Der Ausschuss traf sich zu dieser Sitzung zum Besuch des Unternehmens Aponea Versandapotheke.
Die Versandapotheke wurde in diesem Jahr als Unternehmen des Jahres 2014 in Lichtenberg ausgezeichnet. Der Eigentümer freute sich, den Ausschuss in seinem Haus begrüßen zu können. Er unterrichtete uns über die Entwicklung des Unternehmens. Auf unsere Nachfrage, ob Versandapotheken nicht eine große Konkurrenz zu den üblichen Apotheken sei, erläuterte er uns, dass der Umsatz mit rezeptpflichtigen Medikamenten nur 3% des Umsatzes ausmachen. Die Produktpalette umfasst wesentlich mehr, zum Beispiel auch Erzeugnisse, die in den Erotikbereich gehören, und diese machen dann auch den größten Anteil am Umsatz aus.
Bei einem Rundgang durch das Haus konnten wir einen Einblick in die Arbeitsweise  erlangen und auch Kataloge mitnehmen. Ob jetzt einige Mitglieder des Ausschusses Neukunden werden, mag ich aber nicht zu sagen.
Die einzige Drucksache, die auf der Tagesordnung stand (Märkte), wurde vertagt,  und ich hoffen, sie kommt auch nicht wieder auf die Tagesordnung.

Dagmar Müller

Zum 30.6. würde der Mietvertrag für Berlins grösste unabhängige Ateliergemeinschaft BLO-Ateliers in der Kaskelstrasse enden. Nun stehen die Verhandlungen über die Verlängerung des Mietvertrages offenbar vor einem erfolgreichen Abschluss. Die Bahn will  den Künstlern einen Mietvertrag zwischen 10 und 20 Jahren anbieten. Ein Erbbaurecht, also ein Nutzungsrecht bis zu 99 Jahren, das sich die Mieter vorgestellt hatten, wird es allerdings nicht geben, da das Gelände als Bahngelände gewidmet ist.

Bekanntgegeben wurde überdies der Abschluss der Votierungen zum Bürgerhaushalt. Unerwähnt blieb jedoch, dass die Sicherung und der Erhalt der KULTschule den 1. Platz bei der Votierung belegt hat. Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung sind nun aufgerufen, das Bürgerbegehren ernst zu nehmen und zusammen mit den Betreibern nach Möglichkeiten zu suchen, die Angebote in der Sewansstrasse zu erhalten.

Norman Wolf

Das Bezirksamt berichtete, dass der Haushaltsplan 2014/15 im Bezirksamt beschlossen wurde. Die Mittel für Wirtschaftsförderung bleiben in bestehender Höhe erhalten. Der Investor für das Projekt THE SQUARE³ an der Konrad-Wolf-Straße Ecke Weißenseer Weg meldete im Zuge des Bebauungsplanverfahrens bei einer Gesamtgröße von rund 60.000m² 17.000m² Einzelhandelsverkaufsfläche an. Dies würde den bestehenden Einzelhandel gefährden und möglicherweise im mittelbaren Umfeld zu Leerständen führen. Das Bezirksamt setzte nach einem Gutachten eine Höchstgrenze von 8.000m² fest. Diese Position teilt DIE LINKE, denn wir wollen an dieser Stelle ergänzenden Einzelhandel aber keinen hauptsächlichen Einzelhandelsstandort.

Als inhaltlicher Schwerpunkt stand die Informationspolitik für Touristen auf der Tagesordnung. Es gibt ein bestehendes Angebot unter http://www.berlin-fuer-entdecker.de/startseite.html. Hier kann man sich über die touristischen Sehenswürdigkeiten des Bezirks Lichtenberg informieren und bspw. GPS-Touren herunterladen. (Sofern es denn funktioniert, dem Autor ist es nicht gelungen.) Der Ausschuss diskutierte den Vorschlag des Vorsitzenden des Wirtschaftskreises, der gleichzeitig Bürgerdeputierter der LINKEN ist. Dieser sah vor eine Tourismuskonferenz mit allen relevanten bezirklichen Akteuren zu veranstalten. Im Zuge dieser Konferenz soll der Stand der Umsetzung der Touristischen Leitlinien erörtert werden. Diese bilden seit 2007 die Grundlage für die bezirkliche Tourismuswirtschaft. Streitpunkt war die Finanzierung. Das Bezirksamt kann nur eine Anschubfinanzierung sicherstellen. Der Wirtschaftskreis konnte sich nicht auf einen eigenen Finanzierungsbeitrag einigen. Offenkundig ist das Interesse an einer solchen Veranstaltung nicht bei allen Mitgliedern des Wirtschaftskreises vorhanden. Das ist nicht nachvollziehbar, weil letztlich die bezirkliche Tourismuswirtschaft davon auch profitieren soll.

