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Herzlich willkommen bei der Linksfraktion!

Auf diesen Seiten wollen wir Sie über unsere Tätigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg informieren und damit zu einer größeren Transparenz in der Parlamentsarbeit beitragen. Zugleich soll auf diesem Wege der Kontakt zwischen den Bürgern und unseren Abgeordneten erleichtert werden. So finden Sie nicht nur Informationen über unsere Aktivitäten und Initiativen, sondern auch Kontaktadressen, Hinweise auf Sprechstunden der Fraktionsmitglieder sowie auf Events.


Viele Familien leiden nach wie vor unter den Auswirkungen der Eindämmungsmaßnahmen in Folge der Corona-Krise. Die Schließung von Kitas,  Spielplätzen, Freizeiteinrichtungen kann sich negativ auf das Zusammenleben in der Familie auswirken. Gleichzeitig erleiden die Lichtenberger Kultur- und Freizeit-Einrichtungen herbe Umsatzeinbußen, deren ganzes Ausmaß noch nicht absehbar ist. Diese Verwendung der nicht verausgabten Mittel für Veranstaltungen des Bezirksamts wäre ein kleiner Beitrag des familienfreundlichen Bezirks, insbesondere für Familien eine kleine Kompensation zu schaffen und den Einrichtungen etwas Gutes zu tun.

Die Corona-Pandemie sorgt bei vielen Familien dafür, dass das Geld knapp wird. Diese Familien können mit einem Notfall-Kinderzuschlag unterstützt werden. Pro Kind kann das monatlich bis zu 185 Euro zusätzlich bedeuten.

Jetzt Anspruch prüfen auf: www.notfall-kiz.de


Aktuelles im Überblick

Bustransfers und Schulreinigung

Der Ausschuss Schule und Sport traf sich am 18. August 2020 im Kulturhaus Karlshorst zu einer Präsenzsitzung. Mit der Problematik des Schultransports an der Karshorster Schule und dem Einwohnerantrag Schulreinigung war viel Raum für die Themen der BürgerInnen vorgesehen. MEHR


Schulbau in Karlshorst und Anmeldezahlen an den Grundschulen

Auf der Tagesordnung der Sitzung des BVV-Ausschusses für Schule und Sport am 16. Juni stand u.a. der Einwohnerantrag zu Waldflächen auf dem Grundstück Waldowallee 115/117, für deren Erhalt sich Bürger*innen einsetzen und einen Schulneubau dort ablehnen. Mit dieser Thematik wird sich der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz weiter beschäftigen. Auch der Tagesordnungspunkt „Anmeldezahlen an Grund- und weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2020/21“ wurde vertagt, da keine Gegenüberstellung von Anmeldezahlen und Kapazitäten durch das Bezirksamt vorgelegt wurden. MEHR
Zum Thema Schulneubau in Karlshorst s.auch Video auf YouTube.


Sitzungen des Ausschusses für Schule und Sport im Mai

Anfang Mai nahm der BVV-Ausschuss für Schule und Sport nach einer durch die Pandemie notwendigen Pause seie Beratungen wieder auf. Die Sitzung am 4. Mai wurde ausführlich zur Berichterstattung genutzt und es fand eine erste Verständigung zu einem fraktionsübergreifenden Antrag zum Thema „Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen“ statt.
Am 19. Mai folgte eine Telefonkonferenz, wobei man sich auf eine dringliche  Beschlussempfehlung zur Einrichtung einer Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen in der kommenden BVV verständigte. Diskutiert wurde ebenfalls die Einrichtung einer AG Schulwegsicherheit. Schließlich war auch die Frage der so genannten „Drehscheiben“ ein zentrales Thema. MEHR


125 Jahre Karlshorst -125 neue Bäume für Karlshorst

 

