Am 4. Mai 2020 tagte der Ausschuss Schule und Sport nach Absage der März- und April-Sitzungen erstmals wieder seit Beginn der COVID-19-Maßnahmen. Die Sitzung wurde deswegen ausführlich zur Berichterstattung genutzt und es fand eine erste Verständigung zu einem fraktionsübergreifenden Antrag zum Thema „Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen“ statt.

Zudem wurde der Runde Tisch Rheinpfalzallee besprochen, für den der Ausschuss seine Vorsitzende entsendet, um schulpolitische Belange mit seinen Mitgliedern rückkoppeln zu können. Die Linksfraktion setzt sich hier für die möglichst frühe Fertigstellung einer geeigneten, ausreichend dimensionierten Schule ein, die den Schulplatzbedarf im Gebiet nachhaltig decken kann.

Michael Niedworok

Der Ausschuss Schule und Sport tagte am 19. Mai 2020 als Telefonkonferenz. Im Zentrum stand die Einrichtung einer Tagesreinigung an Lichtenberger Schulen, die per dringlicher Beschlussempfehlung in der kommenden BVV beantragt werden wird und sich auch bereits in der Umsetzung befindet.

Diskutiert wurde ebenfalls die Einrichtung einer AG Schulwegsicherheit, die eine breite Beteiligung sichern soll. Die Linksfraktion ist für ein solches Konsultationsgremium, das neben der behördlichen Arbeitsgruppe sehr gut die Rückkopplung mit allen Betroffenen und der Kommunalpolitik leisten und in einem vierteljährigen Turnus tagen könnte.

Schließlich war auch die Frage der so genannten „Drehscheiben“ ein zentrales Thema. Diese temporären Schulstandorte sollen eingerichtet werden, um eine Sanierung von umliegenden Schulen außerhalb des Betriebs zu ermöglichen. Ein Abwägungspapier zur Drehscheibe am Standort Fennpfuhl wird durch das Bezirksamt noch veröffentlicht und war noch nicht Thema in der AS-Sitzung.

Durch die gesunkenen Steuereinnahmen des Landes könnte es nun zu Verzögerungen bei der Einrichtung kommen. Unabhängig von der Frage der Örtlichkeit wäre ein Sparen des Landes bei den Schulsanierungen allerdings falsch, da insbesondere Investitionen das Land Berlin aus der Rezession herausheben können.

Michael Niedworok