Von der2. Tagung der BVV am 10. November 2011

12. November 2011

Zählgemeinschaft übernahm das Zepter

Blick in die Reihen unserer Fraktion. In der ersten Reihe die Mitglieder des Fraktionsvorstandes: Anja Ott, Geschäftsführer Peter Fischer, Kerstin Zimmer, stellvtr. Fraktionsvorsitzende und Fraktionsvorsitzender Christian Petermann, (v.lks. n.r).

Ziehen wieder in das Bezirksamt ein: Dr. Andreas Prüfer als Stadtrat und Christina Emmrich nunmehr als stellv. Bezirksbürgermeisterin.

Mit gewohnter Sachlichkeit und Souveränität steuerten Vorsteher Rainer Bosse, sein Vorstand und die Mitarbeiterinnen des Büros der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) durch die 2. Tagung. Die BVV legte mit der Wahl des Bezirksamtes und der Beschlussfassung über ihre Ausschüsse die Grundlagen für ihre künftige kommunalpolitische Arbeit.

Vor dem Einstieg in die Wahlprozedur des neuen Bezirksamtes wurde dem bisherigen Kollegium der Bezirksstadträte sowie den Mitarbeitern der Verwaltung die ausdrückliche Anerkennung über die in der vergangenen Wahlperiode geleistete Arbeit ausgesprochen. Anhand des Quartalsberichts III/2011 des Bezirksamtes stellte der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Christian Petermann fest, dass das bisherige LINKE/SPD-Bezirksamt solide und erfolgreich gearbeitet hat.

In einer Erklärung machte Rainer Bosse allen Teilnehmern der absolut ausgebuchten Veranstaltung deutlich, dass die demokratische Legitimation der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen als Abbild des Wahlergebnisses vom 18. September 2011 nicht in Zweifel zu ziehen sei.

Recht unspektakulär verliefen die Wahlen der neuen Mitglieder des Bezirksamtes - sieht man einmal von diesen oder jenen Befindlichkeiten ab, die für Andreas Geisel und Christina Emmrich jeweils zwei Wahlgänge erforderlich machten. (Anlage Wahlen zum Bezirksamt) Mit ihr und Dr. Andreas Prüfer ist jedenfalls sichergestellt, dass weder im noch außerhalb des Bezirksamtes „durch die Blume“ gesprochen wird.

Die Zählgemeinschaft betonte mehrfach, keinen ihrer Kolleginnen und Kollegen auf der anderen Seite des demokratischen Spektrums in der BVV auszugrenzen. Doch es blieb bei bloßer Rhetorik. Bei der Ausschussbildung (DS 0022/VII) schwang die Rosa/Schwarz/Grüne Bezirkskoalition dann schon mal das Zepter und bügelte von den LINKEN und den PIRATEN abgestimmte Vorschläge zur Vergrößerung der Ausschüsse um einen Sitz kurzerhand ab (s. dazu auch Presserklärung v. Christian Petermann).

Vom Vorstand geleitet werden sich am 23. und 24. November die 12 Ausschüsse der BVV konstituieren.