Alles glänzt, so schön NEU-Hohenschönhausen

Es ist gar nicht mal so lange her, da durfte ich in der "info-links" bereits über eines meiner Herzensprojekte schreiben: das Kulturhaus am Prerower Platz. „Kulturhaus statt Luftschloss“ titelten wir damals. Wir mahnten an, die Hohenschönhausnerinnen und Hohenschönhausner nicht zum Spielball eines verfrühten Wahlkampfes zu machen, sondern Realpolitik für den Stadtteil zu betreiben. Wir haben uns unserer eigenen Mahnung erinnert und uns zusammengesetzt. Das Ergebnis: ein konkreter Plan für Neu-Hohenschönhausen. Ein Plan, der sich an den alltäglichen Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientiert und eben nicht an Luftschlössern. Herausgekommen ist eine Liste, die elf Schwerpunkte benennt und sie zusätzlich konkretisiert. Dieser Plan soll uns durch die kommenden Jahre weisen und unsere Arbeit in Hohenschönhausen leiten. Wir haben das integriert, was die Menschen vor Ort uns in unzähligen, langen und guten Gesprächen angetragen haben. Denn es sind die Bürgerinnen und Bürger, die am besten wissen was ihr Stadtteil braucht. Wir werden also unter anderem den sozialen Zusammenhalt vor Ort stärken, dazu gehören Maßnahmen wie ein Runder Tisch zum Thema Kinderarmut, den Hechtgraben erhalten, Alleinerziehende fördern und Altersarmut konsequent zum Thema machen. Wir lassen nicht zu, dass soziale Ungleichheit unsere Gesellschaft weiter spaltet.

Wir werden das bürgerschaftliche Engagement stärken und die Bürgerbeteiligung fördern, zum Beispiel durch Sportvereine oder die Beteiligung der Bürgerschaft im Rahmen von Bauprojekten. Wir sind außerdem der Auffassung, dass endlich kräftig angepackt werden muss, wenn es um die soziale Infrastruktur geht: also stehen in unserem Plan weitere 1000 Kitaplätze und der Neubau und die Sanierung von Sporthallen, Schulen und Spielplätzen. Wer es genau wissen möchte: es geht unter anderem um den Neubau einer ISS und die Reaktivierung einer Grundschule in der Wartiner Str. sowie die Sanierung der Gemeinschaftsschule Grüner Campus Malchow, aber auch den Bau eines Wasserspielplatzes in der Neubrandenburger Straße.

Darüber hinaus wissen wir aber auch, dass insbesondere die Verkehrssituation vor Ort vielen Bürgerinnen und Bürgern das Leben erschwert und zu berechtigten Klagen führt. Die Lösung ist unserer Meinung nach der Lückenschluss der S75 nach Karow, eine höhere Taktung der S75 und der Straßenbahnlinien M5/M4 sowie der Buslinie in den Kernzeiten. Wir werden uns mit Vehemenz bei den Verkehrsbetrieben dafür einsetzen, dass Hohenschönhausen endlich näher ans Zentrum rückt. Das wird mühsam und der Ausgang ist offen, aber Beharrlichkeit wird sich hoffentlich am Ende lohnen.

Der Stillstand bei der Entwicklung des Stadtzentrums am Prerower Platz geht auch uns gegen den Strich. Deshalb wollen wir schnellstmöglich das Kulturhaus und einen Wettbewerb zur Gestaltung an der Wartenberger Str. unter Einbeziehung von Kunst, Kultur, Kleingewerbe, Bildung, Ärzteversorgung und Wohnen. Das wird eine der Maßnahmen sein, um die ambulante Ärzteversorgung im Stadtteil zu sichern. Zu guter Letzt möchten wir alles dafür tun, damit die grünen Innenhöfe erhalten bleiben, denn Grünflächen sind Erholungsgebiete und keine Wohnungsbaupotentiale! Um das Klima im Bezirk schon mal zu verbessern, beginnen wir einfach mit der Pflanzung von 1000 neuen Bäumen.

