschaftsschulen zusammen, um in einem freudigen Wettkampf gegeneinander anzutreten. Es ist eine wunderbare Gelegenheit für die Schülerinnen und Schüler, ihre sportlichen Fähigkeiten zu entfalten und gleichzeitig den Gemeinschaftssinn zu stärken.

In diesem Jahr haben sich insgesamt sechs Gemeinschaftsschulen am Sportfest beteiligt. Das zeigt das wachsende Interesse und die Unterstützung der Schulen für solche inklusiven Veranstaltungen. Der Austragungsort des diesjährigen Festes ist der Jahn-Sportpark in Prenzlauer Berg gewesen, der optimale Bedingungen für die sportlichen Aktivitäten bot.

Was das Inklusive Sportfest besonders macht, ist die Tatsache, dass die Schülerinnen und Schüler in gemischten Gruppen antreten und Einzelwettkämpfe nicht im Fokus stehen. Hier geht es nicht nur um sportliches Können, sondern auch um den Gemeinschaftssinn und das soziale Miteinander. Hilfestellungen sind ausdrücklich erlaubt und erwünscht, um eine Atmosphäre des Zusammenhalts und der Unterstützung zu schaffen.

Toni Kraus betonte bei der Scheckübergabe die Bedeutung von Inklusion im Sport und lobte die Initiative des Grünen Campus Malchow. Er sagte:

"Es ist bewundernswert, wie der Grüne Campus Malchow das inklusive Sportfest ins Leben gerufen hat. Es ermöglicht den Schülerinnen und Schülern, ihre sportlichen Talente zu entfalten und gleichzeitig wichtige soziale Kompetenzen zu entwickeln. Als Linksfraktion Lichtenberg sind wir stolz, dieses Fest unterstützen zu können und hoffen, dass es in den kommenden Jahren weiter wachsen und mehr Schülerinnen und Schüler erreichen wird."

Herr Barthl, der Schulleiter des Grünen Campus Malchow, bedankte sich herzlich bei der Linksfraktion Lichtenberg für die großzügige Spende. Er betonte, wie wichtig es sei, die inklusive Bildung und den Gemeinschaftssinn der Schülerinnen und Schüler zu fördern. Dank der finanziellen Unterstützung können sie das 2. Inklusive Sportfest noch besser gestalten und noch mehr Schülerinnen und Schüler daran teilhaben lassen.

Spendenscheckübergabe an die Eisbären Juniors Berlin 🐻‍❄️🏑

Am 31. Mai überreichte unser Bezirksverordneter Toni Kraus einen Scheck über 200 Euro an das Hallenhockey-Team der Eisbären Juniors in Alt-Hohenschönhausen. Doch es geht nicht nur um finanzielle Unterstützung. Auf unsere Initiative hin werden bald auch geflüchtete Kinder aus der benachbarten Unterkunft in die Trainingseinheiten integriert.

Wir sind der festen Überzeugung, dass Sport eine wichtige Rolle bei der Förderung von Integration und sozialer Teilhabe spielt. Durch die Verknüpfung der geflüchteten Kinder mit den bereits im Team etablierten Spielern eröffnen sich neue Möglichkeiten des Austauschs, des Spracherwerbs und des sozialen Miteinanders. Die Kinder lernen voneinander, bauen Vorurteile ab und schaffen eine gemeinsame Basis für ein inklusives Miteinander.

Die Anschaffung der Hockey-Ausrüstung kann jedoch eine finanzielle Hürde darstellen, insbesondere für Familien aus benachteiligten Verhältnissen. Um dieser Herausforderung entgegenzuwirken, unterstützt unsere Fraktion die Anschaffung der benötigten Ausrüstung. Damit stellen wir sicher, dass alle Kinder die gleichen Chancen haben, am Hallenhockey-Training teilzunehmen und von den Vorteilen der Integration zu profitieren.