Christian Petermann

Diese Sitzung war sehr kurz. Nach der Bestätigung von Tagesordnung und Protokoll waren Fragen von Bürgern aufgerufen, aber kein Bürger war da.
Danach kam der Tagesordnungspunkt – Bericht des Bezirksamts – an die Reihe. Dazu gab der Bürgermeister als zuständige Stadträtin Frau Nüske das Wort. Sie unterrichtete den Ausschuss unter anderem darüber, dass es im Gewerbegebiet Darßer Straße gelungen ist, ein Grundstück zu vermarkten und damit werden für 10 Menschen neue Arbeitsplätze  für Lichtenberg geschaffen.

Der nächste Tagesordnungspunkt war die DS/0346/VII – Wirtschaftsbericht 2012. Wieder war es Frau Nüskes Aufgabe, den Bericht  kurz zu erläutern. Sie konnte die Fragen der Ausschussmitglieder umfassend  beantworten.

Der Tagesordnungspunkt – Lichtenberger Touristenkarte -  wurde von der Tagesordnung genommen, um ihn mit der DS 722 – Förderung des Tourismus in Lichtenberg – gemeinsam zu behandeln.
So konnten wir alle nach 1 ¼ Stunden wieder nach Hause gehen.

Anja Ott

Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) konnte der Bezirk Lichtenberg im Förderzeitraum 2007 -2013 Projekte im Wert von mehr als 10 Millionen Euro fördern. Hierzu musste lediglich ein Eigenanteil von rund 380.000 Euro geleistet werden. Das erfuhren wir in der gestrigen Ausschusssitzung Wirtschaft. EFRE  soll strukturelle und wirtschaftliche Defizite in den europäischen Regionen, allen voran in Osteuropa und Ostdeutschland kompensieren.
Mehr als 31 Projekte konnten von 2002 - 2010 in Lichtenberg gefördert werden. Unterstützt werden z.B. der Pferdesportpark Karlshorst, vietnamesische Unternehmerinnen und die Gemeinschaft "Wir in Lichtenberg". Die Förderung funktioniert aber immer nur dann, wenn der Bezirk auch einen Eigenanteil von 50 Prozent aufbringen kann. Trotz vieler Ideen können deshalb die EFRE Mittel nicht immer abgerufen werden. Bevor der Bezirk und schlussendlich der Senat über die Förderung entscheiden, befasst sich in Lichtenberg das bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit mit den Projektideen. Erst eine Befürwortung in diesem Gremium führt zu einem Antrag beim Senat, der über die Verteilung der Mittel entscheidet.

Bei der Island Pferde WM werden laut Auskunft des Bezirksbürgermeisters mehr als 20.000 Besucher am Tag auf dem Gelände der Trabrennbahn erwartet. Die WM ist das Highlight in diesem Jahr, allerdings gibt es einen Wermutstropfen, die hohen Ticketpreise. Auf die  (um die 150 Euro) hat der Bezirk keinen Einfluss, erfuhren wir. Somit bleiben Personengruppen mit kleinen Einkommen von dieser Veranstaltung voraussichtlich ausgeschlossen. Allerdings soll es ein Schüler- und Senioren-Spezial geben. Mehr Informationen dazu gibt es unter http://www.berlin2013.de/nachrichtenleser/items/einblicke-in-verfeinerten-wm-zeitplan.html

Norman Wolf