Anträge

Seit dem 01.04.2024 kann Cannabis legal konsumiert werden. Diese jahrelange Forderung auch von uns als LINKE wurde damit in Gesetzesform gegossen, jedoch… Weiterlesen

Die Lichtenberger Schulsporthallen sind in einem erbärmlichen Zustand! Dabei ist der Schulsport angesichts des allgemeinen Bewegungsmangels wichtiger denn… Weiterlesen

Unser Prioritätsantrag zum Thema Familiengutscheine im Bezirk Lichtenberg. Solche wurden bis 2022 bei Neugeborenengesprächen als Zeichen der Wertschätzung… Weiterlesen

Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, ein Familienzentrum im Anna-Ebermann-Kiez dauerhaft zu ermöglichen, indem die entsprechenden Haushaltsmittel (2026/27)… Weiterlesen

Aufklärung beim Ausflug in die Natur zu ermöglichen war das Anliegen unseres Antrags vom Mai letzten Jahres. Nach der Empfehlung des Ausschusses Haushalt… Weiterlesen

Wie kam es dazu, dass ein Teil der Barther Straße aus dem Fachvermögen des Bezirks an den Senat übertragen wurde? Mit den Stimmen der Fraktionen Die… Weiterlesen

Verkehrswende und soziale Gerechtigkeit gebieten den Ausbau der Mobilität. Neben dem ÖPNV haben sich in den letzten Jahren Sharing-Angebote als sinnvolles… Weiterlesen

Unser Prioritätsantrag: Die neue Schnellstraße „Tangentiale Verbindung Ost“ soll Marzahn-Hellersdorf mit Treptow-Köpenick und dem Flughafen BER verbinden… Weiterlesen

Völlig überraschend wurde der KITA Glücksallee in Karlshorst zu Ende Juli gekündigt. Der neue Eigentümer hat offenbar andere Prioritäten als die Betreuung… Weiterlesen

Wir ersuchen das Bezirksamt einen überdachten Aufenthaltsort im Freien für Jugendliche im Ostseekarree zu beschließen. In diesem Teil des Stadtteils… Weiterlesen