Bericht aus dem Ausschuss: Haushalt und Personal

Auf seiner Sitzung am 09.10.2019 hatte der Ausschuss zwei Themenschwerpunkte. Zum einen haben wir uns mit dem Sachstand des KLR-Risikos im Bereich Bürgerdienste befasst, zum anderen wurde der Ausschuss ausführlich zum TBZ informiert.

Im Bereich Bürgerdienste kann eine positive Prognose erwartet werden, die Bearbeitungszeiten von Bürgeranliegen haben sich stark verkürzt, was durch Umstrukturierung und zusätzliches Personal erreicht wurde. Zum Abschluss des Haushaltsjahres erwartet der Bereich eine ausgeglichene Bilanz, wenn nicht sogar einen minimalen Überschuss in der KLR (Kosten-Leistung-Rechnung).

Das TBZ (Tuberkulose-Zentrum) als regionalisierte Aufgabe des Bezirks ist auf der Suche nach einem geeigneten Standort. In Lichtenberg wurde bisher kein den Anforderungen entsprechendes Gebäude gefunden und auch berlinweit gestaltet sich die Suche schwierig. Der Vorschlag des Bezirksamts, das TBZ im in Reinickendorf geplanten Willkommenszentrum einzugliedern, hat bisher bei den zuständigen Senatsverwaltungen keinen Anklang gefunden. Der Leiter des TBZ schätzt, dass jährlich circa 15.000 Untersuchungen anfallen. Diese kommen durch Verdachtsfälle, tatsächlich Erkrankte und deren Kontaktpersonen zustande. Seit 2015 haben sich die Anzahl der Tuberkuloseerkrankungen und -verdachtsfälle - und damit der Arbeitsaufwand für das TBZ - erhöht.

Da auf der Tagesordnung ausschließlich überwiesene Drucksachen standen, zu denen der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Zuarbeiten zu erbringen hatte und diese erst kurzfristig am Tag der Ausschusssitzung eingetroffen sind, war eine Behandlung und Beschlussfassung nicht möglich.

Marion Baumann