Unsere Initiative zielt nicht nur auf die Integration geflüchteter Kinder ab, sondern hat auch eine Kinderarmutspräventionsperspektive. Durch die Zusammenführung von Kindern aus unterschiedlichen sozialen Hintergründen eröffnen wir ihnen die Möglichkeit, voneinander zu lernen und voneinander zu profitieren.

Wir sind stolz darauf, ein solches Projekt zu unterstützen und einen Beitrag zur Förderung von Integration, Chancengleichheit und sozialem Zusammenhalt zu leisten. Wir sind der Überzeugung, dass Sport eine Brücke bauen kann und möchten diese Erfahrung mit anderen Gemeinden und Sportvereinen teilen. Denn nur gemeinsam können wir eine Gesellschaft schaffen, in der alle Kinder gleiche Chancen haben, ihre Talente zu entfalten.

Unsere Anträge für die BVV im Mai

Am 25. Mai 2023 findet die nächste BVV in Lichtenberg statt. Mit einer Vielzahl von Anträgen verschiedener Themenbereiche starten wir in die nächste BVV.

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Besuch und Spendenübergabe in der JVA für Frauen in Lichtenberg

Unsere Fraktionsvorsitzende Antje Schiwatschev und Claudia Engelmann, Sprecherin für Queerpolitik, Sport und Inklusion, besuchten die Justizvollzugsanstalt für Frauen (JVAF) in Lichtenberg. Der nach Außen eher unscheinbare Komplex in der Alfredstraße 11 ist einer von vier Standorten des Strafvollzugs für Frauen in Berlin. In Lichtenberg befindet sich die Erstaufnahme, der Bereich der drogenabhängigen Frauen und der Jugendstrafvollzug. Es stehen 87 Haftplätze zur Verfügung, die aktuell nicht voll belegt sind. Unter anderem das Aussetzen der Inhaftierung bei Ersatzfreiheitsstrafen, wofür sich unsere Senatorin a.D. Lena Kreck stark gemacht hat, führt zu einer deutlichen Entspannung.

Im Gespräch mit einer Vertreterin der Abteilung Soziale Arbeit, einer Sozialarbeiterin, die seit vielen Jahren mit suchtabhängigen inhaftierten Frauen arbeitet, sowie dem Vollzugsleiter interessierte uns die aktuelle Situation von Frauen* in Haft und die Frage, was politisch aus ihrer Sicht getan werden muss und kann, um die Frauen während ihrer Inhaftierung aber auch nach Entlassung zu unterstützen. Fehlender Wohnraum, ein eklatanter Mangel an Therapieplätzen macht den Prozess der Resozialisierung zunehmend schwieriger. Verbessert hat sich mit der Erneuerung des Strafvollzugsgesetzes 2016 die Situation während der Haft. Zahlreiche Kooperationspartner*innen machen beispielsweise künstlerische und sportliche Angebote, die stark nachgefragt sind. So zum Beispiel auch Workshops zur Stressbewältigung, zu Entspannungstechniken und Yogakurse sowie ein Müttercoachingprogramm. Nachteilig ist, dass den Frauen zur sportlichen Betätigung lediglich ein Fitnessraum und ein Basketballplatz zur Verfügung steht. Einige Haftanstalten haben eigene Sporthallen. Die Nachfrage dazu ist auch in Lichtenberg groß aber die Umsetzung nicht möglich, so dass die Sporttherapeutin kreativ in der Angebotsgestaltung sein muss.

In unserem Gespräch wurde noch einmal deutlich, dass gerade langfristige Unterstützungsmaßnahmen notwendig sind - vor allem im Bereich der Suchtprävention und der Behandlung von Frauen* mit psychischen Erkrankungen. Auffällig hierbei ist, dass es dabei zunehmend Frauen mit Mehrfachdiagnosen gibt und sie in erster Linie therapeutische Angebote brauchen, die im Rahmen des Strafvollzugs nahezu nicht stattfinden. Lichtenberg ist der einzige Standort in Deutschland , der einen anonymen Spritzentausch für suchtabhängige Frauen bietet. Das Projekt wird hier erfolgreich umgesetzt.

