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Von der 18. Tagung der BVV am 21. März 2013

Der Eichenprozessionsspinner und die Vitalität der Deutschen Eiche

Ist es aufgrund fragwürdiger Geschäftspraktiken der Deutschen Bank vertretbar, dass das Bezirksamt dort sein Konto führt?
Nein, findet DIE LINKE und hatte bereits vor Monaten einen entsprechenden Antrag eingebracht. Im Hauptausschuss wurde der Antrag dann abgelehnt, denn ein Kontowechsel sei nicht praktikabel, so die Vertreter von SPD und CDU. Die Diskussion fand erneut in der BVV statt und die namentliche Abstimmung offenbarte, dass mal wieder die SPD - trotz ihrer Kritik an der Deutschen Bank - in der "Koalitionsdisziplin" eingenickt ist.

Die BVV beriet sich erneut zum Personal. "Fakt ist, dass wir am Ende des Prozesses 300 Mitarbeiter" weniger haben werden, resümierte Peter Fischer. Diese Zahl fasst zusammen, was längst feststeht. Ein Personalabbau ohne Beispiel vollzieht sich in Lichtenberg. Wenngleich die Zählgemeinschaft die vier Jugendclubs in öffentlicher Hand halten will, ist nicht klar, an welcher Stelle die Einsparungen greifen sollen.
Immerhin sollen 16 Vollzeitstellen im Jugend- und Gesundheitsbereich gestrichen werden und zum Teil durch Honorarkräfte ersetzt werden und das trotz Mehreinnahmen von 6,6 Millionen Euro Haushaltsüberschuss in 2012. Ach ja, Honorarkräfte? Ja, das sind Menschen, die prekär beschäftigt sind und unregelmäßige Einnahmen haben. Mal davon abgesehen, dass personelle Kontinuität im Jugendbereich wichtig ist und durch Honorkräfte eben nicht garantiert ist.
Silke Mock gab diesen wichtigen Hinweis. Die SPD punktet mit solchen Vorschlägen im Wahljahr jedenfalls nicht.

Amüsant mutete eine Beschlussempfehlung des Umweltausschusses an. Hierbei ging es nicht um mehr und nicht weniger als um den Eichenprozessionsspinner, der Eichen befällt. Dieser nämlich soll zwar bekämpft werden, aber nicht mit Bioziden, so fordert es der Umweltausschuss.

Eine Information, die vor allem die Bewohner des Gensinger Viertels freuen wird, gab Stadtrat Nünthel noch. Zu Pfingsten soll ein neuer Lebensmittelmarkt am Standort Alt-Friedrichsfelde (ehemaliger Rewe-Markt) seine Pforten öffnen.

Norman Wolf

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