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Herzlich willkommen bei der Linksfraktion!

Den Osten bewegen - Auftakt unserer Verkehrskampagne

Der Ausbau des ÖPNV ist für die Verkehrswende unerlässlich. Während die Innenstadt im Mittelpunkt der aktuellen Verkehrspolitik steht, werden die Bezirke außerhalb des S-Bahnrings stiefmütterlich behandelt. Wer die Menschen davon überzeugen möchte, das Auto stehen zu lassen, braucht einen zuverlässigen ÖPNV. Überfüllte Bahnen und Busse, fehlende Barrierefreiheit und schlechte oder fehlende Anbindungen müssen endlich der Vergangenheit angehören. Wir machen mit unserer Kampagne auf die Defizite aufmerksam und schlagen konkrete Verbesserungen vor. Hierbei sind wir auch auf Ihre Hinweise und Anregungen angewiesen. Darum schreiben Sie uns, was Sie ändern möchten.
Wir wollen den Osten bewegen - zusammen mit Ihnen (s."Den Osten bewegen").


Viele Familien leiden nach wie vor unter den Auswirkungen der Eindämmungsmaßnahmen in Folge der Corona-Krise. Die Schließung von Kitas,  Spielplätzen, Freizeiteinrichtungen kann sich negativ auf das Zusammenleben in der Familie auswirken. Gleichzeitig erleiden die Lichtenberger Kultur- und Freizeit-Einrichtungen herbe Umsatzeinbußen, deren ganzes Ausmaß noch nicht absehbar ist. Diese Verwendung der nicht verausgabten Mittel für Veranstaltungen des Bezirksamts wäre ein kleiner Beitrag des familienfreundlichen Bezirks, insbesondere für Familien eine kleine Kompensation zu schaffen und den Einrichtungen etwas Gutes zu tun.

 

Die Corona-Pandemie sorgt bei vielen Familien dafür, dass das Geld knapp wird. Diese Familien können mit einem Notfall-Kinderzuschlag unterstützt werden. Pro Kind kann das monatlich bis zu 185 Euro zusätzlich bedeuten.

Jetzt Anspruch prüfen auf: www.notfall-kiz.de


Aktuelles im Überblick

Corona-Teststrategie an den Schulen

Der BVV-Ausschuss für Schule und Sport beschäftigte sich am 17. November ausführlich mit den aktuellen Entwicklungen der Pandemie in den Lichtenberger Schulen, insbesondere mit der Teststrategie und den Infiziertenzahlen. Das Bezirksamt sicherte zu, dass die Testungen immer für gesamte Lerngruppen und engen Kontaktpersonen organisiert werden und zu durchschnittlich schnellen Testergebnissen führen. Wie sehr das Infektionsgeschehen um sich greift, wird von der Senatsaußenstelle erfasst und Informationen zumindest den Schulgemeinschaften und in Teilen ihren jeweiligen Nachbarschulen zur Verfügung gestellt MEHR


125 Bäumen für Karlshorst

Heute haben wir den ersten von 125 Bäumen für Karlshorst in der Stolzenfelsstraße 20 gepflanzt. Es handelt sich um eine Zerreiche. Damit wird ein Antrag der Linksfraktion „125 Jahre Karlshorst - 125 Bäume für Karlshorst“ umgesetzt. Wir betrachten die Aufstockung des Baumbestandes als ein Beitrag zur Verschönerung des Stadtteils Karlshorst sowie zur Verbesserung des Stadtklimas. Zur Feier des Tages haben wir Baumkuchen gereicht. Weitere Standorte können gerne vorgeschlagen werden.


Bustransfers und Schulreinigung

Der Ausschuss Schule und Sport traf sich am 18. August 2020 im Kulturhaus Karlshorst zu einer Präsenzsitzung. Mit der Problematik des Schultransports an der Karshorster Schule und dem Einwohnerantrag Schulreinigung war viel Raum für die Themen der BürgerInnen vorgesehen. MEHR


Schulbau in Karlshorst und Anmeldezahlen an den Grundschulen

Auf der Tagesordnung der Sitzung des BVV-Ausschusses für Schule und Sport am 16. Juni stand u.a. der Einwohnerantrag zu Waldflächen auf dem Grundstück Waldowallee 115/117, für deren Erhalt sich Bürger*innen einsetzen und einen Schulneubau dort ablehnen. Mit dieser Thematik wird sich der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz weiter beschäftigen. Auch der Tagesordnungspunkt „Anmeldezahlen an Grund- und weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2020/21“ wurde vertagt, da keine Gegenüberstellung von Anmeldezahlen und Kapazitäten durch das Bezirksamt vorgelegt wurden. MEHR
Zum Thema Schulneubau in Karlshorst s.auch Video auf YouTube.