Ebenso haben wir über die Inhaftierung von Transpersonen gesprochen. Deutschlandweit gibt es bis heute keine Regularien, es entscheidet der Einzelfall was mit Überprüfungen einhergeht. Der Abbau von Diskriminierung liegt den Bediensteten sehr am Herzen. Es braucht eine deutschlandweite Regelung dazu.

Positiv zu vermerken ist, dass die Zahl der inhaftierten weiblichen Jugendlichen stark rückläufig ist. War Anfang der 2000er Jahre die Station noch mit 35 Plätzen oft voll belegt, sind es derzeit gerade nur fünf junge Frauen, die inhaftiert sind. Das zeigt eine positive Veränderung der Rechtsprechung und auch wie wichtig es ist, dass vielfältige Präventionsangebote ihre Wirkung entfalten, um Inhaftierungen zu vermeiden und delinquente Verhaltensmuster frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen.

Wir nehmen aus dem Gespräch viele Themen für uns mit, bleiben mit der JVAF auch weiterhin in engem Austausch und werden die JVAF in Lichtenberg durch politische Initiativen helfen. Ein Anfang ist unser heute übergebener Scheck für das Sommerfest der JVAF, das wir gerne mit 200€ unterstützen.

130 Kitaplätze in der Ruschestraße

Spatenstich in der Ruschestraße 80. Unsere Jugendstadträtin Camilla Schuler (DIE LINKE) setzte heute symbolisch mit der Geschäftsführung der Kindergärten Nord-Ost den Spatenstich für eine neue Kita. 130 Kinder werden in offen gestalteten Räumen ihre Fertigkeiten entwickeln und entdecken können. In ihrer Rede betonte sie, dass diese Fläche durchaus auch Herausforderungen darstellte, denen sich das Amt und der Kitaträger aber wacker widmete. Mit fünf Millionen Euro beteiligt sich der Bezirk am Bau. Diesem finanziellen, aber auch planerischen Rückenwind vonseiten des Amtes und der Bezirksverordnetenversammlung dankt Frau Dorgeist, Geschäftsführerin der Kindergärten Nord-Ost, ausdrücklich. Auch Vertreter:innen unserer Fraktion waren anwesend: Kerstin Zimmer (stellv. Vorsteherin), Christian Petermann (stellv. Fraktionsvorsitzender) und unser jugendpolitischer Sprecher, Toni Kraus, nutzen den Spatenstich, um sich auszutauschen und dem Vorhaben eine erfolgreiche und schnelle Bauphase zu wünschen.

Lichtenberger Umweltkonferenz in der Alten Mensa

Gemeinsam Grün gestalten - unter diesem Motto fand heute die vom Lichtenberger Umweltbüro und dem Naturschutz Berlin-Malchow e.V. veranstaltete Umweltkonferenz in der Alten Mensa in der Atzpodienstraße statt. Für die Linksfraktion vor Ort waren Samantha Jo Klug und Toni Kraus - beide Mitglieder im Umwelt- und Grünflächenausschuss. Neben Mieterbeiräten und Vertretern von Wohnungsunternehmen waren auch Initiativen, Vereine und Vertreter des Grünflächenamtes anwesend. Es ging um kommunale und kleinräumliche Lösungen für die biodiverse Begrünung von Grünflächen und Höfen. Für uns ist klar: Grüne Innenhöfe sind ein Reservoir der heimischen Artenvielfalt, die sowohl das Stadtklima, aber auch das gesellschaftliche Klima abkühlen. Wir setzen uns dafür ein, diese städtischen Oasen zu verteidigen - bspw. im Ilsekiez oder in der Joachimsthaler Straße. Ein Erfolg, den wir schon nachweisen können, ist die Erklärung der Wartenberger Feldmark am Ende dieses Jahres, die den Schutzstatus dieser weitläufigen Fläche langfristig festschreibt.

