Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Herzlich willkommen bei der Linksfraktion!

Auf diesen Seiten wollen wir Sie über unsere Tätigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg informieren und damit zu einer größeren Transparenz in der Parlamentsarbeit beitragen. Zugleich soll auf diesem Wege der Kontakt zwischen den Bürgern und unseren Abgeordneten erleichtert werden. So finden Sie nicht nur Informationen über unsere Aktivitäten und Initiativen, sondern auch Kontaktadressen, Hinweise auf Sprechstunden der Fraktionsmitglieder sowie auf Events.


In Lichtenberg sind Arbeit und Arbeitsbedingungen bisher kaum ein Thema in der Bezirkspolitik und den Kooperationspartnerschaften mit der Wirtschaft; zudem fehlt eine empirische Basis für Diskussionen und gezielte Strategieentwicklung. Ein/e Beauftragte/r für Gute Arbeit und Ausbildung beim Bezirksamt könnte diese wichtigen Aufgaben erfüllen und einen maßgeblichen Beitrag dazu leisten, für Gute Arbeit im Bezirk zu sorgen.
Über die konkrete Ausgestaltung dieses Konzepts wollen wir als Fraktion mit Ihnen am 13. September, 18.00 Uhr, in der "Kiezspinne", Schulze-Boysen-Str. 38,  ins Gespräch kommen. Nähere Infos sind dem Flyer zu entnehmen.


Aktuelles im Überblick

Haushalt 2020/2021 beschlossen

In der ersten Lesung zum Haushaltplanentwurf am 22. August in der BVV charakterisierte unser Fraktionsvorsitzender Norman Wolf diesen als Botschaft dafür, „dass wir die Herausforderungen an eine funktionierende Stadt erkannt haben und sie mit dem Fuß auf dem Gaspedal angehen.“ Er begrüßte die geplante personelle Verstärkung der Verwaltung und würdigte vom Bezirksamt geplante Maßnahmen, die die familien- und kinderfreundliche Politik im Bezirk verdeutlichen – Mittelerhöhung für Ferienerholungsmaßnahmen, Mittel für ein zirkuspädagogisches Projekt und Theatergutscheine für Kinder zur Einschulung. Zugleich sei es wichtig, jetzt für die Zukunft zu investieren. Das äußere sich in zusätzlichen Mitteln im Bereich Tiefbauunterhaltung und für den Schulneubau.
In der Sondersitzung der BVV am 12. September verwies unsere Fraktionsvorsitzende Kerstin Zimmer auf gute Ergänzungen des Haushaltsplanentwurfs durch den Haushaltsausschuss. Wichtig sei, das Geld so zu verplanen, dass „auch einmaliges Ausgeben zu einem möglichst dauerhaften besseren Leben für die Menschen in unserem Bezirk führt.“ Straßen, Rad- und Fußwege seien wichtige investive Ausgaben. Dennoch sind auch konsumtive Ausgaben für das Lebensgefühl der Menschen im Jetzt und Hier erforderlich. MEHR


Kinderfest zum Weltfriedenstag

Anlässlich des Gedenkens an den Beginn des 2. Weltkrieges vor 80 Jahren fand am 1. September von 15.00 bis 17.00 Uhr im Park hinter dem Rathaus Lichtenberg ein vom Bezirksverband der LINKEN organisiertes Friedensfest statt. Mit dabei waren die Bundestagsabgeordneten Petra Pau, Vizepräsidentin, und Dr. Gesine Lötzsch, Fraktionsvorsitzende, sowie ein Arzt gegen den Atomkrieg. Natürlich gaben sich auch Bürgermeister Michael Grunst und etliche unserer Verordneten die Ehre, die sich aktiv zum Gelingen des Festes einbrachten. MEHR


Schulen im Fennpfuhl

Am 15. August 2019 konnte die Linksfraktion rund 50 Bürgerinnen und Bürger zu ihrer Veranstaltung „Schulen im Fennpfuhl – heute, morgen und in Zukunft?!“ empfangen. Die Diskussion mit dem Schulstadtrat Wilfried Nünthel (CDU) und der Wahlkreisabgeordneten Marion Platta (DIE LINKE.) in der Anton-Saefkow-Halle verdeutlichte, dass trotz des erheblichen Einsatzes von insgesamt 900 Mio. Euro für Schulbau und Sanierung im Bezirk Lichtenberg konkrete Probleme in den Stadtteilen noch Lösungen und Feinabstimmung erfordern. MEHR


Spende für die Frauen der JVA-Lichtenberg

Kerstin Zimmer und Norman Wolf (Fraktionsvorsitzende) vor der JVA in der Alfredstraße 11
Kerstin Zimmer und Norman Wolf (Fraktionsvorsitzende) vor der JVA in der Alfredstraße 11

Im Mai wandten sich die knapp 90 Frauen der JVA-Lichtenberg postalisch an unsere Fraktion mit der Bitte um eine finanzielle Spende. Für etwas Abwechslung im Haftalltag wird es im August dort ein Sommerfest geben.

