In ihrer gestrigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE. u.a. die Einreichung der Anträge "Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung" sowie "Ausstellung 'Schicksal Treuhand. Treuhand Schicksale' in Lichtenberg zeigen" zur Bezirksverordnetenversammlung im Oktober beschlossen. Im Erstgenannten wird das Bezirksamt ersucht, in… Weiterlesen

Derzeit kursiert auf Facebook ein Video zu einem Gewaltvorfall im Rathaus Lichtenberg am Rande einer AfD-Veranstaltung mit dem Titel „AfD-Bürgerdialog“ vom 23.09.2019.  Das von einem Journalisten veröffentlichte Video zeigt, wie der AfD-Verordnete Michael Kossler einem Teilnehmer der Veranstaltung ins Gesicht schlägt.  Zuvor seien wohl zwei… Weiterlesen

- bezugnehmend auf die Pressemitteilung vom 13.09.2019 der CDU-Fraktion in der BVV Lichtenberg „Bürgerdialoge benötigen konkrete Dialogziele“ - https://www.cdu-fraktion-lichtenberg.de/lokalas_1_1_239_Buergerdialoge-benoetigen-konkrete-Dialogziele.html Noch in der vergangenen Woche hat die CDU-Fraktion mehrheitlich dem Bezirkshaushaltsplan, welcher… Weiterlesen

Der Haushalt 2020/21 des Bezirkes Lichtenberg ist mit einer großen Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung in der gestrigen Sondersitzung bestätigt worden. Mit der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses sind zum Entwurf noch einige gute Ergänzungen hinzugekommen. Für diesen Handlungsspielraum hat sich der Ausschussvorsitzende herzlich… Weiterlesen

Am 20. September 2019 veranstalten wir ein Kinderfest in Hohenschönhausen anlässlich des Weltkindertages. „Das Kind muss nicht erst Mensch werden, es ist schon einer" -Janusz Korczak Kinderrechte, aktive Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, Kita- und Schulplätze, Sport- und Freizeitstätten sowie weitere kulturelle Angebote und noch vieles… Weiterlesen

Go für Sportplatz Karlshorst und Begleitbeschluss zum B-Plan Ostkreuz  Der B-Plan Ostkreuz ist beschlossen und dennoch nicht vom Tisch. „Gerade weil die Beschlussfassung B-Plan XVII-4 von vielen Diskussionen begleitet war und im Vorfeld insbesondere die zunächst nicht ausreichend vorhandene Infrastruktur bemängelt wurde, fordern wir das… Weiterlesen

Am Montag, den 23. September 2019, um 18 Uhr veranstalten wir eine Informationsveranstaltung zum Thema ‚Gute Arbeit in Lichtenberg' in der Schulze-Boysen-Straße 38 (‚Kiezspinne') in 10365 Berlin. Prekäre Beschäftigung, niedrige Löhne, unbezahlte Überstunden, Leiharbeit, sachgrundlose Befristungen, unfreiwillige Teilzeit, Pseudoselbstständigkeit… Weiterlesen

Aufgrund der Aktualität und Brisanz des Themas hat die Linksfraktion in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg den Dringlichkeitsantrag ‚Sichere Plätze für obdachlose Menschen‘ eingereicht. In diesem wird das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber dem Senat für die Erarbeitung eines gesamtstädtischen Konzepts zur Unterbringung… Weiterlesen

Volles Haus bei der Veranstaltung zu Schulen im Fennpfuhl der Linksfraktion mit Stadtrat Wilfried Nünthel (CDU), unserem Verordneten Michael Niedworok sowie unserer Abgeordneten Marion Platta.   Die Bürger*innen wünschen sich vor allem Verbindlichkeit und sichere Schulwege. Aber auch Themen wie die inklusionsgerechte Sanierung von Schulgebäuden… Weiterlesen

Der städtebauliche Rahmenplan zu Höhenschönhausen liegt vor. Dieses informelle Planwerk dient der Konkretisierung der Entwicklungsziele für einen städtischen Teilbereich. Dabei werden gestalterische, ordnende und auf Nutzungen bezogene Ziele festgelegt. Im Zuge dessen wird unsere Fraktion zur Bezirksverordnetenversammlung am 22. August 2019 einen… Weiterlesen