Verdrängung im Weitlingkiez vorbeugen

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz unterstützte mehrheitlich den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, mit geeigneten Maßnahmen der Verdrängung der gewachsenen Bevölkerung vorzubeugen (DS/0023/VIII). Die bisher vorliegende Studie zur Situation von TOPOS war bereits in der zurückliegenden Wahlperiode auf Kritik im Ausschuss gestoßen. Lediglich die Vertreter der CDU und der AfD sahen keinen Handlungsbedarf. Sie wollen die Entwicklung erst einmal weiter beobachten.

Auf Verwunderung stieß die Mitteilung des Amtes, die Senatsverwaltung dränge auf einen positiven Vorbescheid zu den Vergrößerungsabsichten des Discounters am Malchower Weg 134. Der Ausschuss hatte sich in der Vergangenheit bereits mehrmals dagegen ausgesprochen. Das Areal eignet sich für den Wohnungsbau.

Bebauungsabsichten bestehen ebenfalls für die Rienzistraße 14. Dort ist eine ehemalige Kleingartenanlage von der DB verkauft worden. Für die Paul-Zobel-Straße hält die HOWOGE an ihren Plänen fest. Die Einwände der Anwohner haben bisher zu keinem Kompromiss geführt. Zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Zukunft der Fläche Ruschestraße/Ecke Gotlindestraße (DS/0041/VIII) wird eine Stellungnahme der Ausschüsse Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste sowie Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit eingeholt.

Jürgen Hofmann