Neue Schulstandorte in der Diskussion

Am 15. Oktober 2019 besprach der Ausschuss Schule und Sport unter anderem über die Sicherung der Fläche Hohenschönhauser Straße 76 als Grundschulstandort. Hier konnte das Bezirksamt bestätigen, dass eine sog. Drehscheibe nicht an Ort und Stelle vorgesehen ist und das Potential für den Grundschulbau zur Verfügung steht. Ein eigener Antrag der Linksfraktion konnte daher zurückgezogen werden.

Ein weiteres Thema war die Sicherung des Angebots der in Berlin noch nicht sehr verbreiteten Sportart Padel-Tennis. Ein Antrag der CDU forderte das Bezirksamt dazu auf, einem Anbieter eine Ausweichmöglichkeit zu verschaffen, da der gegenwärtige Standort vom Abriss bedroht sei. Wie in solchen Fällen nicht unüblich, hilft das Bezirksamt allerdings bereits bei der Suche. Dem Antrag schloss sich der Ausschuss dennoch einhellig an.

Umstrittener war der Antrag „Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern“, der sich nur auf die Waldowallee 115 bis 117 bezog, welche durch ein Bebauungsplanverfahren für den Bezirk überhaupt erst gesichert wurde. Darüber  hinaus blieb der Antrag bei der Frage nach dem „Wie“ der Beschleunigung vage bis widersprüchlich. Er wurde in geänderter Fassung dem Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Überarbeitung empfohlen, da ein schnellerer Schulbau fachlich von allen Fraktionen unterstützt wird. Falls die einreichende Fraktion keine Ideen dazu liefert, wie eine Beschleunigung gelingen könnte, ist vor allem der Ausschuss Stadtentwicklung am Zug.

Michael Niedworok