Sitzungen des Ausschusses für Schule und Sport im Mai

Anfang Mai nahm der BVV-Ausschuss für Schule und Sport nach einer durch die Pandemie notwendigen Pause seie Beratungen wieder auf. Die Sitzung am 4. Mai wurde ausführlich zur Berichterstattung genutzt und es fand eine erste Verständigung zu einem fraktionsübergreifenden Antrag zum Thema „Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen“ statt.
Am 19. Mai folgte eine Telefonkonferenz, wobei man sich auf eine dringliche  Beschlussempfehlung zur Einrichtung einer Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen in der kommenden BVV verständigte. Diskutiert wurde ebenfalls die Einrichtung einer AG Schulwegsicherheit. Schließlich war auch die Frage der so genannten „Drehscheiben“ ein zentrales Thema. MEHR


125 Jahre Karlshorst -125 neue Bäume für Karlshorst

 

In Vorbereitung der nächsten BVV-Tagung hat die Linksfraktion einen Antrag eingereicht, der das Bezirksamt ersucht, anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Stadtteils Karlshorst 125 Bäume dort anzupflanzen.
In einer Pressemitteilung dazu heißt es u.a.: " Der Bezirk sollte dieses Ereignis zum Anlass nehmen, mit zusätzlichen zweckgebundenen Zuweisungen des Senats an die Bezirke ..., den Baumbestand in Karlshorst aufzustocken. Dies wäre ein Beitrag zur Verschönerung des Stadtteil Karlshorsts sowie zur Verbesserung unseres Stadtklimas." Mehr

Siehe dazu auch ein Video auf YouTube


Planreife "Parkstadt Karlshorst" beschlossen

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin wurde in einer zweiten Abstimmung der Planreife zum Bauvorhaben ‚Parkstadt Karlshorst‘ zugestimmt. Unsere Fraktion, welche sich in der ersten Abstimmung in der Oktober-BVV einstimmig gegen die Erteilung der Planreife aussprach, blieb jedoch weiterhin ihrer inhaltlichen Linie treu. Die Entscheidungsfindung unserer Verordneten war lediglich bestimmt von ‚sozialem Wohnungsbau stärken‘ oder ‚Schulbau verzögern‘. Ein klares ‚Ja‘ zur Planreife des Bauprojektes gab es somit nicht. MEHR


Städtebauliche Verträge transparent gemacht

Um bei der Vielzahl an möglichen Verträgen für Einheitlichkeit im Land Berlin zu sorgen, sind die Bezirke durch das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung gebunden. Wie das Bezirksamt mögliche Spielräume nutzt, war nicht immer klar. Zwar muss die Bezirksverordnetenversammlung am Ende die Bebauungspläne mit dazugehörigem städtebaulichem Vertrag beschließen, Einflussmöglichkeiten gibt es dann faktisch aber nicht mehr. Die LINKE hat nun durchgesetzt, dass städtebauliche Verträge in Zukunft vor ihrer Unterzeichnung den Verordneten zur Kenntnis zu geben sind. MEHR


Weitere Schlagzeilen

Mitteilungen


Einladung zur Wanderausstellung des Bundestages

Auf Initiative der direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) gastiert die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags auch in diesem Jahr wieder im Wahlkreis Lichtenberg. Die Wanderausstellung umfasst über 20 Schautafeln und zeigt detailliert die Arbeit des Parlaments. Wir laden herzlich dazu ein, im Zeitraum des 09. bis... Weiterlesen


Einladung zum Kiezspaziergang

Der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Lichtenberg, Norman Wolf, lädt ganz herzlich zu einem weiteren gemeinsamen Kiezspaziergang am 24. Oktober ein: "Diesmal spazieren wir durch den Ortsteil Friedrichsfelde. Wir starten um 10 Uhr an der 'KULTschule' in der Sewanstraße 43. Von dort aus führt uns der Weg zur Salzmannstraße 34, wo die HOWOGE... Weiterlesen


Gemeinsam gegen Rassismus und extreme Rechte in Lichtenberg

Für den 03. Oktober kündigt die extrem rechte Partei „Der III. Weg“ eine Demonstration in Hohenschönhausen an. Sie orientiert sich an dem Parteiprogramm der NSDAP und sieht sich in ihrer ideologischen Tradition. Die neonazistische Kleinstpartei versucht nach ihrer 2017 am Bahnhof Lichtenberg abgehaltenen Kundgebung erneut in Lichtenberg und... Weiterlesen


Einladung zum Vernetzungstreffen "Kein Hochhaus an der Salzmannstr. 34"

Sehr geehrte Damen und Herren, am Dienstag 15.9. um 16 Uhr findet ein Treffen der Bürgerinitiative Salzmannstraße statt, zu dem ich Sie gerne einlade. Treffpunkt ist die Freifläche gegenüber der Huronseestr. 100 in Berlin-Friedrichsfelde. Vor Ort ist auch Bürgermeister Michael Grunst. Hintergrund: Die Howoge plant an der Salzmannstraße 34 ein... Weiterlesen


Kontakt

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,

Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
presse@linksfraktion-lichtenberg.de

Stellenausschreibung

Mitarbeiter*in Büro / Geschäftsstelle gesucht

Die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg sucht zur Besetzung der o.g. Stelle ab 01. Januar 2021 eine*n neue*n Mitarbeiter*in. Geboten wird ein befristetes Arbeitsverhältnis zunächst bis zum Ende der Wahlperiode im Umfang von 35 Wochenstunden. Verlängerung ist möglich, je nach Ausgang der nächsten Wahlen. Dienstort ist überwiegend das Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin. Die Bezahlung erfolgt in Anlehnung an den TVöD. MEHR

Fraktionsreport 12/2020

Spende für den Tierpark

Unsere Zwischenbilanz

Was haben wir in dieser Wahlperiode schon erreicht?
Hier ist es nachzulesen.

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