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Herzlich willkommen bei der Linksfraktion!

Auf diesen Seiten wollen wir Sie über unsere Tätigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg informieren und damit zu einer größeren Transparenz in der Parlamentsarbeit beitragen. Zugleich soll auf diesem Wege der Kontakt zwischen den Bürgern und unseren Abgeordneten erleichtert werden. So finden Sie nicht nur Informationen über unsere Aktivitäten und Initiativen, sondern auch Kontaktadressen, Hinweise auf Sprechstunden der Fraktionsmitglieder sowie auf Events.


Ankündigungen

Fachtagung zu Schulbibliotheken am 27. März
Fachtagung zu Schulbibliotheken am 27. März

Siehe auch Artikel des Bezirksbürgermeisters!

Schnupper-Schwimmkurs für Kinder in den Osterferien

Traditionell lädt die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in den Osterferien wieder zu einem Schnupper-Schwimmkurs für Kinder im Kita- und Grundschulalter ein. Ab ins ‚Nasse’ geht es am 16. und 17.4.2019 jeweils ab 10 Uhr in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz.
Die Anmeldung ist bis zum 12.4.2019 erforderlich - telefonisch unter 030/902963120 oder per Mail an fraktion@die-linke-lichtenberg.de.


Aktuelles im Überblick

Endlich Frauen-Feier-Tag?!

Seit diesem Jahr ist der 8. März - Internationaler Frauentag - nun in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Dabei geht es um die Anerkennung der Frauen für ihre tägliche Leistung, sei es im Alltag, Beruf oder im anderweitigen gesellschaftlichen Engagement. Viel zu selten wird darauf eingegangen, welche wichtigen Berufe und Leistungen überwiegend von Frauen ausgeübt werden. Für unsere Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf Grund genug, am 8. März u.a. am Sana-Klinikum Rosen als kleines Dankeschön an Frauen zu verteilen. MEHR


Schwimmen in den Winterferien

Janneh Magdo und Norman Wolf mit den Kindern
Janneh Magdo und Norman Wolf mit den Kindern

Winterferien! Auch dieses Jahr sponserten unsere Verordneten wieder Kindern aus Lichtenberg einen Schnupperschwimmkurs. Diesmal in der Halle am Helene-Weigel-Platz. Es wäre schön, wenn das Bezirksamt unsere Idee des bezirklichen Ferienschwimmens noch dieses Jahr im Sommer umsetzt. Die Organisation ist kinderleicht. Besonderer Dank gilt Birgit Stenzel und Vorsteher Rainer Bosse.


Radfahren sicher und angenehm gestalten

Neben dem Ausbau des ÖPNVs muss vor allem der Radverkehr gefördert werden. Doch der Straßenraum ist begrenzt und Verbesserungen für Radfahrer gehen oft mit Verschlechterungen für Autofahrer einher. Auch auf Lichtenbergs Straßen ist ein Verteilungskampf in vollem Gange. Dies zeigt sich aktuell an der Siegfriedstraße. Auch wenn es persönliche Einschränkungen gibt, die anderen Verkehrsteilnehmer müssen für das Ringen nach guten Lösungen Verständnis entwickeln. MEHR


Auf den Spuren der Vergangenheit

Am Großen Wannsee ergab sich für die Verordneten der Lichtenberger Linksfraktion die Gelegenheit, in der Gedenk- und Bildungsstätte „Haus der Wannseekonferenz“ das Geschichtswissen aufzufrischen und neues zu erwerben. Hier hatten im Januar 1942 fünfzehn hochrangige Vertreter der nationalsozialistischen Reichsregierung und der SS die systematische Vernichtung jüdischen Lebens beschlossen. Ein Besuch in der Gedenk- und Bildungsstätte "Haus der Wannseekonferenz" ist lohnenswert um zu erinnern, zu mahnen und die Augen zu öffnen. MEHR


Linksfraktion fordert Aufklärung

Nach Bekanntwerden mehrerer Spenden eines niederländischen Bauunternehmers an die CDU in Lichtenberg fordert DIE LINKE im Bezirk die Christdemokraten auf, sämtliche Parteispenden der laufenden sowie der vergangenen Wahlperiode offenzulegen. „Wenn sie seriös sind, machen sie das – allein schon um den Verdacht auszuräumen“, erklärte Norman Wolf, Vorsitzender der Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenbergs. Innerhalb des Bezirksamtes müsse untersucht werden, ob mit Blick auf Bauprojekte im Bezirk Entscheidungen getroffen worden seien, die „von der üblichen Vorgehensweise“ abgewichen seien, so Wolf weiter.
Mehr unter https://www.tagesspiegel.de/berlin/grossspende-an-cdu-in-lichtenberg-wenn-sie-serioes-sind-machen-sie-das/23920418.html