08. Mai - Tag der Befreiung

Heute, vor 78 Jahren, kapitulierte die deutsche Wehrmacht vor den Verbündeten der Anti-Hitler-Koalition - damit war das Ende des schrecklichen Zweiten Weltkriegs in Europa besiegelt. Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg gedenkt am heutigen 8. Mai der Opfer des Faschismus und dankt den Befreiern. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

 

Wir für Lichtenberg!

Fraktionsklausur am 28./29. April 2023

Ein produktives Wochenende liegt hinter uns.

Am Freitag und Samstag trafen wir uns als Linksfraktion in der BVV Lichtenberg zu unserer Klausurtagung in den B.L.O.-Ateliers. Nach einer konstruktiven Strategiedebatte am Freitag, starteten wir in den Samstag mit einer Podiumsdiskussion, zu der wir verschiedene Vertreterinnen und Vertreter von Lichtenberger Initiativen einluden. Mit dabei waren die Bürgerinitiative „Joachimsthaler Carrée“, der ADFC Lichtenberg sowie die Initiative „A100 stoppen“. Die Kernthemen, welche auch wir in unserer kommunalpolitischen Arbeit weiter vertiefen wollen, bewegten sich von der Rettung grüner Innenhöfe vor Bebauung im Bezirk über den Ausbau des Radnetzes sowie den Stopp des Baus der viel kritisierten A100. Wir danken den Initiativen für ihre Zeit und ihr Engagement. Außerdem danken wir Halina Wawzyniak für die großartige Moderation.

In unserer Rolle als Opposition zur Zählgemeinschaft im Bezirk werden wir die Arbeit, insbesondere von CDU, SPD und Grünen, genau unter die Lupe nehmen.

Die Forderungen (hier nur einige dargestellt) aus den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern müssen umgesetzt werden - dafür kämpfen wir weiter!

 

Wer hat's erfunden?

Nach der Wiederholungswahl im Februar 2023 steht es nun fest: Berlin bekommt eine Große Koalition aus CDU und SPD. Und was wäre eine Koalition ohne einen Koalitionsvertrag? Dieser wurde natürlich ausführlich erarbeitet – genauso ausführlich wurde er aber auch von uns unter die Lupe genommen. Da sind uns doch glatt zwei Vereinbarungen aufgefallen, die uns SEHR bekannt vorkamen. Aber seht selbst beim Klick auf die Bilder.

Tag der offenen Tür in der Gartenarbeitsschule Lichtenberg

Heute besuchte unser Bezirksverordneter Toni Kraus, anlässlich des Tags der offenen Tür, die Gartenarbeitsschule Lichtenberg. Viele Kitagruppen aus der Umgebung und die Karlshorster Grundschule waren gekommen, um den über 10.000 Quadratmeter großen Garten mit seinen Beeten, Streuobstwiesen, Teichen und den Bienenstöcken zu erkunden. Dank des Fördervereins konnten die Kleinen auch eine leckere Waffel naschen. Toni durfte die Leiterin Frau Meyer und den Gärtnermeister Herrn Gierschmann (rechts im Bild) kennenlernen, die ihm ausgiebig das Areal zeigten und auch kommunalpolitische Wünsche auf den Weg gaben.

Gedenken an der Lichtenberger Blutmauer

Wie in jedem Jahr gedachten auch am heutigen 13. März zahlreiche Menschen – darunter der Bezirksbürgermeister Michael Grunst, die Stadträtin Camilla Schuler und die linke Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend – an der Lichtenberger Blutmauer der Opfer der Märzkämpfe von 1919. Damals hatte sich in Berlin ein Generalstreik zu bewaffneten Kämpfen rechter Freikorps gegen die streikende Arbeiterschaft entwickelt. Nach einer Falschmeldung über ermordete Polizeibeamte in Lichtenberg erließ Reichswehrminister Noske einen Erschießungsbefehl. In der Nacht vom 12. auf den 13. März wurden von Angehörigen des Freikorps Lützow elf „Aufständische“ an der Mauer des alten Gemeindefriedhofs „standrechtlich“ erschossen.

