Mangelware (fach)ärztliche Versorgung: Was tun?
Lange Wartezeiten auf einen Termin beim Facharzt kennt fast jeder. Wir möchten mit unseren Gästen und Ihnen darüber ins Gespräch kommen. Speziell soll es um die (fach)ärztliche Versorgung in Hohenschönhausen gehen. Was kann man tun? Welche Lösungen gibt es?

mit:
Katrin Framke, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste
Dr. Lüders (Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin)
Dr. Ruppert (stellv. Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin)
Moderation:
Dr. Wolfgang Albers, Mitglied des Abgeordnetenhauses
Kerstin Zimmer, Fraktionsvorsitzende Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

Anmeldung unter: fraktion@die-linke-lichtenberg.de oder 030 960 631 27

Die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 steht vor der Tür. Auch Politiker*innen verfolgen Fußball nicht nur vom Sofa. Einige spielen auch in ihrer Freizeit aktiv und leidenschaftlich. Es gibt sogar eine eigene Fußballmannschaft des Deutschen Bundestags. Wir als LINKE sind dort hervorragend vertreten durch:

Dr. André Hahn:
stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Sprecher für Geheimdienstkontrolle und Sportpolitik
Mittelstürmer des FC Bundestag und bekannt für seinen unfehlbaren Torriecher

Fabio De Masi:
stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE. undFinanzpolitischer Sprecher
linker Außenverteidiger des FC Bundestag, Experte für Manndeckung und Flankenspiel

Haben Sie sich schon immer mal gewünscht, einen Bundestagsabgeordneten bei einem kleinen fußballerischen Wettstreit herauszufordern? Dann kommen Sie einfach am 15. Juni 2018 ab 16 Uhr zum Sportplatz hinter der Schostakowitsch-Musikschule (Wustrower Str. 26, 13051 Berlin) beim Kino CineMotion. Fordern Sie unsere beiden linken Kicker beim Torwandschießen, Dribbling oder Ball-in-der-Luft-halten heraus!
Die Gewinner*innen der drei Wettbewerbe erwarten tolle Preise! Mit dabei sind auch unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Gesine Lötzsch und unsere Berliner Abgeordnete Ines Schmidt.Ihre Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

P.S. Es geht uns aber nicht nur um Wettbewerb. Es geht um gutesZusammenspiel, Teamgeist, Fairness und gleiche Regeln für alle - Werte, die linke Politik und Fußball gemeinsam haben. Auch dafür wollen wir mit unserer Aktion ein Zeichen setzen.

Hinweise zu Städtepartnerschaften 
Der Bezirk Lichtenberg lebt lebendige Partnerschaften mit sieben Städten. Das Bezirksamt wird deshalb ersucht, im öffentlichen Raum des Bezirks auf seine Partnerstädte hinzuweisen. Das könnte z.B. mit einem Wegweiser vor dem Rathaus erkennbar sein.

Fußweg um den Malchower See
Das Bezirksamt wird ersucht, den nordwestlichen Fußweg um den Malchower See wieder in einen gefahrlos begehbaren Zustand zu versetzen. Der Weg wird von vielen Menschen zum Spazierengehen oder auch zum Joggen genutzt.  An einigen Stellen ist der Weg vor einiger Zeit durch leicht erhöht liegende Holzkonstruktionen begehbar gemacht worden, da der Boden dort sehr feucht ist. Im Laufe der Zeit und vielleicht auch durch mutwillige Zerstörung sind selbst diese „Gehhilfen“ inzwischen zu gefährlichen Stolperfallen geworden. Dennoch wird der Weg von vielen Menschen aus der naheliegenden Großsiedlung Hohenschönhausen, aber auch aus Malchow genutzt. Es erscheint eher als ein Glücksfall, dass bisher nichts Schlimmes passiert ist.

Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg 
Das Bezirksamt wird ersucht, zur Prüfung eines geeigneten Standortes für ein Multifunktionsbad im Bezirk Lichtenberg eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Insbesondere soll der Standort des alten BVB-Bades in der Siegfriedstraße in die Prüfung mit einbezogen werden. Bevor am Standort Siegfriedstraße andere Nutzungen konkretisiert oder Pläne weiterverfolgt werden, ist diese bezirkseigene Fläche neben anderen potentiellen Flächen als Standort zu untersuchen. Vor allem auch deshalb, weil sie in der Nähe der Bezirksgrenze zu Marzahn-Hellersdorf liegt und diese Region als unterversorgt gilt.

