„Die CDU betätigt sich in der Debatte um die Obdachlosen am Bahnhof Lichtenberg weiterhin als Scharfmacher. An einer Lösung im Sinne der Betroffenen scheint sie nicht interessiert. Anders lassen sich die neueste Pressemitteilung der CDU-Fraktion und die Vorwürfe gegen den Bezirksbürgermeister Grunst nicht erklären“, so die Fraktionsvorsitzenden… Weiterlesen

Die Linksfraktion in der BVV Lichtenberg verurteilt, dass der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Wir stellen uns entschieden dagegen und fordern die umgehende Wiederanerkennung! Wir fordern praktische Unterstützung für… Weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin u.a. folgende ‚sportliche‘ Anträge zur Einreichung für die Sitzung der Dezember-BVV beschlossen. Mit dem Projekt ‚BIB‘ soll auf kommunaler Ebene die Bewegungsförderung von Bürger*innen gefördert werden. Im Fokus steht hier insbesondere… Weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin wurde in einer zweiten Abstimmung der Planreife zum Bauvorhaben ‚Parkstadt Karlshorst‘ zugestimmt. Unsere Fraktion, welche sich in der ersten Abstimmung in der Oktober-BVV einstimmig gegen die Erteilung der Planreife aussprach, blieb jedoch weiterhin ihrer inhaltlichen… Weiterlesen

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg ein Zeichen in Sachen Klimaschutz gesetzt. Mit den Anträgen "Straßenlaternen als Ladestation nutzen", "Trinkwasserspender mit Leitungswasseranschluss in öffentlichen Gebäuden" und "Müllvermeidung bei bezirklichen Veranstaltungen" werden drei Wege aufgezeigt, einfach und… Weiterlesen

Die Dringliche Beschlussfassung DS/ 1440/ VIII (B-Plan 11-47ba – Planreife) fand am 24.10.2019 keine Mehrheit in der BVV Lichtenberg Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf: „Seit Monaten tragen wir unsere Kritik an dem Bauvorhaben Parkstadt und der Nichtanrechnung von Staffelgeschossen bei der Ermittlung der Zahl… Weiterlesen

Am Samstag den 19. Oktober 2019 von ca. 14.00 - 16.00 Uhr wird die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg einen Infostand für alle interessierten Bürger*innen auf dem Johannes-Fest-Platz durchführen. Gemeinsam möchten wir mit Ihnen den „politischen Herbst“ begrüßen. Wir verteilen unsere Monatszeitung, den… Weiterlesen

In ihrer gestrigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE. u.a. die Einreichung der Anträge "Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung" sowie "Ausstellung 'Schicksal Treuhand. Treuhand Schicksale' in Lichtenberg zeigen" zur Bezirksverordnetenversammlung im Oktober beschlossen. Im Erstgenannten wird das Bezirksamt ersucht, in… Weiterlesen

Derzeit kursiert auf Facebook ein Video zu einem Gewaltvorfall im Rathaus Lichtenberg am Rande einer AfD-Veranstaltung mit dem Titel „AfD-Bürgerdialog“ vom 23.09.2019.  Das von einem Journalisten veröffentlichte Video zeigt, wie der AfD-Verordnete Michael Kossler einem Teilnehmer der Veranstaltung ins Gesicht schlägt.  Zuvor seien wohl zwei… Weiterlesen

- bezugnehmend auf die Pressemitteilung vom 13.09.2019 der CDU-Fraktion in der BVV Lichtenberg „Bürgerdialoge benötigen konkrete Dialogziele“ - https://www.cdu-fraktion-lichtenberg.de/lokalas_1_1_239_Buergerdialoge-benoetigen-konkrete-Dialogziele.html Noch in der vergangenen Woche hat die CDU-Fraktion mehrheitlich dem Bezirkshaushaltsplan, welcher… Weiterlesen