Gestern, am 17. Mai, hat die BVV die Bezirksamtsvorlage zur Aufstellung einer Sozialen Erhaltungsverordnung (Milieuschutzsatzung) für den Weitlingkiez beschlossen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf: Die gestrige Entscheidung war überfällig. Es ist endlich gelungen, eine soziale Erhaltungsordnung für den… Weiterlesen
Gestern protestierten Lichtenberger Schüler*innen und Eltern, um auf die sich verschärfende Situation fehlender Schulplätze aufmerksam zu machen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf: „Der lautstarke Protest der Eltern und Schüler*innen und das Transparent "Wohnungsbau nur mit Schulbau" bringt das Problem auf den… Weiterlesen
Der Tagesspiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 22.4. 2018 über einen offenen Brief des Immobilienentwicklers Arne Piepgras an Bausenatorin Katrin Lompscher. Darin fordert er, zu Gunsten von Wohnraum innerstädtische Kleingärten ins Umland umzusiedeln. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf: „Der Vorschlag ist… Weiterlesen
Auf ihrer gestrigen Sitzung hat die BVV mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt dem Senat einen alternativen bezirklichen Standort zur Errichtung einer modularen Unterkunft für Geflüchtete benennen soll. Andernfalls soll das Bezirksamt sich beim Senat dafür einsetzen, dass dieser per Machbarkeitsstudie den Nachweis erbringt, dass die… Weiterlesen
Messung der Luftverschmutzung auf der Treskowallee Das Bezirksamt wird ersucht entlang der Treskowallee in Karlshorst und der Frankfurter Allee in Lichtenberg Messungen der Feinstaub- und Stickoxydbelastung vornehmen zu lassen und die Bevölkerung über die Ergebnisse zu informieren. Deshalb sollte für die Station ein Standort gesucht werden, der… Weiterlesen
Bauliche Instandsetzung der Lichtenberger GartenarbeitsschuleDie Gartenarbeitsschule Lichtenberg (Trautenauer Straße 40, 10318 Berlin) ist ein Ort, an dem Natur für Lichtenberger Kinder und Jugendliche in ganz besonderer Weise erfahrbar wird. Die Gartenarbeitsschule macht zahlreiche Angebote für Schüler/innen aller Altersgruppen mit dem Ziel,… Weiterlesen
Mit großer Mehrheit hat die BVV am vergangenen Donnerstag unseren Antrag zur Bebauung in der Wartenberger Straße 175 (einschließlich Parkplatz) am Kino Cinemotion beschlossen (DS/0536/VIII). Nach mehr als 7 Jahren B-Plan-Verfahren wollen wir, dass es im Zentrum Hohenschönhausens endlich vorangeht. Unser Antrag priorisiert den Wohnungsbau an diesem… Weiterlesen
Gestern fand der letzte Runde Tisch zum Bebauungsplan 11-125 „Wohnsiedlung Ilsestraße“ statt. Wir bedauern, dass der Runde Tisch, der Mitte des letzten Jahres eingesetzt wurde und seitdem fünfmal getagt hat, zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis geführt hat. Der Runde Tisch hatte den Auftrag im Rahmen des B-Planverfahrens eine Verständigung… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, für das o.g. Grundstück die im vorhabenbezogenen Bebauungsplan 11-73 VE bisher verfolgten Planungsabsichten zu überprüfen und mit folgenden Zielen zu ändern: die bisher für einen Verbrauchermarkt vorgesehene Fläche nördlich der Wartenberger Straße zwischen Kino und S-Bahn-Trasse als Wohnungsstandort unter… Weiterlesen
Gestern Abend wurden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf in unsere Fraktion als Neumitglieder aufgenommen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf: "Wir begrüßen Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf als Neumitglieder in unserer BVV-Fraktion. Sie waren Ende des letzten Jahres aus der Fraktion Bündnis 90 / Die… Weiterlesen