Von der Tagung der BVV am 24.9.2015
Ingrid Schilde erhält Ehrenurkunde
Als ich 2001 Mitglied der BVV wurde, wirkte der Politikbetrieb auf mich, wie ein großer Jahrmarkt. Doch Ingrid Schilde schaffte es mit ihrer unglaublich besonnenen Art und ihrem ansteckenden Engagement, mir die Welt der Kommunalpolitik nahezubringen.
Am 24. September 2015 im Rahmen des Festaktes der BVV zum Jubiläum 30 Jahre Hohenschönhausen bekam Ingrid Schilde die Ehrenurkunde des Bezirkes Berlin-Lichtenberg verliehen. Diese Auszeichnung würdigt Ihr langjähriges Engagement. Am 6. Mai 1990 wurde sie über die Liste der PDS in die BVV Hohenschönhausen gewählt. Nach der Bezirksfusion hat sie ihre Erfahrungen noch viele Jahre in die BVV Lichtenbergs eingebracht. Als Kommunalpolitikerin der PDS und der LINKEN war das nicht immer einfach. Für sie steht jedoch immer die Arbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern im Vordergrund.
Die Fraktion gratuliert ihr herzlich zu der Auszeichnung und freuen uns mit ihr.
Hendrikje Klein
Haushalt 2016/17 enthält linke Handschrift
Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 24. September 2015 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2016/2017 beschlossen. Die Fraktion DIE LINKE konnte sich dabei mit ihren zentralen Forderungen durchsetzen.
Vor allem bedeutet dieser Haushalt einen Einstieg in den Ausstieg aus dem jahrelangen Personalabbau. Die deutliche Abkehr vom Personalabbau in der Lichtenberger Verwaltung war eine zentrale Forderung unserer Fraktion, der nach jahrelanger Auseinandersetzung stattgegeben wurde. Darüber hinaus wurden auf Antrag unserer Fraktion deutliche Akzente in der Familienförderung und bei der Jugendberufshilfe gesetzt.
Auf unsere Initiative hin wurden die Mittel der Familienförderung um 100.000 Euro erhöht. Damit sollen die Familienzentren in die Lage versetzt werden, durch personelle Verstärkung ihre Beratungsangebote für Familien auszuweiten. Zusätzlich werden die finanziellen Mittel für die Jugendberufshilfe um 150.000 Euro erhöht. Damit sollen Projekte unterstützt werden, die ca. 1.000 schwer vermittelbaren Lichtenberger Jugendlichen dabei helfen, Ausbildungsreife zu erlangen und so zum Gelingen des Überganges von Schule in Ausbildung und Beruf beitragen.
Die KULTschule erhält mit diesem Haushalt endlich eine Perspektive und kann als integrativer Standort von Schule und Nachbarschaftshaus entwickelt werden. Das ist eine erfreuliche Botschaft an diejenigen, die sich im Bürgerhaushalt dafür eingesetzt haben.
Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Hendrikje Klein und Daniel Tietze:
„Verbesserungen für die Lichtenberger bei Mietenfragen, eine arbeitsfähige Lichtenberger Verwaltung und ein wirkliches Plus für den familienfreundlichen Bezirk - das findet in Lichtenberg immer unsere Unterstützung. Endlich wurde auch ein Konsens in der BVV zum Einstieg in die Debatte zur Rekommunalisierung von privatisierten unwirtschaftlichen Aufgaben hergestellt. Darauf sind wir stolz.
Es freut es uns weiterhin, dass die frei finanzierten Angebote der Kulturarbeit deutlich erhöht werden und somit eine Stärkung der Lichtenberger Kulturszene erfolgt und zuletzt mit der diesjährigen Erstellung der Wanderausstellung Bürgerhaushalt und der Broschüre –Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt – der Bürgerhaushalt an seinem 10. Jahrestag wieder mehr Achtung und Aufmerksamkeit erlebt.
Es wird erstmalig eine unabhängige Mieterberatung voll ausfinanziert. Die von uns seit vier Jahren geforderte Gutachten zum Einstieg in den Milieuschutz von Kiezen sind nun endlich auf den Weg gebracht.“