Kurz vor dem heutigen Erinnern war die Gedenkstätte durch ein Hakenkreuz geschändet worden. DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg verurteilt diese Tat zutiefst. Gerade an einem Tag wie heute ist es wichtig, ganz deutlich zu machen, dass rechtsradikalen Aktionen und Gedanken entschieden begegnet werden muss. Gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Kräften werden wir weiterhin jede Form des Nazismus und Faschismus bekämpfen.

Entschuldigung ist ein erster Schritt

Pressemitteilung

Die Entschuldigung von Kevin Hönicke bei der Vorsteherin der Bezirksverordneten-versammlung, unserem Fraktionsmitglied Kerstin Zimmer, nehmen wir zur Kenntnis. Wir respektieren den Wunsch der Betroffenen nach einer Lösung, die sie als Person aus der öffentlichen Debatte nimmt.

Die Reaktion nach dem Vorfall in den sozialen Medien durch Herrn Hönicke zeigt jedoch sehr deutlich, dass es einiges aufzuarbeiten gilt. Wir werden als Linksfraktion solches Verhalten gegenüber Bezirksverordneten, Bürger:innen oder der Verwaltung nicht unwidersprochen lassen.

Die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg hat zum damaligen Erkenntnisstand mit dem parteiübergreifend beschlossenen Abbruch der Bezirksverordnetenversammlung die richtige Entscheidung getroffen. Wir haben davor über eine Stunde in der eigenen Fraktion, mit anderen Fraktionen und im Ältestenrat beraten und weisen daher den Vorwurf einer „Lüge“ oder „Inszenierung“ zu Wahlkampfzwecken nachdrücklich zurück.


DIE LINKE in der BVV Lichtenberg hält an den Vorwürfen gegen Kevin Hönicke wegen des häufig unsachgemäßen Auftretens in Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung und in Ausschüssen, gegenüber Bürger:innen sowie auch auf Twitter und Facebook fest. Sein Agieren in den vergangenen Wochen und Monaten entspricht nicht dem, wie ein Amtsträger in dieser Funktion auftreten darf.

Die Infragestellung seiner Kompetenz und Eignung beruht auf dem Erlebten. Über die Geeignetheit für politische Ämter kann und muss die SPD entscheiden.

Unsere Forderung richtet sich nach vorne. Kevin Hönicke muss bereit sein, sich seinem Verhalten zu stellen und aktiv an einem anderen Auftreten und einem anderen Kooperationsverhalten im demokratischen Prozess zu arbeiten. Die öffentliche Entschuldigung gegenüber unserer Vorsteherin ist für uns dabei nur ein erster kleiner Schritt. Dies sieht auch Kerstin Zimmer so. Angesichts der Reaktion in den sozialen Medien durch Herrn Hönicke fällt es uns schwer, darauf zu vertrauen, dass dies nicht wie in der Vergangenheit wieder nur eine Entschuldigung unter vielen ist. Ein weiterer Schritt, den wir erwarten, ist für uns dabei die ehrliche Aufarbeitung der Vorgänge zu den Ilsehöfen.

Kerstin Zimmer: „Mir ist daran gelegen, jetzt nach vorne zu schauen und weiterhin für die Menschen in unserem schönen Bezirk Lichtenberg gute Politik zu machen. Ich appelliere an Kevin Hönicke, dies auch zu tun. Menschlich und politisch. Ich bedanke mich bei meiner Fraktion, bei Antonio Leonhardt, der Stadträtin Camilla Schuler, dem Bezirksbürgermeister, der Partei, bei den vielen Menschen für die Solidarität in den vergangenen Tagen. Meine politische Heimat ist und bleibt DIE LINKE. Mein Vertrauen gehört weiterhin meiner Fraktion, die mich in den letzten Jahren durch viele schwierige Situationen begleitet hat. Ich bin dankbar für den Respekt für meine Entscheidung, den Vorfall vom vergangenen Donnerstag für mich persönlich abzuschließen.“

Bezirksstadtrat Kevin Hönicke beschädigt das Ansehen der BVV

Pressemitteilung

Die Situation ist beschämend. Die Vorsteherin der BVV Lichtenberg, Kerstin Zimmer,  wurde in der BVV-Sitzung am 26. Januar 2023 durch den Bezirksstadtrat Kevin Hönicke in einer Art und Weise verbal attackiert, die nicht akzeptabel ist. Frau Zimmer hat die Bezirksverordnetenversammlung daraufhin verlassen.

