Umweltausschuss zu Gast im Tierpark Berlin
Der Ausschuss traf sich vor seiner Sitzung am 11.06.2013 zu einer kleinen Besichtigungsrunde unter Führung des Direktors von Zoo und Tierpark Herrn Blaszkiewitz. Nach etwas verspätetem Beginn wegen Wartens auf die letzten Teilnehmerinnen am Rundgang ging es zuerst zielstrebig zur Baustelle Alfred-Brehm-Haus. Neben einer Führung durch die Raubtierhalle, mit durchaus interessanten "Randinformationen" durch den Fachmann, konnten wir einen Blick in die Baustelle Tropenhaus werfen. Dort erfuhren wir, was alles schon getan wurde, was noch getan werden muss, wie viel Geld verbaut wird und, dass man etwas im Zeitverzug ist. Aber selbst die Ansage von Herrn Blaszkiewitz, dass man im Oktober die Halle wiedereröffnen will, war aus meiner Sicht schwer vorstellbar. Aber ich hoffe es funktioniert. Auch die Vorstellungen des Direktors zur Gestaltung der Außenanlagen / Außenkäfige wurden von uns mit Interesse aufgenommen.
Anschließend ging es auf einer, etwas erweiterten, kleinen Runde, mit erneut interessanten Zusatzinformationen, zurück zum Tagungsort des Ausschusses.
Dort hatte Herr Blaszkiewitz noch mal Gelegenheit etwas zu gegenwärtigen und zukünftigen (Bau)Themen im Tierpark zu sagen und beantwortete ein paar Fragen.
Ein in mehrfacher Hinsicht interessanter Sitzungsteil, dem dann mit etwas Verzögerung die eigentliche Tagesordnung folgte.
Frau Jaenisch und Herr Nabrowsky, als Vertreter des Bezirksamtes berichteten über den gegenwärtigen Stand beim Problem Eichenprozessionsspinner und über die letzten Gespräche mit der Bürgerinitiative Obersee/Orankesee und neue umweltrechtliche Regelungen, die auf das Amt zukommen durch Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht.
Nach einer kurzen Verständigung zum weiteren Umgang mit der Drucksache Rummelsburger See von Bü90/Grünen stimmte der Ausschuss noch der Aufstellung eines Schildes gegen Hundekot auf der Grünfläche am Ehrenmal Küstriner Straße zu und ging dann, zumindest als Ausschuss, in die Sommerpause.
Insgesamt ein informativer und durchaus erträglicher Ausschussabend.
Peter Fischer
Ausschussvorsitzender
Die Spur der Wölfe
Von der Sitzung des Umweltausschusses am 9.4.2013
„160 Jahre lange waren sie verschwunden, aber seit einigen Jahren werden die Rudeltiere erneut in Deutschland heimisch.“ (Zitat aus der aktuellen Ausgabe des "Stern".)
So waren auch die Aussagen der Mitarbeiter des Leibniz-Institutes für Zoo- und Wildtierforschung im Bezirk. Wir durften im Vorfeld der Ausschuss-Sitzung das Institut einmal genauer unter die Lupe nehmen. Und was wir dabei sahen, war überaus spannend. Wir sahen „die Leichenhalle für Tiere“ und den Computertomographen, der auch Eisbär Knut untersucht hat. Im Anschluss an eine kurze Präsentation durch Direktor Heribert Hofer konnten wir alle unsere Fragen stellen.
Nach dem Bericht des Bezirksamtes folgte eine teils heftige Debatte über die Drucksachen. Darunter der Antrag der Fraktion Bündes 90/Die Grünen. Diese wollten das Bezirksamt auffordern, ein Bewusstsein für CO2-Emmissionen bei Veranstaltungen zu entwickeln. Die Intension des Antrages ist uns schon klar, aber in der Fassung, wie der Antrag uns vorlag, konnten wir ihm nicht zustimmen. Das versuchten wir in der Debatte zu erläutern. Da sich aber die Verordneten von SPD, CDU und Grünen mal wieder nicht vorstellen konnten, einem Hinweis von uns zu folgen, lehnten sie unsere Einwände vehement ab und beschlossen den Antrag ohne die Stimmen unserer Fraktion und der Stimme des Piraten.
