Personell geschwächt, inhaltlich geschlossen

Die bisherigen Verordneten der Fraktion Die Linke in der BVV Lichtenberg Dr. Tinko Hempel, Michael Niedworok und Norman Wolf sind am 11. Februar 2024 mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgetreten.

Zuvor informierten sie die Fraktion über ihren Austritt aus der Partei DIE LINKE und ihr Vorhaben, sich dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) anzuschließen. Dies ermöglichte es uns, einen geordneten Übergang zu organisieren.

Dazu Christian Petermann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke in der BVV Lichtenberg: „Wir nehmen den Schritt mit Bedauern zur Kenntnis, schwächt er doch die linken progressiven Kräfte im Bezirk. Wir fordern die drei auf, ihre Mandate zurückzugeben. Das gebietet der Respekt vor den Wählerinnen und Wählern, die der LINKEN ihre Stimme gegeben haben. Alle Mitglieder unserer Fraktion sind in der Erwartung gewählt worden, dass sie auf der Basis des Programms unserer Partei Politik machen.“

Die Vorsitzende des Bezirksverbandes Die Linke Lichtenberg, Camilla Schuler, erklärt: „Mit allen drei Kommunalpolitikern haben wir viele Jahre gut zusammengearbeitet. Differenzen zu Themen und Ausrichtung ließen sich aber zuletzt nicht mehr überbrücken. DIE LINKE Lichtenberg wird dennoch mit dem BSW den gleichen Austausch wie mit allen anderen demokratischen Parteien führen. Wir treten für eine friedliche, soziale und ökologische Gesellschaft ein und sind immer zu Gesprächen mit Menschen bereit, die diese Ziele ebenfalls verfolgen.“