Dies geht einher mit einer Reihe von Ausfällen Hönickes, die eines Stadtrats unwürdig sind. Das betrifft Ausschusssitzungen, in denen er ebenfalls schon sehr unangenehm durch seine bedrohliche Art aufgefallen ist, ebenso wie sein Auftreten in sozialen Medien. Dadurch wird das das Ansehen der BVV beschädigt.

 

Der Eklat in der BVV ereignete sich mitten in einer Debatte zur Bebauung der Ilsehöfe in Karlshorst. Stadtrat Hönicke hat ein jahrelanges B-Plan-Verfahren zum Schutz der grünen Innenhöfe in der Ilsestraße verschleppt und die Öffentlichkeit über die Ursachen belogen. Dem folgte am gestrigen Tag seine Information, dass die Howoge nun einen Antrag für die Bebauung der Höfe gestellt habe.

Nicht nur betroffene Anwohnerinnen und Anwohner sind darüber entsetzt, auch der Wille der Bezirksverordnetenversammlung wurde missachtet.

 

Dies lässt für uns nur den Schluss zu, dass Herr Hönicke einer Fortsetzung der Amtsgeschäfte nicht gewachsen ist. Wir erwarten von der SPD-Fraktion eine Verständigung darüber, welche Konsequenzen daraus folgen. Herr Hönicke sollte diese auch zeitnah für sich selbst ziehen.

 

Und wir fordern -  unabhängig davon - eine öffentliche Entschuldigung von Herrn Hönicke bei Frau Zimmer.

 

Zu den verbalen Entgleisungen des Stadtrats sagt Antje Schiwatschev, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg und Sprecherin für Gleichstellung, Inklusion und Bürgerbeteiligung: „Gerade die gewaltfreie Kommunikation gegenüber Frauen ist uns ein Herzensanliegen. Vielleicht kann ich die Empfehlung an Herrn Hönicke geben, an einem Seminar zu gewaltfreier Kommunikation teilzunehmen.“

 

Um perspektivisch auch für Frauen in der BVV einen fraktionsübergreifenden Raum zu schaffen, wird es einen Antrag geben, dass weibliche Verordnete zukünftig wie die Fraktionen eine Auszeit beantragen können.

 

9. November

In Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome 1938

Gemeinsam gedenken wir heute als Bezirksverband DIE LINKE. Lichtenberg und als Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg den zahlreichen Jüdinnen und Juden, welche vor 84 Jahren gequält, gefoltert und getötet wurden. Der alltägliche Kampf gegen Antisemitismus ist unser aller, besonders in einer Zeit, in der es wieder verstärkt zu antisemitischen Angriffen auch in unserem Bezirk kommt. Es ist unerträglich, dass Shoa-Leugnende und Rassisten wieder politisch Fuß fassen und in den Parlamenten antisemitische und fremdenfeindliche Parolen verbreiten. Wir werden niemals aufhören dagegen zu kämpfen, um das Andenken der Opfer zu wahren.

Bei der Veranstaltung heute am Gedenkstein der alten Synagoge in der Konrad-Wolf-Str. kamen viele Vertreterinnen und Vertreter politischer Parteien und der VVN-BdA, um den Opfern zu gedenken. Unser Bezirksbürgermeister Michael Grunst und der Antisemitismusbeauftragte des Bezirks Lichtenberg, André Wartmann, sprachen erinnernde aber auch mahnende Worte.

Rettet den Ilsekiez!

Am vergangenen Samstag lud die Linksfraktion in der BVV Lichtenberg gemeinsam mit der Initiative "Rettet den Ilsekiez" zu einer Gesprächsrunde mit anschließender Kaffeetafel ein. Viele interessierte Anwohnerinnen und Anwohner sind erschienen und haben ihre Anliegen noch einmal deutlich gemacht.

