Gestern besuchte unsere Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Antonio Leonhardt und unser umweltpolitischer Sprecher Alexander Rossmann den Naturhof Malchow. Geschäftsführerin Beate Kietzmann berichtete von der vielfältigen Arbeit des Naturhofes. Dazu gehören unter anderem Umweltbildung, Artenschutzgutachten und Bio-Landwirtschaft mit dem Schwerpunkt auf Landschafts- und Biotopflege. Wir konnten uns insbesondere zu Landschafts- und Naturschutzgebieten im Norden unseres Bezirkes austauschen. Hier entsteht derzeit auch das neue Landschaftsschutzgebiet „Wartenberger und Falkenberger Feldflur“.  Die landwirtschaftlichen Flächen sind zum einen wichtig für die Lebensmittelversorgung, zum anderen leisten sie einen entscheidenden Beitrag zur Erhaltung des Stadtklimas. Eine Bebauung der Flächen, wie sich einige Investoren und Spekulanten das vorstellen, wäre nicht zu verantworten. Wir lehnen derartige Pläne konsequent ab.

Heute fand unser erstes "Rotes Sofa" im Mellenseepark in Friedrichsfelde statt. Bei strahlendem Sonnenschein traten wir gemeinsam mit unseren Gästen Gesine Lötzsch und Camilla Schuler mit den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog und konnten wertvolle Hinweise für unsere Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung mitnehmen. Für die Kleinen gab es ein Kinderfest mit Wassereis, Zuckerwatte und vielen Aktivitäten. Eine rundum gelungene Veranstaltung, die wir in den kommenden Wochen an anderer Stelle wiederholen werden!

Anlässlich des Internationalen Kindertages veranstalteten Dr. Gesine Lötzsch und Claudia Engelmann ein buntes Kinderfest am Altenhofer Dreieck. Unsere Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend war vor Ort um tatkräftig zu unterstützen. Wir werden uns weiterhin für einen familienfreundlichen Bezirk einsetzen und entschieden gegen Kinderarmut kämpfen!

Zum heutigen internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse verteilten wir im gesamten Bezirk Tomatenpflanzen der Sorte „Har(t)zfeuer“. Seit vielen Jahren pflegen wir diese Tradition und möchten damit auf die sozialen Ungerechtigkeiten des Hartz IV-Systems hinweisen. Lasst uns gemeinsam kämpfen für gute Arbeit, höhere Löhne, soziale Sicherheit und Frieden!

Am Freitag besuchten wir die B.L.O.-Ateliers in Rummelsburg. Auf dem ehemaligen Bahnbetriebswerk arbeiten rund 90 Künstler:innen in den unterschiedlichsten Bereichen. Unter anderem zeigten die Mitglieder des Vorstandes unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Behrendt, unseren stadtentwicklungspolitischen Sprecher Antonio Leonhardt und unserer kulturpolitischen Sprecherin Samantha Klug Räumlichkeiten für Malerei, Musik, Metallarbeiten oder Bogen- und Bumerangbau. Gerade diese bunte Mischung macht den besonderen Reiz des Geländes aus. Wir konnte auch die Veranstaltungsorte besichtigen, welche in diesem Jahr hoffentlich wieder regelmäßig für Konzerte, Workshops und andere Aufführungen genutzt werden können. Der Vorstand berichtete uns aber auch von der unsicheren Zukunft des Geländes, welches der Deutschen Bahn gehört. Die Mietverträge sollen 2024 auslaufen und bisher konnte keine Einigung bezüglich einer langfristigen, gesicherten Nutzung erzielt werden. Als Linksfraktion in Lichtenberg setzen wir uns selbstverständlich dafür ein Freiräume wie diesen im Bezirk zu erhalten.