Von bezirklichen Schaukästen und Litfaßsäulen

Litfaßsäulen gehören in der Regel privaten Werbeunternehmen und als solche ist Werbung auf ihnen teuer. Vereine und gemeinnützige Einrichtungen können es sich daher meist nicht leisten,  ihre Angebote im öffentlichen Straßenland zu bewerben. So entstand unsere Idee der bezirkseigenen Säulen. Das Bezirksamt präferiert allerdings Schaukästen, die von nahliegenden Stadtteilzentren bestückt werden. Diese seien praktikabler. Das wäre zu akzeptieren. Bedingung ist: Die Standorte müssen zentral sein und jeder, der mit seinem Angebot einen gemeinnützigen Zweck verfolgt, darf darin seine Werbung platzieren. MEHR


In letzter Minute

Den Aufstellungsbeschluss für das Bauprojekt am Stefan-Heym-Platz gibt es schon seit vier Jahren. Ohne Beschluss der Bezirksverordneten kann jedoch nicht losgelegt werden. In einem gemeinsamen Kraftakt haben die Bezirksverwaltung und die Bezirksverordneten nun die Voraussetzung geschaffen. Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hatte sich Anfang Dezember 2018 nochmals mit dem Vorhaben ausführlich befasst, dass acht Tage später von der Bezirksverordnetenversammlung gebilligt wurde. MEHR


Das Öffentliche stärken

Ein Jahreswechsel ist immer wieder Anlass, auf das vorangegangene Jahr zurückzublicken und sich "gute Vorsätze" für das neue Jahr vorzunehmen. Der Blick zurück zeigt, dass wir im Ringen um die Stärkung des Öffentlichen vorangekommen sind. Dazu haben wir eine Kurzbilanz aufgestellt.
Welche Ziele wir uns für 2019 gestellt haben, lässt sich unter "Vorsätze und Wünsche" nachlesen.
Bitte begleiten Sie uns mit Anregungen und Kritik. Nur so sind Veränderungen möglich.


Mietpreisgebundener Wohnungsbau ist Schwerpunkt im Ausschuss für Stadtentwicklung

Von den Sitzungen des Ausschusses im November

Nach dem „Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung“ schließen Bauherr und Bezirksamt einen städtebaulichen Vertrag, indem sich der Bauherr u.a. zur Bereitstellung von Kita- und Schulplätzen sowie der Errichtung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum verpflichtet. Unlängst wurde die verpflichtende Quote von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum von 25 % der geplanten Wohneinheiten auf 30 % der geplanten Geschossfläche erhöht. Ob dies in jedem Fall eingehalten wurde, war u.a. Gegenstand der Beratung des Ausschusses am 1. November. MEHR
Die Sitzung am 22. November beschäftigte sich mit der Möglichkeit von Wohnen im Gebiet Rhinstraße. Darüber hinaus ging es um den Bebauungsplan Ostkreuz. MEHR


Mitteilungen


ABSAGE: Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan XVII-4 Ostkreuz

Das Bezirksamt Lichtenberg muss kurzfristig die für morgen geplante Veranstaltung: „Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan XVII-4 Ostkreuz“ absagen. Die Veranstaltung war geplant für morgen, Mittwoch, 20. März 2019, 19 bis 21 Uhr Ort: Kino „CineStar“ am Treptower Park, Elsenstraße 115. Die Veranstaltung findet NICHT statt. Grund für die... Weiterlesen


Foto-Wettbewerb für Kinder zum Osterfest

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung schreibt einen Foto-Wettbewerb für Kinder des Bezirkes Lichtenberg zum Osterfest aus. Dafür soll ein Spielzeug (Roller, Kuscheltier, Ball etc.) am Lieblingsplatz im Bezirk fotografiert werden. Im Vordergrund steht natürlich der Ort selbst. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.... Weiterlesen


Mehr Lebensqualität in Neu-Hohenschönhausen

Unter dem Motto: „Mehr Lebensqualität für die Menschen in Neu-Hohenschönhausen" lädt am 1. April 2019 die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu einem Straßenfest mit Informationsveranstaltung auf den Stadtplatz an der Wustrower Straße in 13051 Berlin (zwischen Lindencenter und Kino CineMotion) ein. Gestartet wird... Weiterlesen


Ansiedlungen von Ärzt*innen und mehr Kreativität für Erholungsflächen bei Neubauvorhaben fördern

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die Linksfraktion Lichtenberg unter anderem zwei zukunftsorientierten Anträgen für den Bezirk zur Einreichung in die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 21. März 2019 zugestimmt. Ersterer befasst sich mit den baulichen Voraussetzungen für die Ansiedlung von neuen Ärzt*innen in Lichtenberg. Grund dafür... Weiterlesen


Kontakt

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,

Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
presse@linksfraktion-lichtenberg.de

Fraktionsreport 3/2019

Spende für den Tierpark

Unsere Zwischenbilanz

Was haben wir in dieser Wahlperiode schon erreicht?
Hier ist es nachzulesen.

Unsere Vorsätze/Wünsche für 2019 ...
haben wir HIER zusammengetragen.

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