Seit 6 Jahren unterstützen wir, insbesondere unser Fraktionsvorsitzender Norman Wolf, die Initiative zum Schutz der grünen Innenhöfe im Ilsekiez.

Nachdem Stadtrat Hönicke (SPD) der BVV im letzten Monat mitteilte, dass die Ilsehöfe nun nach Mängeln im B-Plan tatsächlich der Gefahr einer Bebauung ausgesetzt seien, tun wir weiterhin alles Erdenkliche dafür, dass die Menschen vor Ort ihre grüne Lunge in der Stadt weiterhin nutzen können.

Besonders ärgert uns, dass viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Gründung einer solchen Initiative in den demokratischen Prozess einbringen wollen, enttäuscht sind und hinterfragen, inwiefern ihre Anliegen überhaupt Gehör finden. Bürgerinitiativen müssen ernst genommen werden, sagen wir, denn ohne die Anregungen dieser kann Kommunalpolitik nicht funktionieren!

Ein großer Dank gilt den anwesenden Politikerinnen und Politikern. Unter anderen vor Ort waren unsere direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Gesine Lötzsch, ebenso der Bezirksbürgermeister Michael Grunst und unsere Abgeordnete im Abgeordnetenhaus aus dem Nachbarbezirk Treptow-Köpenick, Katalin Gennburg.

Ilsehöfe vor Bebauung schützen!

Pressemitteilung

Die BVV Lichtenberg hat sich mehrheitlich für den Schutz der grünen Innenhöfe im Ilsekiez ausgesprochen und einen Aufstellungsbeschluss für einen B-Plan gefasst, der die Sicherung der Höfe als Grünflächen vorsieht. Der Aufstellungsbeschluss und sogenannte Veränderungssperren haben die Höfe bisher gesichert. Die letzte Veränderungssperre läuft am 8. Dezember dieses Jahres aus. Allein der Festsetzungsbeschluss fehlt noch. Im November, so hofften wir, würde dieser vorliegen. Nun aber erklärte der zuständige Baustadtrat Kevin Hönicke (SPD) in der BVV am 20. Oktober, dass plötzlich die Senatsumweltverwaltung mit einem geplanten Fahrradweg in der Ilsestraße den B-Plan gefährde.

Jan Thomsen, Pressesprecher der Senatsumweltverwaltung, antwortete auf Twitter prompt gegenteilig: „Sehr geehrter Herr Hönicke, SenUMVK hat nur Abstimmungsbedarf mit dem Bezirk bezgl. verkehrsplanerischer Aspekte, die aber lösbar sind."

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Tatjana Behrend und Norman Wolf:

Es ist ganz offensichtlich, dass der Baustadtrat Hönicke von eigenen Fehlern ablenken und sich sowie den zuständigen Senator Andreas Geisel aus der Schusslinie nehmen will. Denn aus dessen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung kamen die hauptsächlichen Einwände gegen den B-Plan, u.a mit Schreiben vom 5. Oktober. So wurde beispielsweise die textliche Festsetzung hinsichtlich der Geschossflächen moniert. Erst zwei Wochen später informierte Stadtrat Hönicke die Bezirksverordneten darüber. Zwei Wochen, die jetzt fehlen, um die Fehler im B-Plan zu korrigieren. Am selben Abend der BVV zauberte der Stadtrat zudem noch eine gut vorbereitete Grafik aus dem Hut, in der er der Umweltverwaltung die volle Verantwortung zuschiebt. All das sieht nach einem gut geplanten Täuschungsmanöver aus. Wir werden nun in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Donnerstag beantragen, den B-Plan vor Ablauf der Veränderungssperre doch noch zu beschließen. Die BVV könnte dann in einer Sondersitzung darüber abstimmen.

Das Verhalten und die Arbeit des Stadtrates sind außerdem zu missbilligen.


Kontakt

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg
Möllendorffstr. 6
10367 Berlin

Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
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