Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Herzlich willkommen bei der Linksfraktion!

Den Osten bewegen - Auftakt unserer Verkehrskampagne

Der Ausbau des ÖPNV ist für die Verkehrswende unerlässlich. Während die Innenstadt im Mittelpunkt der aktuellen Verkehrspolitik steht, werden die Bezirke außerhalb des S-Bahnrings stiefmütterlich behandelt. Wer die Menschen davon überzeugen möchte, das Auto stehen zu lassen, braucht einen zuverlässigen ÖPNV. Überfüllte Bahnen und Busse, fehlende Barrierefreiheit und schlechte oder fehlende Anbindungen müssen endlich der Vergangenheit angehören. Wir machen mit unserer Kampagne auf die Defizite aufmerksam und schlagen konkrete Verbesserungen vor. Hierbei sind wir auch auf Ihre Hinweise und Anregungen angewiesen. Darum schreiben Sie uns, was Sie ändern möchten.
Wir wollen den Osten bewegen - zusammen mit Ihnen (s."Den Osten bewegen").


Viele Familien leiden nach wie vor unter den Auswirkungen der Eindämmungsmaßnahmen in Folge der Corona-Krise. Die Schließung von Kitas,  Spielplätzen, Freizeiteinrichtungen kann sich negativ auf das Zusammenleben in der Familie auswirken. Gleichzeitig erleiden die Lichtenberger Kultur- und Freizeit-Einrichtungen herbe Umsatzeinbußen, deren ganzes Ausmaß noch nicht absehbar ist. Diese Verwendung der nicht verausgabten Mittel für Veranstaltungen des Bezirksamts wäre ein kleiner Beitrag des familienfreundlichen Bezirks, insbesondere für Familien eine kleine Kompensation zu schaffen und den Einrichtungen etwas Gutes zu tun.

 

Die Corona-Pandemie sorgt bei vielen Familien dafür, dass das Geld knapp wird. Diese Familien können mit einem Notfall-Kinderzuschlag unterstützt werden. Pro Kind kann das monatlich bis zu 185 Euro zusätzlich bedeuten.

Jetzt Anspruch prüfen auf: www.notfall-kiz.de


Aktuelles im Überblick

Ausschuss Schule und Sport im Februar

Nach einigen Monaten Verzögerung tagte nun endlich wieder einmal die AG Schulentwicklungsplanung. Während ein beachtliches Stück neuer Schulinfrastruktur schon auf den Weg gebracht werden konnte, gibt es weiterhin Schulprognoseräume, in denen ein ausreichendes Angebot noch abgesichert werden muss. Problem hierbei sind unter anderem auch fehlende Finanzierungszusagen durch das Land. MEHR
Bei der Videokonferenz des Ausschusses für Schule und Sport am 16. Februar ging es u.a. um die Special Olympics World Games 2023 in Berlin. Dieses inklusive Sportfest ist bislang weit überwiegend nur mit Austragungsorten im Westteil der Stadt geplant.
Ferner wurde unser Antrag „Anwohner in der Hedwigstraße beteiligen“ vom Ausschuss mehrheitlich zur Annahme durch die BVV empfohlen. Damit wird verdeutlicht, dass ein Schulneubau der Sozialdiakonie nicht komplett an den Interessen der AnwohnerInnen vorbei geplant und errichtet werden kann. MEHR


Erklärung zur BVV am 21.1.2021

Zur Sitzung der BVV am 21. Januar erschien ein Verordneter unserer Fraktion, der wegen des Verdachtes einer Corona-Infektion zuvor 16 Tage in Quarantäne verbracht und vor der Sitzung einen freiwilligen Corona-Test hat machen lassen. Er fühlte sich frei von Symptomen. Zu Beginn der BVV-Sitzung erhielt er die Mitteilung, dass sein Corona-PCR-Test positiv sei, worauf er sofort die Sitzung verließ.
Wie dieser Vorfall zu bewerten ist, haben die Vorsitzenden der Fraktion, N. Wolf und K. Zimmer, in einer Erklärung dargelegt. MEHR