Anja Paasch
Aus dem Ausschuss Umwelt vom 09.10.2012
Die vor dem Ausschuss durchgeführte Wanderung durch den Fennpfuhl-Park war gut besucht. Er führte über den Anton-Saefkow-Platz, ausgehend von der Anton-Saefkow-Bibliothek, direkt durch den Park. Ein Eindruck, der mir wichtig ist, war ganz besonders der Grillplatz. Unter dem Blick, dass die Zählgemeinschaft mehr Grillplätze für den Bezirk fordert, der Bezirk es aber aus personellen Gründen nicht einmal schafft, die bereits vorliegenden Plätze sauber zu halten, fände ich es wichtig, dass wir uns um die bereits bestehenden Plätze mehr kümmern sollten.
Die Sitzung des Ausschusses an sich war sehr harmonisch. Wir vertagten unsere Drucksache 0380/VII Kooperationsvereinbarung zu Kinder- und Jugendbeteiligungsverfahren bei Bauvorhaben unter der Prämisse, dass wir Frau Elsasser aus dem Bezirksamt zur nächsten Sitzung einladen werden. Bürger, die sich für Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk einsetzen, sind herzlich eingeladen an der nächsten Sitzung des Umwelt-Ausschusses teilzunehmen und uns ihre Meinung mitzuteilen. Die Beschlüsse zu dieser Drucksache aus den Ausschüssen ökologische Stadtentwicklung und RBBV sind unter http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online nachzulesen.
Bei der Drucksache 0395/VII Bezirksamt (BzBm) Handlungslinien für die Förderung der Wirtschaft in Lichtenberg (Rahmenkonzept) ist ein Punkt besonders erwähnenswert. Wir als Linke stehen zu unserer Ansicht, dass ein Weiterbau der A100 auf keinen Fall umgesetzt werden sollte. Darum sagen wir, wie auch die Partei Bündnis 90/Die Grünen, dass wir zwar dem Rahmenkonzept zustimmen, aber nicht dem Punkt des Weiterbaus der A100.
Anja Ott
Wurde weniger Kohlendioxid emittiert?
Bericht aus dem Umweltausschuss vom 14. August 2012
Im Bericht des Bezirksamtes informierte Herr Nünthel zunächst darüber, dass sich die Spielplatzkommission am 27.8.12 ab 19.00 Uhr im Rathaus konstituieren wird.
Er stellte dann das Konzept zur zukünftigen Arbeit der Umweltkontaktstelle des Bezirksamtes vor. Das Bezirksamt will im September Interessenten aufrufen, sich für die Umweltkontaktstelle zu bewerben. Ein Auswahlgremium wird dann den geeignetsten Bewerber auswählen und zur Beauftragung dem Bezirksamt vorschlagen.
Für dieses Auswahlgremium wurde der Ausschussvorsitzende als Vertreter des Umweltausschusses kooptiert.
Ergänzungen und Präzisierungen der im Konzept vorgeschlagenen Aufgabengebiete und Inhalte der künftigen Arbeit der Umweltkontaktstelle sind bis Ende September möglich und ausdrücklich erwünscht.
Unsere Fraktion wird darauf drängen, eine Kontaktstelle primär für den Bürger zu etablieren und dessen Partizipationsmöglichkeiten für eine intakte Umwelt zu erweitern.
Die Personaleinsparungen im Umweltressort betreffen nach Aussagen des Bezirksstadtrates primär das Grünflächenamt. Die Linksfraktion lehnt diesen Personalabbau ab und fordert ein zukunftsorientiertes Personalkonzept, um die Aufgaben verantwortungsvoll und in bester Qualität erfüllen zu können.
Die behandelten Drucksachen „Sicherung von bezirklichen Grünflächen“ (DS/0207/VII; Fraktion SPD) und „Orankesee nutzbar machen und sauber halten!“ (DS/0322/VII; Fraktion DIE LINKE) wurden einstimmig beschlossen.
Die im November 2011 berufene Klimaschutzbeauftragte des Bezirksamtes, Frau Schindler, erläuterte anschließend den Zwischenbericht zum Umsetzungsstand der im Lichtenberger Klimaschutzkonzept ausgewiesenen Klimaschutzmaßnahmen (DS/0330/VII mit Bezug: DS/1795VI).