Heute waren wir bei unserem Kiezspaziergang unterwegs durch Friedrichsfelde. Mit dabei waren neben unserer Abgeordneten Hendrikje Klein, Bezirksstadträtin Camilla Schuler, Bezirksbürgermeister Michael Grunst und unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Antonio Leonhardt auch zahlreiche Menschen aus der Nachbarschaft. Wir informierten zu aktuellen und geplanten Bauvorhaben und kamen gemeinsam ins Gespräch. Wir freuen uns, viele Anregungen für unsere Arbeit in der BVV mitgenommen zu haben und werden derartige Spaziergänge in Zukunft häufiger anbieten.

Gestern vertraten die Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend und Toni Kraus, Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport unsere Fraktion beim Besuch des Sportvereins SV BVB 49.  Die ehemalige Betriebssportgruppe der Berliner Verkehrsbetriebe in Ost-Berlin ist mittlerweile ein Verein, der mit seinen 13 Abteilungen wirklichen Breitensport in Lichtenberg ermöglicht und auf den neuen Sportplätzen eine erstklassige Heimat für Fußball, Tennis und Beachvolleyball bietet. Auch exotische Sportarten wie Flagfootball oder Ultimate Frisbee werden hier angeboten. Präsident Wolfgang Gribb und Vize-Präsident Dietmar Richter führten uns über die neuen Anlagen und berichteten uns über die zukünftigen Pläne. Unter dem Motto: Altes bewahren, Neues fördern entfaltet sich der Traditionsverein in der Siegfriedstraße und bildet eine wichtige Säule des Sportangebotes in Lichtenberg.

Heute besuchten unsere Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend, unsere kulturpolitische Sprecherin Samantha Klug sowie der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Fraktion Antonio Leonhardt das Areal des Gewerbe- und Kreativhofes FAHRBEREITSCHAFT in der Herzbergstraße. Kunstsammler Axel Haubrok führte über das Gelände und formulierte Erwartungen an die Lichtenberger Bezirkspolitik. DIE LINKE unterstützt die Gewerbetreibenden und Kulturschaffenden am Standort und setzt sich für eine Sicherung des Bestandes sowie die Ermöglichung neuer Projekte auf dem Gelände der FAHRBEREITSCHAFT ein.

Am 09. März wurden die ersten Spender für kostenlose Menstruationsartikel in Lichtenberg in öffentlichen Einrichtungen installiert. Dazu besuchte unser Fraktionsmitglied Toni Kraus stellvertretend den Verein für aktive Vielfalt. Die Initiative Faire Periode Lichtenberg stellte gemeinsam mit den Fraktionen in der BVV Lichtenberg in der letzten Legislatur einen Antrag, der nun dank unseres Bezirksbürgermeisters Michael Grunst, ebenfalls DIE LINKE, nachhaltig im Haushalt umgesetzt werden kann.

Kostenlose Menstruationsartikel verstehen wir nicht als sogenanntes "Frauenthema", sondern als eine Sache der sozialen Gerechtigkeit: Gerade in Hohenschönhausen, das zeigt der Kinderarmutsbericht, haben wir Straßenzüge mit 50% Alleinerziehendenquote. Viele dieser Haushalte sind massiv von Armut bedroht. Ein Packungspreis von 3,75€ für o.b. Tampons (32 Stk.) stellt dabei eine echte Ausgabe dar. Deshalb unterstützen wir die Initiative und das Modellprojekt des Bezirks ausdrücklich!

Heute waren wir in ganz Lichtenberg unterwegs, um Rosen zum Internationalen Frauentag zu verteilen. Unsere Gedanken sind insbesondere bei den vielen Frauen und Kindern, welche gegenwärtig vor dem Krieg in der Ukraine flüchten. Ein weiteres wichtiges Anliegen war uns der Besuch von Pflegeeinrichtungen und Altenheimen. Besonders hier sind viele Frauen in systemrelevanten Berufen zu schlechten Arbeitsbedingungen und geringer Entlohnung tätig. Der 8. März erinnert uns daran, was bereits erreicht wurde und dass es sich lohnt, weiter für eine geschlechtergerechte Gesellschaft zu kämpfen.

