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Aus der BVV

Gedenken braucht Haltung

Toni Kraus

Die Teilnahme rechter Kräfte bei Gedenkveranstaltungen war vor Kurzem noch ein Skandal, Stück für Stück wurde sie jedoch schweigend toleriert. Das Bezirksamt unternahm aus Neutralitätsgründen nichts gegen rechte Akteure. Deshalb haben wir den Antrag eingebracht, der in Zukunft eine klare und würdevolle Gestaltung des Gedenkens an die Opfer des Faschismus sichern soll. Konkret fordern wir, die Veranstaltungen am 9. November (Novemberpogrome) und am 27. Januar (Internationaler Holocaust-Gedenktag) künftig durch einen gemeinnützigen Verein gestalten zu lassen, die sich ausdrücklich zur antifaschistischen Erinnerungsarbeit bekennt und im Zweifel vom Hausrecht der Versammlung Gebrauch machen kann.

Hintergrund ist eine Vereinnahmung öffentlicher Gedenkveranstaltungen durch Vertreter der extremen Rechten. Gerade die AfD nutzt Gedenktage immer wieder, um sich als „demokratische Kraft“ zu inszenieren. Dabei ist klar: Diese Partei steht für Geschichtsrevisionismus, Relativierung der Shoah und ein Weltbild, das den Geist solcher Gedenktage mit Füßen tritt.

Unser Antrag ist kein Rückzug aus der Öffentlichkeit, sondern ein Schutzraum für würdevolles Erinnern. Ein Schutz vor der Instrumentalisierung und Entwertung des Gedenkens durch Kräfte, die es in Wahrheit abschaffen wollen. Denn: Gedenken braucht Haltung. Und Haltung heißt auch zu sagen, wer an einem Ort Mahnung nichts zu suchen hat.

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