Als Arbeitsschwerpunkte und Modellprojekte für das nächste Jahr wurden benannt
• Energetische Gebäudesanierung im Stadtumbaugebiet „Frankfurter Allee Nord“
• Modellprojekt Klimaschutzsiedlung (Lindenhof oder Wartenberg)
• Nutzermotivationskampagne im Verwaltungsgebäude Große-Leege-Straße
• Effizienzinitiative für Lichtenberger Unternehmen
In der Debatte wurde kritisiert, dass sich die von der BVV beschlossene Prioritätensetzung nicht ausreichend in den von Frau Schindler benannten Schwerpunkten widerspiegelt.
Entscheidend wird sein, gemeinsam Indikatoren und Evaluationskriterien zu entwickeln (z.B. Kohlendioxidemission) um den Realisierungsstand und den Erfolg des Klimaschutzkonzeptes qualifiziert einschätzen zu können.
Der Zwischenbericht wurde zur Kenntnis genommen.
Peter Fischer
Von der Sitzung des Umweltausschusses am 12. Juni 2012
Im Landschaftspark Herzberge
Die letzte Sitzung des Umweltausschusses vor der Sommerpause fand in den ehrwürdigen Räumen des Krankenhauses „Königin Elisabeth Herzberge“ mit dem Schwerpunktthema Landschaftspark Herzberge statt. Die Mitglieder des Umweltausschusses und seine Gäste sollten einen Einblick über die bisher geleistete Arbeit erhalten und erfahren, was in den nächsten Jahren geplant ist.
Zur Einstimmung, unter ortskundiger Führung des zuständigen Bezirksstadtrates Herrn Nünthel, ging eine kleine Runde über die Flächen des ehemaligen Zeltlagers, die in den nächsten Monaten und Jahren umgestaltet werden sollen. Einen Eindruck über den Istzustand vermitteln ein paar Fotos. Hier sollen dann ab Ende 2013/ Anfang 2014 Schafe weiden. Und wir kamen auch am Herzberg vorbei.
Anschließend in der Sitzung erläuterte uns Frau Jaenisch vom Umwelt- und Naturschutzamt die Größe der Flächen, die bisher geleisteten Arbeiten und was in der nächsten Zeit noch zu tun bleibt. Es war schon beeindruckend. Mit der Bitte zum Langen Tag der Stadtnatur am 16. und 17. Juni 2012 dem Landschaftspark einen Besuch abzustatten, wurde dieser Vortrag abgerundet.
Im anschließenden Bericht aus dem Bezirksamt wurde mit Blick auf die Personalpolitik des rot-schwarzen Senats gnadenlos deutlich, dass solche Dinge bald der Vergangenheit angehören könnten.
Bei der Beratung der Drucksachen konnte sich der Ausschuss relativ schnell verständigen und überantwortete drei Anträge der SPD der im August zu konstituierenden Spielplatzkommission und folgte der Bitte der Piraten-Fraktion, den Zustand des Orankeweges zwischen Indira-Gandhi-Straße und Hansastraße zu verbessern.
Mit einem kleinen Abschiedsstatement von Beate Kitzmann (Bü90/Grüne), die ihr BVV-Mandat niederlegen wird, endete der Ausschuss dann doch „etwas traurig“.
Wo wir uns nach der Sommerpause treffen, ist noch nicht ganz sicher, aber sicher wieder an einem „grünen Ort“ in Lichtenberg.
Peter Fischer
Umweltausschuss besuchte am 8. Mai 2012 Malchow
Regionalpark Barnimer Feldmark
Im Norden Hohenschönhausens beginnt der Regionalpark Barnimer Feldmark und ist einer von 8 Regionalparks, die nach Berlin hineinragen. In dieser ländlich geprägten Umgebung erinnert nur noch der Fernsehturm in der Ferne an Berlin. Auf 43.000 ha erstreckt sich der Regionalpark vor allem auf Brandenburger Gebiet, aber auch der Berliner Teil läd zur Erholung ein, z.B. auf dem Dörferweg. Der Erhalt der Kulturlandschaft, der sanfte Tourismus sowie die kommunale Entwicklung werden hier eng miteinander verknüpft.
Die Mitglieder des Umweltausschusses besuchten die Naturschutzstation, der Vorstitzende Peter Fischer (DIE LINKE) nutzte diese Gelegenheit und übergab eine Spende der BVV-Faktion der Linken an den Regionalpark Barnimerfeldmark e.V. und erklärte seine Mitgliedschaft.
Kartenmaterial und anderes Wissenwertes über die vielen Wanderrouten bietet die Naturschutzstation Malchow, Dorfstraße 35, und im Internet unter www.regionalpark-barnimerfeldmark.de
Anja Ott
