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Herzlich willkommen bei der Linksfraktion!

Auf diesen Seiten wollen wir Sie über unsere Tätigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg informieren und damit zu einer größeren Transparenz in der Parlamentsarbeit beitragen. Zugleich soll auf diesem Wege der Kontakt zwischen den Bürgern und unseren Abgeordneten erleichtert werden. So finden Sie nicht nur Informationen über unsere Aktivitäten und Initiativen, sondern auch Kontaktadressen, Hinweise auf Sprechstunden der Fraktionsmitglieder sowie auf Events.


Viele Familien leiden nach wie vor unter den Auswirkungen der Eindämmungsmaßnahmen in Folge der Corona-Krise. Die Schließung von Kitas,  Spielplätzen, Freizeiteinrichtungen kann sich negativ auf das Zusammenleben in der Familie auswirken. Gleichzeitig erleiden die Lichtenberger Kultur- und Freizeit-Einrichtungen herbe Umsatzeinbußen, deren ganzes Ausmaß noch nicht absehbar ist. Diese Verwendung der nicht verausgabten Mittel für Veranstaltungen des Bezirksamts wäre ein kleiner Beitrag des familienfreundlichen Bezirks, insbesondere für Familien eine kleine Kompensation zu schaffen und den Einrichtungen etwas Gutes zu tun.

Die Corona-Pandemie sorgt bei vielen Familien dafür, dass das Geld knapp wird. Diese Familien können mit einem Notfall-Kinderzuschlag unterstützt werden. Pro Kind kann das monatlich bis zu 185 Euro zusätzlich bedeuten.

Jetzt Anspruch prüfen auf: www.notfall-kiz.de


Aktuelles im Überblick

Sitzungen des Ausschusses für Schule und Sport im Mai

Anfang Mai nahm der BVV-Ausschuss für Schule und Sport nach einer durch die Pandemie notwendigen Pause seie Beratungen wieder auf. Die Sitzung am 4. Mai wurde ausführlich zur Berichterstattung genutzt und es fand eine erste Verständigung zu einem fraktionsübergreifenden Antrag zum Thema „Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen“ statt.
Am 19. Mai folgte eine Telefonkonferenz, wobei man sich auf eine dringliche  Beschlussempfehlung zur Einrichtung einer Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen in der kommenden BVV verständigte. Diskutiert wurde ebenfalls die Einrichtung einer AG Schulwegsicherheit. Schließlich war auch die Frage der so genannten „Drehscheiben“ ein zentrales Thema. MEHR


125 Jahre Karlshorst -125 neue Bäume für Karlshorst

 

In Vorbereitung der nächsten BVV-Tagung hat die Linksfraktion einen Antrag eingereicht, der das Bezirksamt ersucht, anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Stadtteils Karlshorst 125 Bäume dort anzupflanzen.
In einer Pressemitteilung dazu heißt es u.a.: " Der Bezirk sollte dieses Ereignis zum Anlass nehmen, mit zusätzlichen zweckgebundenen Zuweisungen des Senats an die Bezirke ..., den Baumbestand in Karlshorst aufzustocken. Dies wäre ein Beitrag zur Verschönerung des Stadtteil Karlshorsts sowie zur Verbesserung unseres Stadtklimas." Mehr

Siehe dazu auch ein Video auf YouTube


Planreife "Parkstadt Karlshorst" beschlossen

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin wurde in einer zweiten Abstimmung der Planreife zum Bauvorhaben ‚Parkstadt Karlshorst‘ zugestimmt. Unsere Fraktion, welche sich in der ersten Abstimmung in der Oktober-BVV einstimmig gegen die Erteilung der Planreife aussprach, blieb jedoch weiterhin ihrer inhaltlichen Linie treu. Die Entscheidungsfindung unserer Verordneten war lediglich bestimmt von ‚sozialem Wohnungsbau stärken‘ oder ‚Schulbau verzögern‘. Ein klares ‚Ja‘ zur Planreife des Bauprojektes gab es somit nicht. MEHR


Städtebauliche Verträge transparent gemacht

Um bei der Vielzahl an möglichen Verträgen für Einheitlichkeit im Land Berlin zu sorgen, sind die Bezirke durch das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung gebunden. Wie das Bezirksamt mögliche Spielräume nutzt, war nicht immer klar. Zwar muss die Bezirksverordnetenversammlung am Ende die Bebauungspläne mit dazugehörigem städtebaulichem Vertrag beschließen, Einflussmöglichkeiten gibt es dann faktisch aber nicht mehr. Die LINKE hat nun durchgesetzt, dass städtebauliche Verträge in Zukunft vor ihrer Unterzeichnung den Verordneten zur Kenntnis zu geben sind. MEHR


Weitere Schlagzeilen

Mitteilungen


Freibäder angepasst öffnen / Tierpark Friedrichsfelde zum ermäßigten Tarif

Zu der Andeutung von Staatssekretär Dzembritzki, die Frei- und Strandbäder erst 2021 wieder zu öffnen, erklärt Janneh Magdo, Bezirksverordnete:  „Herr Dzembritzki kann offenbar in die Glaskugel schauen, wenn er die Frei- und Strandbäder womöglich erst im nächsten Jahr öffnen will. Wenn Menschen im Sommer weder richtig Urlaub machen können, noch... Weiterlesen


Anträgen für die kommende, die 41. Sitzung der BVV am 19. März

Für die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin haben wir zahlreiche Anträge vorbereitet. Ein Antrag hat die Aufwertung des Quartiersparks Altenhofer Dreieck zu einer Naherholungsanlage zum Ziel. Die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf erklären dazu: „Der Quartierspark ist ein wichtiger Ort der... Weiterlesen


AfD-Lichtenberg muss Bedrohungen unterlassen

Noch immer befindet sich auf der Internetseite der AfD Lichtenberg eine Berichterstattung unter dem Titel „Schlechte Nachrichten für Frau H. und ihre linken Gruppen – der Staatsschutz ermittelt“ (https://afd-lichtenberg.de/schlechte-nachrichten-fuer-frau-h-und-ihre-linken-gruppen-der-staatsschutz-ermittelt/). Dazu erklären die... Weiterlesen


Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20.02.2020

In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde unserem Antrag zur Anbringung einer Erinnerungstafel für Nikolai Erastowitsch Bersarin zugestimmt. Noch in diesem Jahr soll der Gedenkstein an der Kreuzung Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße um eine Informationstafel ergänzt werden. Die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman... Weiterlesen


Kontakt

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,

Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
presse@linksfraktion-lichtenberg.de

Fraktionsreport 6/2020

Spende für den Tierpark

Unsere Zwischenbilanz

Was haben wir in dieser Wahlperiode schon erreicht?
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