Unser Plan für Neu-Hohenschönhausen umfasst noch viel mehr, ausführlich werden wir ihn auch noch an anderer Stelle vorstellen. Das alles ist nicht einfach dahergesagt, es sind eben keine Luftschlösser! Es ist ein Plan, der uns viele schlaflose Nächte bringen wird, Enttäuschungen, harte Verhandlungen bescheren und viel Fleiß abverlangt. Am Ende ist es das wert. Denn Träume können platzen wie Seifenblasen, aber geschaffte Tatsachen bleiben. (Michael Grunst)


Bezirk lädt zur Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan XVII-4 Ostkreuz

Nachdem das Bezirksamt den Bebauungsplanentwurf XVII-4 Ostkreuz beschlossen hat, wird dieser auf der nächsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung stehen.

Das Bezirksamt Lichtenberg lädt vor der finalen Abstimmung der Bezirksverordnetenversammlung alle Anwohnerinnen und Anwohner zu einer Informationsveranstaltung ein, auf der die zur Abstimmung stehende finale Entwurfsfassung vorgestellt werden soll.

Zeit: Mittwoch, 20. März 2019, 19 bis 21 Uhr

Ort: Kino „CineStar“ am Treptower Park, Elsenstraße 115

Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird auf der Veranstaltung die aktuelle Planung vorgestellt. Anschließend beantworten Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und die verantwortlichen Bezirksstadträte Birgit Monteiro (SPD), Katrin Framke (parteilos, für Die Linke) und Wilfried Nünthel (CDU) Fragen zum Bebauungsplan und die begleitenden Maßnahmen wie beispielsweise die Infrastrukturplanung (Kita, Schule, Grün).

Außerdem wird der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel, an der Veranstaltung teilnehmen, um zu Fragen des Entwicklungsgebietes Rummelsburger Bucht Auskunft geben zu können.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage
und im Internet unter: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/index.php#ostkreuz

Der Kinosaal ist auf 450 Sitzplätze beschränkt. Daher wird rechtzeitiges Erscheinen empfohlen.


Ansiedlungen von Ärzt*innen und mehr Kreativität für Erholungsflächen bei Neubauvorhaben fördern

Die Linksfraktion Lichtenberg hat unter anderem zwei zukunftsorientierte Anträge für den Bezirk für die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 21. März 2019 eingereicht.

Ersterer befasst sich mit den baulichen Voraussetzungen für die Ansiedlung von neuen Ärzt*innen in Lichtenberg. Grund dafür gab der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen Berlin, welcher relativ kurzfristig die Zulassungsbeschränkungen im Planungsbereich Berlin im Umfang von 42,5 Niederlassungen partiell aufgehoben hat. Im Zuge dieser Aufhebung werden neue Sitze grundsätzlich nur in Bezirken verortet, welche je nach Fachgruppe zu den am schlechtesten versorgten Gebieten gehören. Im Bereich Hausärzt*innen wären dies die Bezirke Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Neukölln.

Deshalb fordert die Linksfraktion das Bezirksamt auf, interessierte Ärzt*innen bei der Suche nach geeigneten Praxisräumen für eine Neuansiedlung zu unterstützen und dies auch auf der Homepage bekannt zu machen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, bei künftigen (Wohnungs-) Bauvorhaben auch auf die Schaffung geeigneter Räume für die Ansiedlung neuer Arztpraxen zu achten.

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Zimmer:

„Hier liegt die große Herausforderung. Selbst wenn sich Bewerber*innen für unseren Bezirk interessieren, könnte eine Ansiedlung mangels geeigneter Räumlichkeiten scheitern, da im geforderten Zulassungsantrag bereits ein Mietobjekt angegeben werden muss. Mit unserem Antrag möchten wir dieser Misere entgegenwirken und somit eine gute ärztliche Versorgung für alle Lichtenberger*innen sichern – von Karlshorst bis Hohenschönhausen.“

Im zweiten Antrag wird das Bezirksamt ersucht, bei der Prüfung von Genehmigungen für Wohnungsneubau-Vorhaben, Spiel- und Erholungsflächen auch auf Dächern und Zwischengeschossen anzuregen. Begründet wird dies mit der Bebauung von Flächen, durch welche Grünanlagen verschwinden und somit weitere Neubaugenehmigungen daran scheitern, weil es nicht ausreichend Erholungs- und Spielfläche gibt. Auch diesem Dilemma muss entgegengewirkt werden.

