Unser Fraktionsmitglied Professor Jürgen Hofmann ist Autor des Buches „725 Jahre Lichtenberg“, auch wenn die Geschichte des Bezirks - wie gleich noch berichtet wird - neu geschrieben werden muss. Ihm gilt unser Dank und der des Bezirksamtes für dieses Werk, das sich der Lichtenberger Geschichte widmet. Das Buch kann man sich in allen Lichtenberger Bibliotheken ausleihen.

Frau M. Kundel, Leiterin der JFE Leos Hütte, wird ab 15.10. das Amt der Gleichstellungsbeauftragten übernehmen. Für das Amt der Integrationsbeauftragten wurde ebenso eine Nachbesetzung gefunden. Aufgrund einer Anhörung des Migrantenrates wird die Personalie aber noch nicht bekannt gegeben.

Unternehmen des Jahres 2013
Die Preisverleihung findet am 15.10. um 19 Uhr im Ratssaal statt.

Die wohl spektakulärste Information gab Herr Nünthel bekannt. An der Treskowallee/ Ecke Römerweg wurden bei Bauarbeiten für die Treskow-Höfe Reste einer früheren Siedlung gefunden. Die Reste, soweit steht fest, gehen wohl auf die späte Bronzezeit vor ca. 2200 Jahren zurück. Für die Howoge wurde nun ein Baustopp verhängt. Weiteres wird man in Kürze wissen.

Sanierungen Anna-Ebermann-Straße
Nach Informationen von Herrn Nünthel soll es für die geplanten Sanierungen in der Anna-Ebermann-Straße Einvernehmen mit dem Investor über Mietobergrenzen geben. Ab 5,80 Euro soll hier wohl pro Quadratmeter gemietet werden können. DIE LINKE wird das nachprüfen.

Für den Rewe Markt in der Gensinger Straße ist weiterhin kein Nachmieter gefunden worden. Die Nahversorgung ist also weiterhin ungewiss in diesem Viertel.

Informationen über Bauarbeiten in der Treskowallee / Straße am Tierpark
Noch bis voraussichtlich Ende Oktober werden sich die Autofahrer in Lichtenberg gedulden müssen. Baumaßnahmen an einer Lichtsignalanlage Am Tierpark/ Criegernweg und Treskowallee/ Gregoroviusweg (hier bauen die Wasserbetriebe) sind dafür verantwortlich.

Anträge/ Beschlussempfehlungen
Gegen eine Offenlegung von Nebentätigkeiten und Mitgliedschaften in Vereinen usw. sind CDU, SPD und Grüne. Sie stimmten einem Antrag der Linken „Transparenz herstellen“ nicht zu, obwohl hier auf freiwilliger Basis offen gelegt werden sollte.

Mehrere Anträge der Linken wurden dann dennoch beschlossen. Zum einen wird es einen Stefan-Heym-Platz an der Ecke Frankfurter Allee/ Ecke Möllendorffstraße geben. Die hier befindliche Grünfläche soll nach Heym, der auch für die PDS Anfang der Neunziger Jahre im Bundestag saß und Alterspräsident war, benannt werden.

Zwei Anträge, die auf die Weiterentwicklung des Bündnisses für Wohnen beruhen, sind beschlossen worden. Mit unseren Initiativen sollen Mietentlastungen auch bei Bestandsmieten kommen und der Wohnungstausch gefördert werden.

Zudem konnte sich DIE LINKE mit ihrem Antrag „Vermögenssteuer jetzt“ durchsetzen. Die SPD stimmte hier zu. Die Kommunalfinanzen könnten mit einer Vermögenssteuer verbessert werden, denn sie stünde nur den Ländern zu. Eine neue Steuer wäre das nicht, denn sie gab es schon mal.

Einen weiteren Antrag der Linken hat die SPD ohne Grund in den Ausschuss verwiesen und damit unsere Initiative verzögert. Schülern sollen unserer Meinung nach Mehrkosten erstattet werden, die ihnen durch die Fahrt zum Sportunterricht entstehen. Das sollte möglichst schnell geschehen.

Vermögenssteuer jetzt
Die BVV möge sich dem Bündnis Vermögenssteuer jetzt anschließen, lautet unsere Forderung auch mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl. Das Bündnis "Vermögensteuer jetzt" fordert eine Vermögensteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen (nach Abzug von Schulden) oberhalb eines Freibetrags von 1 Millionen Euro. Das würde etwa 20 Milliarden Euro im Jahr einbringen. Für Berlin wären das etwa 100 Mio. €. (Drucksache DS/ 0898/ VII)

Kostenneutrale Beförderung zum Sportunterricht
Durch den Turnhallenbrand am Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium müssen Schüler längere Fahrten zum Sportunterricht hinnehmen. Dadurch entstehen manchen auch Mehrkosten, die durch Senat oder Bezirk getragen werden sollten, so unsere Forderung. (Drucksache  DS/0908/VII)

Nachbarschaftshaus und Stadtteilzentrum in Friedrichsfelde erhalten
Der Lichtenberger Kulturverein braucht Unterstützung zur Fortführung seiner Arbeit am Standort Friedrichsfelde. Die Zukunft des Nachbarschaftshauses ist wegen des Wegfalls von Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und durch Diskussionen um eine Reaktivierung des Hauses zu einer Schule ungewiss. Daher wird das Bezirksamt ersucht, seine Überlegungen zur Nutzung des Hauses in einem transparenten Prozess unter Einbeziehung aller Betroffenen zu diskutieren. (Drucksache DS/ 0909/VII)