Dafür werden Speisen, Getränke, ein DJ sowie Haupt- und Trostpreise für Spiele benötigt. Unsere Verordneten spendeten daraufhin 100 € und wünschen eine schöne Feier. MEHR
(Foto: ©Tina Rabinowitsch)


Jahresempfang

Am Mittwoch, den 19. Juni 2019, fanden sich gut 100 Gäste im Hans-Zoschke-Stadion des SV Lichtenberg 47 zusammen. Die Linksfraktion in der BVV Lichtenberg hatte zum alljährigen Jahresempfang geladen. Köstlichkeiten vom Grill sowie heiße und kühle Getränke des Vereinsrestaurants sorgten für das leibliche Wohl. In ihrer offiziellen Eröffnungsrede begrüßten die Fraktionsvorsitzenden alle Gäste, bedankten sich für die politische Zusammenarbeit und Unterstützung. Abgerundet wurde das Programm mit der Verleihung des LiLiko (Linken Lichtenberger Kommunalpreis). Dieser ging in diesem Jahr an die Bürgerinitiative „Rettet den Ilse-Kiez“. MEHR


Kinderarmut zerschlagen

Etwas früher und ein bisschen anders als sonst, startete gestern für unsere Fraktion und Vertreter*innen der Presse in Lichtenberg die Bezirksverordnetenversammlung. Mit einer Fotoaktion „Kinderarmut zerschlagen“ wurde symbolisch eine Mauer mit der Aufschrift „Kinderarmut“ eingerissen. Anschließend fand ein kurzes Pressegespräch statt, bevor es in die Max-Taut-Aula zur Sitzung ging, in welcher die Antwort des Bezirksamtes zu unserer ‚Großen Anfrage – Kinderarmut in Lichtenberg’ auf der Tagesordnung stand.  MEHR


Mietenpolitischer Grillabend

Am 7. Juni 2019 fand unser "Mietenpolitischer Grillabend" im Undine-Garten des Sozialwerkes DFB in der Hagenstraße in Lichtenberg statt. Mit Sebastian Schlüsselburg (MdA), dem Verordneten der BVV Antonio Leonhardt und der Rechtsanwältin Jana Retiet wurde das Thema "Mieten in Berlin" landespolitisch, bezirklich und individualrechtlich hinterfragt und heiß diskutiert. Mietdeckel, Milieuschutz, Wohnungsmangel und und und… Eine gelungene und äußerst interessante Veranstaltung! MEHR


Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf im Amt bestätigt

Am Montag, den 27.5.2019,  bestätigte die Fraktion DIE LINKE  bei der turnusmäßigen Wahl ihre Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf im Amt. Als stellvertretende Vorsitzende wurde erneut Birgit Stenzel gewählt. Auch Peter Fischer gehört dem Vorstand wieder an. Als weiteres Mitglied wurde neu in den Fraktionsvorstand Camilla Schuler gewählt. MEHR


„So eine schöne Stelle freilassen?“

Die Vorsitzenden unserer Fraktion im Interview für die "taz" zum B-Plan "Ostkreuz"

Kerstin Zimmer und Norman Wolf haben im Interview die Entscheidung des Bezirks, dem Bebauungsplan zum Ostkreuz zuzustimmen, verteidigt. Sie verwiesen darauf, dass in erster Linie Sozialwohnraum entstehen soll. Man hätte sich mehr gewünscht, doch da das Land die Grundstücke bereits vor 2 Jahren an private Investoren verkauft hatte, sind die Möglichkeiten der Einflussnahme auf die künftige Bebauung nunmehr begrenzt. Der Bezirk wurde faktisch vor vollendete Tatsachen gestellt. Eine Ablehnung des Bebauungsplanes wäre mit weiteren Verzögerungen der Umsetzung verbunden. Es wären keine einzige Wohnung und kein einziger Kitaplatz entstanden, zeigten sich beide überzeugt. MEHR


B-Plan Ostkreuz beschlossen

Das heutige B-Plan Gebiet „Ostkreuz“ ist eng mit dem Entwicklungsgebiet Rummelsburger Bucht verbunden. Die meisten Flächen in diesem Gebiet, insbesondere in Friedrichshain-Kreuzberg, sind entwickelt bzw. festgesetzt. Auf Lichtenberger Seite wurde nunmehr die Festsetzung des B-Planes für die noch freien Flächen beschlossen (s. Pressemitteilung v.1.5.2019). Hätte die BVV den B-Plan nicht beschlossen, so müsste die Senatsverwaltung umgehend das B-Plan-Verfahren an sich zu ziehen. (Nähere Infos auch im Artikel des Bürgermeisters.)