Verkehrsführung für Fahrräder auf der Schlichtallee sicher gestalten
Die gefährliche Verkehrsführung für Fahrräder auf der Schlichtallee im Bereich der S-Bahnunterführung (in Richtung Hauptstraße) muss sicher gestaltet werden. Dies könnte z.B. durch eine Aufstellung der Zeichen "Gehweg" und Zusatzzeichen "Radfahrer frei" geschehen. Falls eine Verbreiterung der Pflasterung nötig ist, sollte diese Maßnahme so bald als möglich ausgeführt werden.

Erhalt der SESB- Funktionsstunden und der Koordinationsaufgaben für die Arbeit der Moderatoren / innen
Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zu wenden und die geplante Kürzung von Funktionsstunden in der Staatlichen Europa- Schule Berlin (SESB) für die Arbeit der Moderatoren und Moderatorinnen und deren Koordinationsaufgaben zwischen den Schulstandorten nicht umzusetzen. Die geplanten Kürzungen würden an der SESB wichtige Kapazitäten zur Koordination zwischen den 32 Standorten und 9 Partnersprachen und zur Gestaltung von SESB- spezifischen Inhalten wegfallen. Durch die Maßnahme der Kürzung würde das erfolgreiche Projekt der SESB gefährdet und eine durchgängige Zweisprachigkeit  der Schülerinnen und Schüler wäre nicht mehr gewährleistet. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Die Linke und Bündnis90 / Die Grünen wurde vereinbart, dass das erfolgreiche Projekt der SESB auf der Basis der Evaluation  weiter auszubauen ist.

Gemeinbedarfsfläche Hauptstraße 8 prüfen
Das Bezirksamt wird ersucht, das Grundstück Hauptstraße 8 für Gemeinbedarfszwecke zu prüfen, darunter unter anderem für eine Kita, Betreutes Wohnen, Jugendfreizeiteinrichtung, Kultur  und/oder andere Gemeinbedarfe.
Das Grundstück wurde lange als möglicher neuer Schulstandort gehandelt. Nachdem es nun die Zusage des Senats gibt, diesen in der Hauptstr. 9 zu errichten, besteht dieser Bedarf nicht mehr.

Menschenrechte achten – Gemeinsam ein Zeichen setzen gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit in Lichtenberg
Das Bezirksamt wird ersucht nicht nur am Rathaus Lichtenberg ein wichtiges Zeichen gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit mit dem traditionellen Hissen der Regenbogenfahne zur Prideweek zu setzen, sondern vielmehr auch anzuregen dieses vor anderen öffentlichen Einrichtungen wie  Schulen und Jugendeinrichtungen zu ermöglichen. Wir respektieren Menschen unabhängig ihres Geschlechts, ihrer Sexualität, ihrer Lebensform. Das Hissen der Regenbogenfahne an allen öffentlichen Einrichtungen des Bezirksamts sowie an Schulen, Jugend- und Familieneinrichtungen ist ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit. 

Derzeit finden Abrissarbeiten am alten Freibad Siegfriedstraße statt.
Sowohl die alten Becken als auch das dazugehörige Gebäude mit einem Wandbild, auf dem die Olympische Fahne zu sehen ist, werden zerstört.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf:

"Erst am 26.5. fand eine Besichtigung des Geländes mit Frau Siering, Vorständin der Berliner Bäderbetriebe, statt. Bei diesem Termin und nach Anforderung der Flurkarten konnte festgestellt werden, dass die Fläche durchaus auch grössenmässig als Standort für eine neues Bad für die Region Lichtenberg und Marzahn- Hellersdorf in Betracht kommt. Umso mehr sind wir entsetzt, dass nun auch historische Elemente, die Teil des neues Bades werden könnten, abgerissen werden. Dazu gehört z.B. der alte Sprungturm.
Wir fordern den zuständigen Sportstadtrat auf, den Turm vor dem Abriss zu bewahren und das Wandbild nach Möglichkeit zu sichern. Wir fordern, solange keine konkreten Planungen für die Nachnutzung anzustellen, bis Ergebnisse einer noch zu beauftragenden Machbarkeitsstudie für einen Standort als Bad vorliegen.
Wir fordern den zuständigen Sportstadtrat außerdem dazu auf, die weitere Vorgehensweise transparent zu machen und die BVV sowie die LichtenbergInnen in die Planungen ab sofort mit einzubeziehen."