„Hier ist mehr Kreativität gefragt. Andere Länder machen es vor. In vielen Großstädten in Lateinamerika entstehen Spiel-, Sport- und Erholungsflächen auf Dächern und Terrassen. Das Argument, dass diese Flächen dann nur den Mieter*innen zugänglich sind und nicht der allgemeinen Öffentlichkeit, trügt darüber hinweg, dass es auch jetzt schon diverse Innenhöfe von Wohnungsbaugesell- und -genossenschaften in unserem Bezirk gibt, die eingezäunt und abgesperrt sind und nur von den drumherum wohnenden Mieter*innen genutzt werden dürfen. Diesbezüglich wird unsere Fraktion auch eine kleine Anfrage an das Bezirksamt stellen“, so Kerstin Zimmer.

Ob diese Anträge eine Mehrheit finden und somit die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes Lichtenberg gesichert werden kann, liegt nun am Votum der Bezirksverordneten.


Endlich Frauen-Feier-Tag?!

Seit diesem Jahr ist der 8. März - Internationaler Frauentag - nun in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Zur Auswahl standen auch der 31. Oktober sowie der 8. Mai. Böse Zungen vermuten hinter dem kleinsten gemeinsamen Nenner, also dem Frauentag, eine rein wirtschaftliche Entscheidung, da der 8. Mai unmittelbar nach dem 1. Mai folgt und bei guter terminlicher Lage, die Urlaubsplanung vieler Unternehmen sprengen würde. Der 31. Oktober wiederum lädt viele Brandenburger*innen zum Shopping-Erlebnis nach Berlin ein. Ein gemeinsamer Feiertag brächte finanzielle Einbußen für beide Bundeländer. Der 8. März wäre somit ein Ausgleich, doch für den Berliner Handel das kleinere Übel.

Doch worum geht es im eigentlichen Sinn? Es geht um die Frauen und ihre Anerkennung für ihre tägliche Leistung, sei es im Alltag, Beruf oder im anderweitigen gesellschaftlichen Engagement. Noch immer werden Führungspositionen von Männern dominiert und selbst wenn nicht, finden sich gravierende Unterschiede in der Bezahlung. Auch Medien suggerieren ein veraltetes Lebenskonzept. Nicht selten werden Werbetrailer ausgestrahlt, in welchen die Frau kocht, wenn der Mann erschöpft von der Arbeit kommt. Auch kümmert sie sich um die kranken Kinder und sollte die Frau selbst erkältet sein, kann sie tagsüber, denn Frauen arbeiten ja nicht, ein Dampfbad zwischen Haushalt und Einkauf nehmen. Doch ist das die heutige Realität? Viel zu selten wird darauf eingegangen, welche wichtigen Berufe und Leistungen überwiegend von Frauen ausgeübt werden. Krankenschwestern, Hebammen, Verkäuferinnen, Erzieherinnen – die Liste ist lang. Von Frauen dominierte Tätigkeiten, deren Anerkennung bis heute zu wünschen lassen.

Grund genug für Kerstin Zimmer und Norman Wolf (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Lichtenberg) am 8. März ihre politische und alltägliche Arbeit nicht ruhen zu lassen. Beide haben am besagten Tag u.a. im Sana Klinikum Lichtenberg und im Seniorenheim der Volksolidarität Rosen an Frauen verschenkt, die trotz Feiertag für das Wohl aller arbeiteten. Der 8. März als Feiertag in Berlin ist ein richtiger und wichtiger Schritt, doch um einen wirklichen Anerkennungsprozess voranzutreiben, bedarf es weiterer. (Tina Rabinowitsch)