Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wünschen ein besinnliches Weihnachtsfest und ein friedvolles neues Jahr 2019.
Wir werden im nächsten Jahr auf Ereignisse von vor 100 Jahren zurückblicken, die fest zum Erinnerungskanon der LINKEN gehören. Wir gedenken u.a. der Gründung der KPD zur Jahreswende 1918/19 und erinnern gleichzeitig an das politische Engagement von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.
Auch gesellschaftspolitische und kommunale Themen werden uns als Fraktion im kommenden Jahr in der BVV beschäftigen. Bitte begleiten Sie uns mit Anregungen und Kritik.
Nur so sind Veränderungen möglich.
Bleiben Sie gesund und alles Gute!
Kerstin Zimmer und Norman Wolf, Fraktionsvorsitzende
(Foto: © Ulrich Haegert)
Anträge der Linksfraktion für die BVV Lichtenberg am 13.12.2018
Stadtplatzbelebung in Neu-Hohenschönhausen
In ihrer Fraktionssitzung am Montag, den 26.11.2018, hat die Linksfraktion in der BVV Lichtenberg unter anderem beschlossen, sich für die Stadtplatzbelebung in Neu-Hohenschönhausen an der Wustrower Straße 18 einzusetzen.
Dafür wird erstens das Bezirksamt aufgefordert, mit geeigneten Kooperationspartnern und durch entsprechende Angebote, für eine aktive Aufwertung des Platzes Sorge zu tragen. Gleichzeitig soll durch einen weiteren Antrag der Einsatz gegenüber der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) für eine Übertragung der Immobilie Wustrower Straße 18 in das Bezirksvermögen angestrebt werden. Unabhängig davon soll zusätzlich unter Einbeziehung der Eigentümerin geprüft werden, ob das Gebäude zum Stadtplatz hin geöffnet werden kann.
Dazu äußern sich die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf wie folgt:
„Das vorhandene Potential des Platzes wird bisher nicht genutzt. Mit Partnern aus dem Bereich Kultur, Jugend, Sport und Freizeit könnten beispielsweise Wochenmärkte, Straßenfeste, Theateraufführungen oder Ähnliches organisiert werden. Eine Übertragung der Immobilie, dessen Räume ebenfalls bislang zu großen Teilen ungenutzt sind, ermöglicht eigene Nutzungskonzepte. In Kooperation mit interessierten Vereinen, Trägern oder anderen Partnern wäre beispielsweise ein gastronomisches Angebot in Form eines Cafés mit einer Terrasse im Außenbereich möglich.
Ziel ist es, durch eine gesteigerte Aufenthaltsqualität im öffentlichen Interesse, den Bürgerinnen und Bürgern einen zentralen Treffpunkt zu bieten, um sich auszutauschen, Veranstaltungen zu besuchen sowie den Tourismus im Bezirk zu fördern.“
Der Umwelt zuliebe
Die Fraktion DIE LINKE. hat am 23.11.18 dem Team vom UPi-Shop des Grünen Campus Malchow für umweltorientiertes Engagement schon in der Grundschule den LiLiKo., den Linken Lichtenberger Kommunalpreis", verliehen.
Der Preis wird an Menschen bzw. Initiativen vergeben, die mit einem kreativen Projekt die Entwicklung unseres Gemeinwesens voranbringen. Der UPi-Shop ist ein solches Projekt. Hinter der Kurzbezeichnung verbirgt sich Umweltfreundliches Papier im Shop. Der UPi-Shop ist eine langjährige selbstorganisierte Schülerfirma. Die Schülerinnen und Schüler haben einen Personalchef, führen selbst ihre Finanzen, organisieren den Stand und dessen Besetzung, überlegen sich die Werbung. Einzig Verträge abschließen können die Kinder aufgrund ihres Alters allein noch nicht. Der Grüne Campus Malchow ist eine Schule mit umweltorientiertem Profil. So gehören in die Federtaschen und Rucksäcke keine Filzstifte, Textmarker oder Plastikhefter. Bücher werden mit Papier eingeschlagen. Dafür gibt es den UPi-Shop. Wenn unsere Jüngsten in der Gesellschaft sich für den Schutz von Umwelt und Natur einsetzen, dann ist das ein tolles Projekt.
Kerstin Zimmer
(Foto: Bei der Preisübergabe - © Silke Wenk)
Stadtentwicklung von links – Mit dem Bus durch Lichtenberg
Lichtenberg wächst und wird in den nächsten Jahren kräftig weiterwachsen. Gerade in der schnelllebigen Stadtentwicklungspolitik ist es dabei oft schwierig, alle Akteure auf den gleichen Informationsstand zu bringen. Gemeinsam mit dem Bürgermeister Michael Grunst, Vertretern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und unseren linken Mitgliedern des Abgeordnetenhauses haben wir daher am 23. November mit dem Bus Orte aktueller städtebaulicher Debatten aufgesucht, über den Stand der Planungen informiert und das Projekt sowie Alternativen diskutiert.
Die Teilnehmer starteten ihre Tour in der Detlevstraße. Zwischen „Gartenstadt Hohenschönhausen" und den S-Bahn-Schienen plant die HOWOGE ca. 400 Wohneinheiten. Der Standort ist auch grundsätzlich für den Wohnungsbau geeignet, aber im Dialog mit den Anwohnern ist eine vernünftige verkehrliche Erschließung sicherzustellen.
Das nächste Mal machte der Bus vor dem Innenhof Barther Straße 17 - 19 halt. Die HOWOGE plant hier 280 Wohnungen. Es handelt sich um eine besonders sensible Innenhofbebauung, weshalb in einem intensiven Diskussionsprozess zwischen Anwohnern und HOWOGE ein für alle Seiten tragbarer Kompromiss gefunden werden muss.
Nächster Stopp war das Gebiet Rhinstraße. Während im Gebiet bisher vor allem Gewerbe dominiert, kann sich DIE LINKE eine Öffnung hin zu mehr Wohnnutzung vorstellen. Das Flächenpotential im Areal ist groß und sollte genutzt werden.
Weiter fuhren wir zum Gewerbegebiet Herzbergstraße. Dort gilt es die bisherigen Nutzungen, d.h. Gewerbe und Kultur planungsrechtlich zu sichern und damit den historisch gewachsenen Gebietsstrukturen Rechnung zu tragen.
Anschließend hielten wir im Süden des Bezirks an der Rummelsburger Bucht. Hier diskutierten wir über den Bebauungsplan Ostkreuz und machten uns für die Möglichkeit stark, mehr öffentlichen und sozialen Wohnraum als bisher vorgesehen zu verwirklichen.
Den Schlusspunkt setzte ein Besuch in den Innenhöfen der Ilsestraße. Hier wurden wir schon von der engagierten Bürgerinitiative erwartet. Wir verliehen noch einmal unserer Überzeugung Ausdruck, dass die flächenmäßig kleinen Innenhöfe in der Ilsestraße keine Nachverdichtung vertragen.
Insgesamt stellt das Wachstum Berlins die wohl größte kommunalpolitische Aufgabe unserer Zeit dar. Ob wir hier mit unseren Konzepten Erfolg haben werden, hängt wesentlich davon ab, wie gut wir sie untereinander und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Die Bustour durch den Bezirk war dafür ein gelungener Beitrag.
Antonio Leonhardt
(Foto: In den Ilsenhöfen - © Joachim Pampel)