Mitteilungen


Bürger*innenbeteiligung in Lichtenberg – die Formate haben sich bewährt und werden weiterentwickelt!

- bezugnehmend auf die Pressemitteilung vom 13.09.2019 der CDU-Fraktion in der BVV Lichtenberg „Bürgerdialoge benötigen konkrete Dialogziele“ - https://www.cdu-fraktion-lichtenberg.de/lokalas_1_1_239_Buergerdialoge-benoetigen-konkrete-Dialogziele.html Noch in der vergangenen Woche hat die CDU-Fraktion mehrheitlich dem Bezirkshaushaltsplan, welcher... Weiterlesen


Haushalt beschlossen - Schutz für Fahrradfahrer*innen & Unterstützung für Gewerbetreibende

Der Haushalt 2020/21 des Bezirkes Lichtenberg ist mit einer großen Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung in der gestrigen Sondersitzung bestätigt worden. Mit der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses sind zum Entwurf noch einige gute Ergänzungen hinzugekommen. Für diesen Handlungsspielraum hat sich der Ausschussvorsitzende herzlich... Weiterlesen


Kinderfest zum Weltkindertag

Am 20. September 2019 veranstalten wir ein Kinderfest in Hohenschönhausen anlässlich des Weltkindertages. „Das Kind muss nicht erst Mensch werden, es ist schon einer" -Janusz Korczak Kinderrechte, aktive Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, Kita- und Schulplätze, Sport- und Freizeitstätten sowie weitere kulturelle Angebote und noch vieles... Weiterlesen


Go für Sportplatz Karlshorst und Begleitbeschluss zum B-Plan Ostkreuz

Go für Sportplatz Karlshorst und Begleitbeschluss zum B-Plan Ostkreuz  Der B-Plan Ostkreuz ist beschlossen und dennoch nicht vom Tisch. „Gerade weil die Beschlussfassung B-Plan XVII-4 von vielen Diskussionen begleitet war und im Vorfeld insbesondere die zunächst nicht ausreichend vorhandene Infrastruktur bemängelt wurde, fordern wir das... Weiterlesen


Kontakt

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,

Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
presse@linksfraktion-lichtenberg.de

Fraktionsreport 9/2019

Spende für den Tierpark

Unsere Zwischenbilanz

Was haben wir in dieser Wahlperiode schon erreicht?
Hier ist es nachzulesen.

Unsere Vorsätze/Wünsche für 2019 ...
haben wir HIER zusammengetragen.

Die nächsten Termine

  1. Linksfraktion in der BVV
    18:00 - 20:00 Uhr

    GUTE ARBEIT IN LICHTENBERG - heute, morgen und in Zukunft?!

    Am Montag, den 23. September 2019, um 18 Uhr veranstalten wir eine Informationsveranstaltung zum Thema ‚Gute Arbeit in Lichtenberg' in der Schulze-Boysen-Straße 38 (‚Kiezspinne') in 10365 Berlin. In Lichtenberg sind Arbeit und Arbeitsbedingungen bisher kaum ein Thema in der Bezirkspolitik und den Kooperationspartnerschaften mit der Wirtschaft;... mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. 19:00 - 21:00 Uhr

    LiA-Treffen

    Am 8. Oktober trifft sich die LiA (Jugendgruppe) um 19.00 Uhr in der LINKEN-Geschäftsstelle, Alfred-Kowalke-Straße 14. mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. Linksfraktion in der BVV
    16:00 - 17:00 Uhr

    Bürgersprechstunde mit Katrin Framke

    Am 16. Oktober findet eine Bürgersprechstunde mit unserer Bezirksstadträtin Katrin Framke im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, Raum 205, statt. Von 16.00 bis 17.00 Uhr stellt sie sich den Fragen und Anliegen der Bürger*innen. Um telefonische Voranmeldung unter 90296-4001 wird gebeten. mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. Linksfraktion in der BVV
    17:00 - 19:00 Uhr

    Bürgersprechstunde mit Gesine Lötzsch

    Am 29. Oktober findet zwischen 17.00 und 19.00 Uhr eine Bürgersprechstunde mit unserer Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch in der Zingster Straße 12, 13051 Berlin, statt. Es wird um Anmeldung unter 030-9927072 gebeten. mehr

    In meinen Kalender eintragen

Newsletter

Unsere Initiativen ...

... finden Sie im Downloadbereich