Digitale Formate, Infrastruktur und Skating in Lichtenberg

In der jüngsten Beratung des BVV-Ausschusses für Jugend und Sport, immer noch in Form einer Telefonkonferenz, konnten Fortschritte bei der Digitalisierung in Verantwortung des Bezirks konstatiert werden. So schreiten Gesprächen mit der Telekom zum raschen Glasfaserausbau voran. Auch die landesweit zweitbeste Abschöpfung der Digitalpaktmittel ist für den Bezirk eine gute Nachricht.
Ferner wurde die aktuelle Situation während der Pandemie ausführlich besprochen. Der Präsenzunterricht findet aufgrund der hohen Inzidenz bei der Verbreitung von COVID-19-Infektionen derzeit nicht statt. Eine Notbetreung für ca. 1.800 Kinder wird gewährleistet.
Der Ausschuss besprach zudem einige Anträge, von denen insbesondere noch die Beschlussempfehlung zur Sanierung des Skate-Parks am Weißenseer Weg 100 zu erwähnen ist. MEHR


 

Corona-Teststrategie an den Schulen

Der BVV-Ausschuss für Schule und Sport beschäftigte sich am 17. November ausführlich mit den aktuellen Entwicklungen der Pandemie in den Lichtenberger Schulen, insbesondere mit der Teststrategie und den Infiziertenzahlen. Das Bezirksamt sicherte zu, dass die Testungen immer für gesamte Lerngruppen und engen Kontaktpersonen organisiert werden und zu durchschnittlich schnellen Testergebnissen führen. Wie sehr das Infektionsgeschehen um sich greift, wird von der Senatsaußenstelle erfasst und Informationen zumindest den Schulgemeinschaften und in Teilen ihren jeweiligen Nachbarschulen zur Verfügung gestellt MEHR


125 Bäumen für Karlshorst

Heute haben wir den ersten von 125 Bäumen für Karlshorst in der Stolzenfelsstraße 20 gepflanzt. Es handelt sich um eine Zerreiche. Damit wird ein Antrag der Linksfraktion „125 Jahre Karlshorst - 125 Bäume für Karlshorst“ umgesetzt. Wir betrachten die Aufstockung des Baumbestandes als ein Beitrag zur Verschönerung des Stadtteils Karlshorst sowie zur Verbesserung des Stadtklimas. Zur Feier des Tages haben wir Baumkuchen gereicht. Weitere Standorte können gerne vorgeschlagen werden.


Bustransfers und Schulreinigung

Der Ausschuss Schule und Sport traf sich am 18. August 2020 im Kulturhaus Karlshorst zu einer Präsenzsitzung. Mit der Problematik des Schultransports an der Karshorster Schule und dem Einwohnerantrag Schulreinigung war viel Raum für die Themen der BürgerInnen vorgesehen. MEHR


Schulbau in Karlshorst und Anmeldezahlen an den Grundschulen

Auf der Tagesordnung der Sitzung des BVV-Ausschusses für Schule und Sport am 16. Juni stand u.a. der Einwohnerantrag zu Waldflächen auf dem Grundstück Waldowallee 115/117, für deren Erhalt sich Bürger*innen einsetzen und einen Schulneubau dort ablehnen. Mit dieser Thematik wird sich der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz weiter beschäftigen. Auch der Tagesordnungspunkt „Anmeldezahlen an Grund- und weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2020/21“ wurde vertagt, da keine Gegenüberstellung von Anmeldezahlen und Kapazitäten durch das Bezirksamt vorgelegt wurden. MEHR
Zum Thema Schulneubau in Karlshorst s.auch Video auf YouTube.


Sitzungen des Ausschusses für Schule und Sport im Mai

Anfang Mai nahm der BVV-Ausschuss für Schule und Sport nach einer durch die Pandemie notwendigen Pause seie Beratungen wieder auf. Die Sitzung am 4. Mai wurde ausführlich zur Berichterstattung genutzt und es fand eine erste Verständigung zu einem fraktionsübergreifenden Antrag zum Thema „Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen“ statt.
Am 19. Mai folgte eine Telefonkonferenz, wobei man sich auf eine dringliche  Beschlussempfehlung zur Einrichtung einer Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen in der kommenden BVV verständigte. Diskutiert wurde ebenfalls die Einrichtung einer AG Schulwegsicherheit. Schließlich war auch die Frage der so genannten „Drehscheiben“ ein zentrales Thema. MEHR


