Im Artikel der Berliner Zeitung vom 16.8.2020 „Polizei schickt Feiernde nach Hause – keine Zwischenfälle“ heißt es: „Nach viel Kritik an trinkenden und feiernden Menschen in den Berliner Straßen während der Corona-Pandemie hatte der Senat unter der Woche angekündigt, sich einen offiziellen Überblick über die Party-Hotspots verschaffen zu wollen.… Weiterlesen
In einer „Bürgerinfo“ der CDU Fraktion vom 03.07.2020 beschreibt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, Herr Hudler, dass die Schließung der beiden Filialen unvermeidlich ist und äußert sich despektierlich über den Kampf des Bezirkes und der Beschäftigten um die Standorte und Arbeitsplätze. Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden… Weiterlesen
Zu der Andeutung von Staatssekretär Dzembritzki, die Frei- und Strandbäder erst 2021 wieder zu öffnen, erklärt Janneh Magdo, Bezirksverordnete: „Herr Dzembritzki kann offenbar in die Glaskugel schauen, wenn er die Frei- und Strandbäder womöglich erst im nächsten Jahr öffnen will. Wenn Menschen im Sommer weder richtig Urlaub machen können, noch… Weiterlesen
Für die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin haben wir zahlreiche Anträge vorbereitet. Ein Antrag hat die Aufwertung des Quartiersparks Altenhofer Dreieck zu einer Naherholungsanlage zum Ziel. Die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf erklären dazu: „Der Quartierspark ist ein wichtiger Ort der… Weiterlesen
Noch immer befindet sich auf der Internetseite der AfD Lichtenberg eine Berichterstattung unter dem Titel „Schlechte Nachrichten für Frau H. und ihre linken Gruppen – der Staatsschutz ermittelt“ (https://afd-lichtenberg.de/schlechte-nachrichten-fuer-frau-h-und-ihre-linken-gruppen-der-staatsschutz-ermittelt/). Dazu erklären die… Weiterlesen
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde unserem Antrag zur Anbringung einer Erinnerungstafel für Nikolai Erastowitsch Bersarin zugestimmt. Noch in diesem Jahr soll der Gedenkstein an der Kreuzung Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße um eine Informationstafel ergänzt werden. Die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman… Weiterlesen
Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung Weiterlesen
…zumindest wenn es um einen Ausweichstandort (Drehscheibenschule) für die geplanten Schulsanierungen im Ortsteil geht. Das Bezirksamt Lichtenberg sieht hierfür die Bernhard-Bästlein-Straße 56 vor. Diesbezüglich wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet und die Einpassung eines temporären Schulbaus nachgewiesen. Seit Bekanntwerden dieses Vorhabens… Weiterlesen
In ihrer Fraktionssitzung hat DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg u.a. die Einreichung der Anträge ‚Freifläche neben der HTW als Schulstandort sichern‘ sowie ‚Erinnerungstafel für Nikolai Erastowitsch Bersarin (1904-1945)' zur BVV im Januar beschlossen. Im erstgenannten Antrag wird das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber der zuständigen… Weiterlesen
Zur Wahl von Martin Schäfer in der gestrigen BVV-Sitzung zum Nachfolger von Bezirksstadtrat Nünthel erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. Kerstin Zimmer und Norman Wolf: „Es lässt nichts Gutes ahnen, wenn ein zukünftiges Mitglied des Bezirksamts bereits in der Kandidatenbefragung der Lüge überführt wird. Da sich Herr Schäfer öffentlich… Weiterlesen