Heute trafen sich unsere Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend, der stellvertretende Vorsitzende Antonio Leonhardt und der wirtschaftspolitische Sprecher Christian Petermann mit der Geschäftsleitung der Dong Xuan GmbH und Geschäftsinhaber*innen im Dong-Xuan-Center.

Hintergrund des Besuchs sind die laufenden Nutzungsuntersagungsverfahren gegen insgesamt 37 Geschäftsinhaber*innen im Dong-Xuan-Center. Obwohl diese, wie alle anderen Inhaber*innen dort auch, Zulassungen des Gewerbeamtes haben, bangen diese Menschen und ihre Angestellten im Moment um ihre wirtschaftliche Existenz. 

Anders als dies im Ergebnis des Runden Tischs zum Gebiet Herzbergstraße festgehalten wurde, gibt es immer noch keine Lösung für den Standort. Im Gegenteil: Bereits ab Ende März sollen nach dem Willen des Stadtentwicklungsamts die 37 betroffenen Geschäfte im Dong-Xuan-Center schließen. 

Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV hat dazu einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der bis Ende 2025 für Rechtssicherheit bei den Betroffenen herstellt und genügend Spielraum lässt, um nach Aufstellung des Bebauungsplans gemeinsam mit der Dong Xuan GmbH eine Lösung zu finden, die den Interessen der Betroffenen gerecht wird. (DS/0153/IX)

Gestern übergab unsere Fraktion eine Spende an den TagesTreff Weitlingstraße. Jedes Jahr, für gewöhnlich um die Weihnachtszeit, spenden wir Schlafsäcke und Lebensmittel an die Einrichtung für Wohnungslose und Bedürftige, welche seit Jahren hervorragende Arbeit leistet und dringend auf solche Spenden angewiesen ist. Mit dabei war neben der Bundestagsabgeordneten Dr. Gesine Lötzsch und unseren Fraktionsvorsitzenden Tatjana Behrend und Norman Wolf auch die BVV-Vorsteherin Kerstin Zimmer sowie Fraktionsvorstandsmitglied Toni Kraus.

Am Freitag besuchten unsere Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend, Vorstandsmitglied Toni Kraus  und der Wahlkreisbüroleiter von Dr. Gesine Lötzsch, Max Galle eine Einrichtung des Merkur e.V. in Wartenberg. Das „Haus Teresa“ bietet Menschen, die aufgrund unterschiedlicher Problemlagen, wie Suchterkrankungen oder psychischen Beeinträchtigungen nicht mehr in der Lage sind, eigenständig zu wohnen, eine dauerhafte Unterkunft. Den Bewohner*innen wird eine umfangreiche Betreuung und ein geschütztes Umfeld angeboten, in Berlin ist ein Angebot in dieser Form einzigartig. Der Heimleiter Niclas Suchla gab uns einen eindrucksvollen Einblick in die Geschichte und die gegenwärtige Arbeit des Hauses. Durch die Pandemie sind die engagierten Mitarbeiter*innen noch einmal vor besondere Herausforderungen gestellt. Wir freuen uns, mit einer Spende von FFP2-Masken und weiteren Hygieneartikeln helfen zu können und werden das Projekt auch zukünftig unterstützen.

Heute vor 77 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz, nachdem dort mehr als 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. Unsere Fraktion gedachte den Opfern der faschistischen Gewaltherrschaft an verschiedenen Erinnerungsorten im gesamten Bezirk Lichtenberg.

Nie wieder Krieg - Nie wieder Faschismus!

Heute spendeten Mitglieder unserer Fraktion FFP2-Masken an die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete der AWO in der Rhinstraße. Mit dabei waren unsere Fraktionsvorsitzende Tatjana Behrend und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Antonio Leonhardt. Die Wahlkreisteams von Dr. Gesine Lötzsch und Claudia Engelmann waren ebenfalls mit Spenden vor Ort. Für uns war es wichtig, die dringend benötigten Masken schnell und unbürokratisch zu den Menschen zu bringen.