In Vorbereitung der nächsten BVV-Tagung hat die Linksfraktion einen Antrag eingereicht, der das Bezirksamt ersucht, anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Stadtteils Karlshorst 125 Bäume dort anzupflanzen.
In einer Pressemitteilung dazu heißt es u.a.: " Der Bezirk sollte dieses Ereignis zum Anlass nehmen, mit zusätzlichen zweckgebundenen Zuweisungen des Senats an die Bezirke ..., den Baumbestand in Karlshorst aufzustocken. Dies wäre ein Beitrag zur Verschönerung des Stadtteil Karlshorsts sowie zur Verbesserung unseres Stadtklimas." Mehr

Siehe dazu auch ein Video auf YouTube


Planreife "Parkstadt Karlshorst" beschlossen

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin wurde in einer zweiten Abstimmung der Planreife zum Bauvorhaben ‚Parkstadt Karlshorst‘ zugestimmt. Unsere Fraktion, welche sich in der ersten Abstimmung in der Oktober-BVV einstimmig gegen die Erteilung der Planreife aussprach, blieb jedoch weiterhin ihrer inhaltlichen Linie treu. Die Entscheidungsfindung unserer Verordneten war lediglich bestimmt von ‚sozialem Wohnungsbau stärken‘ oder ‚Schulbau verzögern‘. Ein klares ‚Ja‘ zur Planreife des Bauprojektes gab es somit nicht. MEHR


Städtebauliche Verträge transparent gemacht

Um bei der Vielzahl an möglichen Verträgen für Einheitlichkeit im Land Berlin zu sorgen, sind die Bezirke durch das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung gebunden. Wie das Bezirksamt mögliche Spielräume nutzt, war nicht immer klar. Zwar muss die Bezirksverordnetenversammlung am Ende die Bebauungspläne mit dazugehörigem städtebaulichem Vertrag beschließen, Einflussmöglichkeiten gibt es dann faktisch aber nicht mehr. Die LINKE hat nun durchgesetzt, dass städtebauliche Verträge in Zukunft vor ihrer Unterzeichnung den Verordneten zur Kenntnis zu geben sind. MEHR


Weitere Schlagzeilen

Mitteilungen


Gemeinsam gegen Rassismus und extreme Rechte in Lichtenberg

Für den 03. Oktober kündigt die extrem rechte Partei „Der III. Weg“ eine Demonstration in Hohenschönhausen an. Sie orientiert sich an dem Parteiprogramm der NSDAP und sieht sich in ihrer ideologischen Tradition. Die neonazistische Kleinstpartei versucht nach ihrer 2017 am Bahnhof Lichtenberg abgehaltenen Kundgebung erneut in Lichtenberg und... Weiterlesen


Einladung zum Vernetzungstreffen "Kein Hochhaus an der Salzmannstr. 34"

Sehr geehrte Damen und Herren, am Dienstag 15.9. um 16 Uhr findet ein Treffen der Bürgerinitiative Salzmannstraße statt, zu dem ich Sie gerne einlade. Treffpunkt ist die Freifläche gegenüber der Huronseestr. 100 in Berlin-Friedrichsfelde. Vor Ort ist auch Bürgermeister Michael Grunst. Hintergrund: Die Howoge plant an der Salzmannstraße 34 ein... Weiterlesen


Friedens- und Kinderfest

Morgen am Weltfriedenstag, den 1. September, um 15 Uhr, feiert DIE LINKE Lichtenberg ein Friedens- und Kinderfest in der Theatergasse in Berlin-Karlshorst. Mit dabei ist die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende Dr. Gesine Lötzsch. Dr. Gesine Lötzsch: "Wir möchten Ihnen unsere Initiative für einen europäischen Feiertag... Weiterlesen


Feiern und gute Laune nicht grundsätzlich unter Generalverdacht stellen

Im Artikel der Berliner Zeitung vom 16.8.2020 „Polizei schickt Feiernde nach Hause – keine Zwischenfälle“ heißt es: „Nach viel Kritik an trinkenden und feiernden Menschen in den Berliner Straßen während der Corona-Pandemie hatte der Senat unter der Woche angekündigt, sich einen offiziellen Überblick über die Party-Hotspots verschaffen zu wollen.... Weiterlesen


Kontakt

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,

Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
presse@linksfraktion-lichtenberg.de

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