Eigene Haushaltstitel für Fuß- und Radverkehr

Von der Sitzung des Haushaltsausschusses

Einen gesonderten Haushaltstitel für Rad- und Fußverkehr? Was z.B. in Baden-Württemberg bereits stattfindet, soll auch in Lichtenberg gehen können. So will es ein Antrag, der im letzten Ausschuss behandelt wurde. Der Hintergrund: Ein Teil der Haushaltsmittel stünde z.B. ausschließlich zur Instandsetzung von Radwegen zur Verfügung. Der Antrag wurde vertagt, da nun erst einmal das Votum des Verkehrsausschusses abgewartet wird.

Der Ausschuss bewilligte außerdem Mittel für das Gomel-Projekt (1000 Euro). Die Gutenbergschule ist alle zwei Jahre Gastgeberin einer Schülergruppe aus dem Schulinternat Molcad. Noch heute sterben in Gomel Menschen an der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl.

Weitere 1000 Euro wurden für das Wartenberger Frühlingsfest bewilligt.

Der Ausschuss beschäftigte sich dann noch mit politischer Bildungsarbeit, die gestärkt werden soll. Wenngleich hier kein Finanzierungsbedarf festgestellt wurde, so war man sich darüber einig, das Anliegen zu unterstützen.

Norman Wolf