125 Jahre Karlshorst -125 neue Bäume für Karlshorst

 

In Vorbereitung der nächsten BVV-Tagung hat die Linksfraktion einen Antrag eingereicht, der das Bezirksamt ersucht, anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Stadtteils Karlshorst 125 Bäume dort anzupflanzen.
In einer Pressemitteilung dazu heißt es u.a.: " Der Bezirk sollte dieses Ereignis zum Anlass nehmen, mit zusätzlichen zweckgebundenen Zuweisungen des Senats an die Bezirke ..., den Baumbestand in Karlshorst aufzustocken. Dies wäre ein Beitrag zur Verschönerung des Stadtteil Karlshorsts sowie zur Verbesserung unseres Stadtklimas." Mehr

Siehe dazu auch ein Video auf YouTube


Weitere Schlagzeilen

Mitteilungen


Schule statt Hochhaus in der Salzmannstraße 34

Zur Übereinkunft des Bezirks und der HOWOGE, die Fläche in der Salzmannsstr. 34 mit einer temporären Schule (Schnellbaumaßnahme) und einer Sporthalle statt eines Hochhauses zu bebauen, erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf: „Wir begrüßen die Entscheidung der HOWOGE, die dem Bezirksamt die Fläche in der Salzmannstraße... Weiterlesen


1000 Kinder in den Tierpark

Am 16. Dezember 2020 wurde aufgrund der Coronalage das öffentliche Leben in Berlin erneut in weiten Teilen heruntergefahren. Davon sind auch Kita- und Schulkinder in Lichtenberg betroffen. Für  sie  bedeutet  es,  wieder  zuhause  im  sogenannten „Homeschooling" zu lernen. Bereits jetzt ist absehbar, dass der Lockdown über den 10. Januar hinaus... Weiterlesen


Einladung zur Wanderausstellung des Bundestages

Auf Initiative der direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) gastiert die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags auch in diesem Jahr wieder im Wahlkreis Lichtenberg. Die Wanderausstellung umfasst über 20 Schautafeln und zeigt detailliert die Arbeit des Parlaments. Wir laden herzlich dazu ein, im Zeitraum des 09. bis... Weiterlesen


Einladung zum Kiezspaziergang

Der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Lichtenberg, Norman Wolf, lädt ganz herzlich zu einem weiteren gemeinsamen Kiezspaziergang am 24. Oktober ein: "Diesmal spazieren wir durch den Ortsteil Friedrichsfelde. Wir starten um 10 Uhr an der 'KULTschule' in der Sewanstraße 43. Von dort aus führt uns der Weg zur Salzmannstraße 34, wo die HOWOGE... Weiterlesen


Kontakt

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,

Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
presse@linksfraktion-lichtenberg.de

Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co. enteignen"

Am 26. Februar startet die zweite Stufe des Volksbegehrens. Diesmal müssen noch einmal etwa 170.000 Unterschriften gesammelt werden. Das Volksbegehren forciert die Frage, wie Wohnen in unserer Stadt zukünftig eigentlich organisiert sein soll. Wollen wir, dass sich die Mietwohnungen der Stadt zu einem großen Teil in den Händen weniger Großkonzerne befinden, für die Renditemaximierung oberstes Gebot ist? Allein der »Deutsche Wohnen« gehören rund 115 000 Wohnungen in Berlin. Die großen Immobilienkonzerne bauen am Bedarf vorbei, erhöhen die Miete, verdrängen Mieter:innen und spekulieren mit Wohnraum. Ihre Marktmacht muss durchbrochen werden. Durch die Vergesellschaftung würden 240.000 Wohnungen der Spekulation entzogen.
Nähere Infos unter "Deutsche Wohnen enteignen" und unter der Homepage des Landesverbands.

Fraktionsreport 3/2021

Spende für den Tierpark

Unsere Zwischenbilanz

Was haben wir in dieser Wahlperiode schon erreicht?
Hier ist es nachzulesen.

Die nächsten Termine

Keine Nachrichten verfügbar.

Newsletter

Unsere Initiativen ...

... finden Sie im Downloadbereich