Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung Weiterlesen

…zumindest wenn es um einen Ausweichstandort (Drehscheibenschule) für die geplanten Schulsanierungen im Ortsteil geht. Das Bezirksamt Lichtenberg sieht hierfür die Bernhard-Bästlein-Straße 56 vor. Diesbezüglich wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet und die Einpassung eines temporären Schulbaus nachgewiesen. Seit Bekanntwerden dieses Vorhabens… Weiterlesen

In ihrer Fraktionssitzung hat DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg u.a. die Einreichung der Anträge ‚Freifläche neben der HTW als Schulstandort sichern‘ sowie ‚Erinnerungstafel für Nikolai Erastowitsch Bersarin (1904-1945)' zur BVV im Januar beschlossen.  Im erstgenannten Antrag wird das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber der zuständigen… Weiterlesen

Zur Wahl von Martin Schäfer in der gestrigen BVV-Sitzung zum Nachfolger von Bezirksstadtrat Nünthel erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. Kerstin Zimmer und Norman Wolf: „Es lässt nichts Gutes ahnen, wenn ein zukünftiges Mitglied des Bezirksamts bereits in der Kandidatenbefragung der Lüge überführt wird. Da sich Herr Schäfer öffentlich… Weiterlesen

„Die CDU betätigt sich in der Debatte um die Obdachlosen am Bahnhof Lichtenberg weiterhin als Scharfmacher. An einer Lösung im Sinne der Betroffenen scheint sie nicht interessiert. Anders lassen sich die neueste Pressemitteilung der CDU-Fraktion und die Vorwürfe gegen den Bezirksbürgermeister Grunst nicht erklären“, so die Fraktionsvorsitzenden… Weiterlesen

Die Linksfraktion in der BVV Lichtenberg verurteilt, dass der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Wir stellen uns entschieden dagegen und fordern die umgehende Wiederanerkennung! Wir fordern praktische Unterstützung für… Weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin u.a. folgende ‚sportliche‘ Anträge zur Einreichung für die Sitzung der Dezember-BVV beschlossen. Mit dem Projekt ‚BIB‘ soll auf kommunaler Ebene die Bewegungsförderung von Bürger*innen gefördert werden. Im Fokus steht hier insbesondere… Weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Berlin wurde in einer zweiten Abstimmung der Planreife zum Bauvorhaben ‚Parkstadt Karlshorst‘ zugestimmt. Unsere Fraktion, welche sich in der ersten Abstimmung in der Oktober-BVV einstimmig gegen die Erteilung der Planreife aussprach, blieb jedoch weiterhin ihrer inhaltlichen… Weiterlesen

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg ein Zeichen in Sachen Klimaschutz gesetzt. Mit den Anträgen "Straßenlaternen als Ladestation nutzen", "Trinkwasserspender mit Leitungswasseranschluss in öffentlichen Gebäuden" und "Müllvermeidung bei bezirklichen Veranstaltungen" werden drei Wege aufgezeigt, einfach und… Weiterlesen

Die Dringliche Beschlussfassung DS/ 1440/ VIII (B-Plan 11-47ba – Planreife) fand am 24.10.2019 keine Mehrheit in der BVV Lichtenberg Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf: „Seit Monaten tragen wir unsere Kritik an dem Bauvorhaben Parkstadt und der Nichtanrechnung von Staffelgeschossen bei der Ermittlung der Zahl… Weiterlesen