Entschuldigung ist ein erster Schritt
Die Entschuldigung von Kevin Hönicke bei der Vorsteherin der Bezirksverordneten-versammlung, unserem Fraktionsmitglied Kerstin Zimmer, nehmen wir zur Kenntnis. Wir respektieren den Wunsch der Betroffenen nach einer Lösung, die sie als Person aus der öffentlichen Debatte nimmt.
Die Reaktion nach dem Vorfall in den sozialen Medien durch Herrn Hönicke zeigt jedoch sehr deutlich, dass es einiges aufzuarbeiten gilt. Wir werden als Linksfraktion solches Verhalten gegenüber Bezirksverordneten, Bürger:innen oder der Verwaltung nicht unwidersprochen lassen.
Die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg hat zum damaligen Erkenntnisstand mit dem parteiübergreifend beschlossenen Abbruch der Bezirksverordnetenversammlung die richtige Entscheidung getroffen. Wir haben davor über eine Stunde in der eigenen Fraktion, mit anderen Fraktionen und im Ältestenrat beraten und weisen daher den Vorwurf einer „Lüge“ oder „Inszenierung“ zu Wahlkampfzwecken nachdrücklich zurück.
DIE LINKE in der BVV Lichtenberg hält an den Vorwürfen gegen Kevin Hönicke wegen des häufig unsachgemäßen Auftretens in Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung und in Ausschüssen, gegenüber Bürger:innen sowie auch auf Twitter und Facebook fest. Sein Agieren in den vergangenen Wochen und Monaten entspricht nicht dem, wie ein Amtsträger in dieser Funktion auftreten darf.
Die Infragestellung seiner Kompetenz und Eignung beruht auf dem Erlebten. Über die Geeignetheit für politische Ämter kann und muss die SPD entscheiden.
Unsere Forderung richtet sich nach vorne. Kevin Hönicke muss bereit sein, sich seinem Verhalten zu stellen und aktiv an einem anderen Auftreten und einem anderen Kooperationsverhalten im demokratischen Prozess zu arbeiten. Die öffentliche Entschuldigung gegenüber unserer Vorsteherin ist für uns dabei nur ein erster kleiner Schritt. Dies sieht auch Kerstin Zimmer so. Angesichts der Reaktion in den sozialen Medien durch Herrn Hönicke fällt es uns schwer, darauf zu vertrauen, dass dies nicht wie in der Vergangenheit wieder nur eine Entschuldigung unter vielen ist. Ein weiterer Schritt, den wir erwarten, ist für uns dabei die ehrliche Aufarbeitung der Vorgänge zu den Ilsehöfen.
Kerstin Zimmer: „Mir ist daran gelegen, jetzt nach vorne zu schauen und weiterhin für die Menschen in unserem schönen Bezirk Lichtenberg gute Politik zu machen. Ich appelliere an Kevin Hönicke, dies auch zu tun. Menschlich und politisch. Ich bedanke mich bei meiner Fraktion, bei Antonio Leonhardt, der Stadträtin Camilla Schuler, dem Bezirksbürgermeister, der Partei, bei den vielen Menschen für die Solidarität in den vergangenen Tagen. Meine politische Heimat ist und bleibt DIE LINKE. Mein Vertrauen gehört weiterhin meiner Fraktion, die mich in den letzten Jahren durch viele schwierige Situationen begleitet hat. Ich bin dankbar für den Respekt für meine Entscheidung, den Vorfall vom vergangenen Donnerstag für mich persönlich abzuschließen.“